RS0100027 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

13Os9/09m—OGH Entscheidung

19. Februar 2009

…RS0090946 [T2]). Einen derartigen Rechtsfehler zeigt jedoch die Sanktionsrüge mit keinem der erstatteten Einwände auf (vgl RIS-Justiz RS0119312, RS0117057, RS0115237, RS0111324, RS0108868, RS0091096 [T3], RS0100027). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs 1 StPO), woraus die Kompetenz des Oberlandesgerichts zur Entscheidung über die Berufung und…

Angeklagte wegen schweren, teils durch Einbruch begangenen Diebstahls verurteilt—OGH Entscheidung

11Os137/23s12. Dezember 2023

…zu den Voraussetzungen der Qualifikation eines Diebstahls durch Einbruch im Sinn des § 129 Abs 1 Z 2 StGB (RIS Justiz RS0116020, RS0100027 [T3], RS0117057 [T1]). [11] Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher – in Übereinstimmung mit der Stellungnahme der Generalprokuratur – bereits bei der nichtöffentlichen Beratung sofort zurückzuweisen (§…

11Os153/15g—OGH Entscheidung

16. Februar 2016

…vierter Fall StGB (vgl dazu RIS-Justiz RS0092210, RS0092600) , weshalb keine Verletzung des § 32 Abs 2 erster Satz StGB vorliegt (vgl RIS Justiz RS0116020, RS0100027). Weiteres Vorbringen enthält das Rechtsmittel nicht, weshalb es sich hinsichtlich der im Einleitungssatz angeführten („geltend gemachten“) weiteren Nichtigkeitsgründe als nicht deutlich und bestimmt…

12Os133/17a—OGH Entscheidung

19. April 2018

…eine schwere Körperverletzung zur Folge hatte, andererseits aber das Opfer in besonderer Weise erniedrigt wurde, wird neuerlich kein Verstoß gegen das Doppelverwertungsverbot aufgezeigt (RIS Justiz RS0100027). Genauso wenig verstößt die erschwerende Wertung des Umstands, dass die Täter den Geschlechtsverkehr am Opfer ungeschützt vollzogen, in unvertretbarer Weise gegen Bestimmungen über die Strafbemessung…

11Os96/20g—OGH Entscheidung

02. November 2020

…Grenzmenge vielfach übersteigenden Suchtgiftmenge die den Strafrahmen bestimmende Qualifikation des § 28 Abs 3 SMG nicht betrifft (RIS-Justiz RS0091058 [T1, T7], RS0117057, RS0100027). Überdies kann grundsätzlich auch das Ausmaß der Überschreitung einer Qualifikationsgrenze (hier des § 28 Abs 2 SMG) ohne Verstoß gegen das Doppelverwertungsverbot erschwerend…

14Os127/16g—OGH Entscheidung

28. Februar 2017

…der Sanktionsrüge (Z 11 zweiter Fall) ohne Verstoß gegen das Doppelverwertungsverbot (§ 32 Abs 2 erster Satz StGB) erschwerend gewertet (RIS Justiz RS0100027). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bei der nichtöffentlichen Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs 1 StPO). Daraus folgt die Zuständigkeit des Oberlandesgerichts zur Entscheidung…

14Os80/17x—OGH Entscheidung

03. Oktober 2017

…I/1/b/bd und be) oder des Abs 2 Z 3 ( Obaidullah O***** zu A/I/1/b/bd; RIS Justiz RS0115237, RS0100027) sowie die mehrfache Überschreitung der in § 28a Abs 4 Z 3 SMG normierten Suchtgiftmenge ( Obaidullah O***** zu A/I/1/a…

14Os101/16h—OGH Entscheidung

04. April 2017

…Doppelverwertungsverbot (durch die Wertung der „mehrfache[n] Qualifikation des § 114 FPG“ als erschwerend [US 35]) nicht vorliegt (RIS-Justiz RS0115237, RS0100027). Die Annahme des Zusammentreffens dreier (US 35) statt – wie im Schuldspruch (§ 260 Abs 1 Z 2 StPO) verfehlt (dazu…

22Bs208/25m—OLG Wien Entscheidung

29. Juli 2025

…RS0091527]) zu werten. Allgemein schuldsteigernd iSd § 32 Abs 3 StGB wirken sich die mehrfache Qualifikation des Diebstahls (OGH 11 Os 34/25x; RIS Justiz RS0100027 [T3], RS0116020 [T3]), das deutliche Überschreiten der Wertgrenze des § 128 Abs 1 Z 5 StGB (RIS-Justiz RS009961, RS0091130) und die Tatbegehung in Gesellschaft…

19Bs108/25h—OLG Wien Entscheidung

19. Mai 2025

…5./). Bei der Strafbemessung wertete das Erstgericht das Zusammentreffen von mehreren Verbrechen, die hohe Anzahl der geschleppten Personen und die Erfüllung mehrfacher Deliktsqualifikation (RIS-Justiz RS0100027) als erschwerend, das reumütige Geständnis und den bisher ordentlichen Lebenswandel als mildernd. Gegen dieses Urteil richtet sich die rechtzeitig angemeldete (ON 1.81), fristgerecht zu ON…

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