RS0036608 – OGH Rechtssatz

…n Aufklärung beginnt, sodaß es auch nicht darauf ankommt, wann das die Versäumung verursachende Ereignis weggefallen ist, sondern wann es weggefallen sein könnte (RIS-Justiz RS0036608). Die Auffassung des Rekursgerichtes, daß dieser Zeitpunkt bereits mit der - vom Wiedereinsetzungswerber selbst vorgebrachten - Information durch die Polizei anzusetzen ist, steht mit diesen Grundsätzen in…

…Obersten Gerichtshofs, dass die Frist bei einer irrtumsbedingten Säumnis bereits mit dessen möglicher Aufklärung beginnt, sofern diese durch auffallende Sorglosigkeit unterblieben ist (RIS Justiz RS0036742; RS0036608). Die Beurteilung, ob im konkreten Einzelfall eine solche auffallende Sorglosigkeit vorliegt, stellt wegen der notwendigen Bedachtnahme auf die konkreten Umstände regelmäßig keine im Sinne des…

…die Frist für den Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand mit dessen möglicher Aufklärung, sofern diese durch auffallende Sorglosigkeit unterblieben ist (RIS Justiz RS0036742; RS0036608). Ob die Beurteilung des Rekursgerichts, der Wiedereinsetzungsantrag sei verspätet gestellt worden, unrichtig ist, ist nicht entscheidend, denn seine weitere Beurteilung, der Wiedereinsetzungsantrag sei inhaltlich nicht…

…wird mangels der Voraussetzungen des § 46 Abs 1 ASGG zurückgewiesen. Begründung: Das Rekursgericht ist im Einklang mit der Judikatur des Obersten Gerichtshofs (RIS-Justiz RS0036608; zuletzt etwa 9 ObA 9/00i; 7 Ob 61/01y) davon ausgegangen, dass im Falle einer auf einem Irrtum beruhenden Säumnis der Lauf der Wiedereinsetzungsfrist…

…10 ObS 64/93, 10 Ob 1505/94, je mwN ua; zuletzt 3 Ob 264/04a; RIS Justiz RS0036608; Deixler Hübner in Fasching/Konecny 2, § 148 ZPO Rz 11). Die Wiedereinsetzungsfrist beginnt somit mit der möglichen Irrtumsaufklärung, sofern diese durch auffallende…

…selbst (Gitschthaler in Rechberger, ZPO2 Rz 7 zu §§ 148 f; RZ 1991/54; SSV-NF 7/40; infas 1993, A 77; RIS-Justiz RS0036608, RS0036827). Ein bloß minderer Grad des Versehens liegt nicht mehr vor, wenn der Parteienvertreter die im Verkehr mit Gerichten und für die Einhaltung von Terminen…

…Versehens unterblieben ist (RZ 1991, 172/54 = AnwBl 1991, 110 mwN; 10 Ob 1505/94; 9 Ob 179/98h; 9 ObA 9/00i; RIS-Justiz RS0036608). Ob den Beklagtenvertreter bereits (spätestens) ab dem 26. 4. 2000 (Datierung der als verspätet zurückgewiesenen Berufungsschrift) eine derartige Handlungspflicht traf und er nicht bis zur…

…der Aufklärung des Irrtums, sondern bereits mit seiner möglichen Aufklärung. Es kommt darauf an, wann das die Versäumung verursachende Ereignis hätte wegfallen können (RIS Justiz RS0036608). Ist die Prozesshandlung durch einen Irrtum versäumt worden, beginnt die Frist für den Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand mit dessen möglicher Aufklärung, sofern…

…Werktag die unterbliebene Absendung der Berufung nicht aufgefallen sei. Die grundsätzlichen Ausführungen dieser Entscheidung hat das Höchstgericht in mehreren folgenden Entscheidungen wiederholt (vgl RIS-Justiz RS0036608), sodass die von der Rekurswerberin zitierte Entscheidung SSV-NF 4/43 als teilweise überholt zu betrachten ist, zumindest jedoch um den oben wiedergegebenen Rechtssatz zu…

…Maßstab angelegt werden als bei der Versäumung selbst (10 ObS 64/93, 10 Ob 1505/94, je mwN u.a.; RIS Justiz RS0036608; Deixler Hübner in Fasching/Konecny 2 § 148 ZPO Rz 11). Die Wiedereinsetzungsfrist beginnt somit mit der möglichen Irrtumsaufklärung, sofern diese durch auffallende Sorglosigkeit…

…auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bereits mit dessen möglicher Aufklärung beginnt, sofern diese durch auffallende Sorglosigkeit unterblieben ist (SZ 66/51, RIS Justiz RS0036742, RS0036608). Das Hindernis ist dann als weggefallen anzusehen, wenn der Partei - bzw ihrem Bevollmächtigten - zugemutet werden kann, die Prozesshandlung nachzuholen (RIS Justiz RS0036621). Die Auffassung des…

…ob die mögliche Aufklärung durch auffallende Sorglosigkeit unterblieben ist, darf kein strengerer Maßstab angelegt werden als bei der Versäumung der Frist selbst (RIS-Justiz RS0036827; RS0036608). 4.2. Auch in diesem Zusammenhang ist daher zu berücksichtigen, dass es sich bei der gesetzlichen Vertreterin der Antragstellerin um keine Juristin handelt, weshalb jener strenge…

…ständigen Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs, dass die Frist bei einer irrtumsbedingten Säumnis bereits mit dessen möglicher Aufklärung beginnt, sofern diese durch auffallende Sorglosigkeit unterblieben ist (RS0036608; RS0036742). Grobes Verschulden des Parteienvertreters ist der Partei zuzurechnen (RS0036729; RS0111777). Die Beurteilung, ob leichte Fahrlässigkeit oder eine auffallende Sorglosigkeit vorliegt, bildet regelmäßig keine im…

…Rechtsprechung die Frist für den Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand mit dessen möglicher Aufklärung, sofern diese durch eine auffallende Sorglosigkeit unterblieben ist (RS0036742; RS0036608). Dabei darf zwar kein strengerer Maßstab angelegt werden als bei einer Versäumung der Frist selbst (RS0036827). Ein grobes Verschulden liegt in der Regel aber vor…

…4 § 148 ZPO Rz 8). Dabei darf kein strengerer Maßstab angelegt werden als bei einer Versäumung der Frist selbst (RIS Justiz RS0036827; RS0036608). Grobes Verschulden des Parteienvertreters ist der Partei zuzurechnen (RIS Justiz RS0111777). Nach dem Vortrag des Antragsgegners im Wiedereinsetzungsantrag hat sein Rechtsvertreter, nachdem ihm von seiner…

…der Aufklärung des Irrtums, sondern bereits mit seiner möglichen Aufklärung. Es kommt darauf an, wann das die Versäumung verursachende Ereignis hätte wegfallen können (RIS-Justiz RS0036608). Ist die Prozesshandlung durch einen Irrtum versäumt worden, beginnt die Frist für den Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand mit dessen möglicher Aufklärung, sofern…

…wenn der säumigen Partei die Verspätung hätte auffallen müssen, also mit jeder schon bestehenden, von der Partei jedoch tatsächlich nicht ausgeschöpften Möglichkeit des Wegfalls (RS0036742, RS0036608). Dies ist etwa dann der Fall, wenn die Partei Informationen hätte einholen können oder eine nachträgliche Kontrolle möglich gewesen wäre (RS0036742 [T4]), so zB wenn…

…Rechtsprechung die Frist für den Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand mit dessen möglicher Aufklärung, sofern diese durch eine auffallende Sorglosigkeit unterblieben ist (RS0036742; RS0036608). Dabei darf kein strengerer Maßstab angelegt werden als bei einer Versäumung der Frist selbst (RS0036827). Darauf, ob der Klagevertreter eine kanzleiinterne Kalendierung des Aktes zur…

…Frist selbst - jedenfalls nur dann in Lauf gesetzt werden, wenn die mögliche Aufklärung nicht nur wegen eines minderen Grades des Versehens unterblieben ist (RIS-Justiz RS0036608). 2.3 Das Hindernis ist somit dann weggefallen, wenn der Partei selbst unter Berücksichtigung ihrer persönlichen Möglichkeiten unter Bedachtnahme auf die imn§ 147 Abs 3…

…ständiger Rechtsprechung die Frist für den Antrag auf Wiedereinsetzung an vorigen Stand mit dessen möglicher Aufklärung, sofern diese durch eine auffallende Sorglosigkeit unterblieben ist (RS0036742; RS0036608). Dabei darf zwar kein strengerer Maßstab angelegt werden, als bei der Versäumung der Frist selbst (RS0036827). Ein grobes Verschulden liegt in der Regel vor, wenn…

…erst mit der Aufklärung des Irrtums, sondern bereits mit seiner möglichen Aufklärung. Es kommt darauf an, wann das die Versäumung verursachende Ereignis hätte wegfallen können (RS0036608). Ist die Prozesshandlung durch einen Irrtum versäumt worden, beginnt die Frist für den Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand mit dessen möglicher Aufklärung, sofern…