RS0021084 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

2Ob261/07g—OGH Entscheidung

24. September 2008

…ist, die ihm zur Zeit des Vertragsabschlusses nicht bekannt sein mussten. Die Unsicherheitseinrede steht nur bezüglich der im funktionellen Synallagma stehenden Leistungen zu (RIS Justiz RS0021084). Diese Leistungen bestehen bei einem Dienstverschaffungsvertrag, wie soeben erörtert, in der Bereitstellung der Arbeitskräfte und der Zahlung des dafür vereinbarten Entgelts. Da die Überlasserin die…

10Ob358/97p—OGH Entscheidung

25. November 1997

…deren rechtzeitige Erfüllung gefährdet ist (RIS-Justiz RS0021099). Die Unsicherheitseinrede nach § 1052 ABGB steht nur bezüglich im funktionellen Synallagma stehender Leistungen zu (RIS-Justiz RS0021084). Aus der Garantieerklärung der beklagten Partei resultiert jedoch kein synallagmatisches Schuldverhältnis zwischen den Parteien. Es handelt sich um die einseitige Verpflichtung der beklagten Partei, im…

1Ob104/14x—OGH Entscheidung

17. Juni 2014

…nach herrschender Rechtsprechung nur bei in einem funktionellen Synallagma stehenden Leistungen erhoben werden (2 Ob 261/07g = EvBl 2009/26, 178 ; RIS Justiz RS0021084; RS0018760). Der Kläger ist weder vorleistungspflichtig, noch steht der von ihm geltend gemachte Schadenersatzanspruch, mag er auch auf Vertrag beruhen, in einem Austauschverhältnis mit Leistungen…

Rückverweise

2Ob261/07g—OGH Entscheidung

10Ob358/97p—OGH Entscheidung

1Ob104/14x—OGH Entscheidung