RS0078176 – OGH Rechtssatz

…belegt sind und eine Irreführung der umworbenen Verbraucher ausgeschlossen ist (4 Ob 268/98k = ÖBl 1999, 22 - Stockerauer Salaterdäpfel; RIS Justiz RS0078176). Lässt die Ankündigung mehrere Deutungen zu, muss der Werbende nach stRsp die für ihn ungünstigste Auslegung gegen sich gelten lassen (4 Ob 90…

…die Umweltfreundlichkeit eines Erzeugnisses missverstanden werden kann, ist der Werbende zu näheren Aufklärungen verpflichtet (4 Ob 121/90 Treibgas F22 Ozonschutz; RIS-Justiz RS0078176; zuletzt etwa 4 Ob 200/05y wbl 2006, 140 [ Schuhmacher ] Naturrein). Auch die strittige Werbung ist daher nach strengen Maßstäben zu beurteilen…

…Alleinstellung. Demgegenüber ist der vorliegende Fall davon gekennzeichnet, dass der Gesamtzusammenhang jeden (vernünftigen) Zweifel ausschließt. Auch die strenge Rechtsprechung zur Werbung mit Umwelthinweisen (RIS-Justiz RS0078176, RS0078217, RS0078210; zuletzt etwa 4 Ob 200/05y - naturrein) ist nicht einschlägig. Denn der Begriff „Naturstein" - der als solcher zudem gar nicht verwendet wurde…

…bejaht: 3.2. Mit gesundheitsbezogenen Angaben darf grundsätzlich nur geworben werden, wenn sie eindeutig belegt sind und eine Irreführung für die umworbenen Verbraucher ausgeschlossen ist (RS0078176 [T5]; 4 Ob 268/98k). Gesundheitsbezogene Angaben sind dann irreführend, wenn Wirkungen behauptet werden, die nach dem jeweiligen Stand der wissenschaftlichen Erkenntnis nicht…