RS0090940 – OGH Rechtssatz

…nur dann wesentlich im Sinn des § 34 Abs 1 Z 17 StGB, wenn dadurch die Beweisführung maßgebend erleichtert wird (RIS Justiz RS0090940, RS0091510 [T1 und T2], RS0091512 [T3], Ebner in WK 2 StGB § 34 Rz 38). Der Umstand, dass der Angeklagte die Strafverfolgungsbehörden „…

…jedoch nur dann wesentlich im Sinne des § 34 Abs 1 Z 17 StGB ist, wenn dadurch die Beweisführung maßgebend erleichtert wird (RIS Justiz RS0090940, RS0091510 [T1 und T2], RS0091512 [T3]). Im Hinblick darauf, dass das Erstgericht seinen Feststellungen zur Sache neben der Sicherstellung des Suchtgifts, den im Gutachten der…

…der im Tatsächlichen geständige Angeklagte seine Verletzungsabsicht in Abrede stellte, mit Blick auf das belastende Video auch sonst keinen Beitrag zur Wahrheitsfindung (vgl. RIS-Justiz RS0090940; RS0091510 [T1 und T2]; RS0091512 [T3]; Riffel aaO § 34 Rz 38) leistete, kommt ihm dieser besondere Milderungsgrund tatsächlich nicht zu. Wie schon vom Obersten…

…dann wesentlich im Sinn des § 34 Abs 1 Z 17 StGB ist, wenn dadurch die Beweisführung maßgebend erleichtert wird (RIS-Justiz RS0090940, RS0091510 [T1], RS0091512) und zum anderen ein Geständnis des Tatsächlichen keinen Milderungsgrund darstellt (RIS-Justiz RS0091585), wurde dieser Strafzumessungsgrund von den Erstrichtern zu Recht nicht…

…Beitrag zur Wahrheitsfindung ist dann wesentlich im Sinn des § 34 Abs 1 Z 17 StGB, wenn dadurch die Beweisführung maßgebend erleichtert wird (RIS-Justiz RS0090940; RS0091510 [T1 und T2]; RS0091512 [T3]; Riffel aaO § 34 Rz 38). Davon ausgehend und unter Berücksichtigung, dass sich der Angeklagte eingangs der Hauptverhandlung zwar…