RS0012328 – OGH Rechtssatz

…ff ABGB ( RS0013023 ). Dabei ist nicht nur der objektive Erklärungswert des schriftlich Beurkundeten maßgebend, sondern auch die etwa mündlich erklärte Absicht der Parteien zu berücksichtigen ( RS0012328 ). [16] Der Auslegung von Erbverzichtserklärungen kommt regelmäßig keine über den Einzelfall hinausgehende erhebliche Bedeutung zu. Diese Frage kann daher nur bei groben Auslegungsfehlern oder sonstigen…

…ff ABGB (RS0013023). Dabei ist nicht nur der objektive Erklärungswert des schriftlich Beurkundeten maßgebend, sondern auch die etwa mündlich erklärte Absicht der Parteien zu berücksichtigen (RS0012328). Wie auch der Auslegung von anderen Verträgen (RS0044358) kommt jener von Erbverzichtserklärungen regelmäßig keine über den Einzelfall hinausgehende erhebliche Bedeutung zu (2 Ob …

…nur der objektive Erklärungswert des schriftlich Beurkundeten maßgebend, sondern auch die etwa mündlich erklärte Absicht der Parteien zu berücksichtigen (9 Ob 156/02k; RS0012328). Wie auch der Auslegung von anderen Verträgen (RS0044358) kommt jener von Erbverzichtserklärungen regelmäßig keine über den Einzelfall hinausgehende erhebliche Bedeutung zu (RS0013023 [T2]). Diese Grundsätze…