RS0047544 – OGH Rechtssatz

…der „Individualität“, „Außergewöhnlichkeit“ und „Dringlichkeit“ entsprechen. Inhaltlich fallen darunter hauptsächlich Aufwendungen für Gesundheit und Persönlichkeitsentwicklung (Ausbildung, Talentförderung und Erziehung) (RS0047544 [T12]). Er ergibt sich aus der Berücksichtigung der beim Regelbedarf bewusst außer Acht gelassenen Umstände des Einzelfalls (RS0117791). [34] 14. Beim Antragsteller stellt sich…

…15] 2.2. Der Anspruch auf Sonderbedarf ist daher mit der Leistungsfähigkeit des Verpflichteten begrenzt, dem ein zur angemessenen Lebensführung ausreichendes Einkommen verbleiben muss ( RS0047543 ; RS0047544 ; RS0109907 ). Als Richtsatz für die Belastungsgrenze des Unterhaltsschuldners orientiert sich die ständige Rechtsprechung am Unterhaltsexistenzminimum des § 291b EO, ohne dass dieses jedoch eine…

…der Geldunterhalt im Rahmen der Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen zu halten; diesem muss ein zur Deckung der seinen Lebensverhältnissen angemessenen Bedürfnisse entsprechender Betrag verbleiben (RIS Justiz RS0047544). Ob ein Sonderbedarf vom Unterhaltspflichtigen zu zahlen ist, hängt davon ab, ob er ihm angesichts seiner Einkommens- und Vermögensverhältnisse zumutbar ist (RIS Justiz RS0107179). Das…

…die Leistungsfähigkeit des Verpflichteten (8 Ob 53/09s; 3 Ob 144/10p; 4 Ob 85/14z; RIS Justiz RS0047543, RS0047544, RS0109907) und die Berücksichtigung der von der Antragstellerin bezogenen öffentlich-rechtlichen Leistungen (vgl etwa 8 Ob 50/10a; 1 Ob 200…

…Justiz RS0047525). Der Anspruch auf Sonderbedarf ist mit der Leistungsfähigkeit des Verpflichteten begrenzt, dem ein zur angemessenen Lebensführung ausreichendes Einkommen verbleiben muss (RIS-Justiz RS0047543; RS0047544; RS0109907). Zu berücksichtigen ist in diesem Zusammenhang iSd § 140 Abs 2 ABGB weiters, ob der das Kind betreuende Elternteil durch die schulbedingte Abwesenheit des…

…der Unterhalt im Rahmen der Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen zu halten. Diesem muss ein zur Deckung der seinen Lebensverhältnissen angemessenen Bedürfnisse entsprechender Betrag verbleiben (RIS Justiz RS0047544). Dass dies im vorliegenden Fall unproblematisch ist, ergibt sich aus dem vom Vater zugestandenen monatlichen Nettoeinkommen und den für die relevante Zeit neben dem begehrten…

…im Rahmen der Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen deckungspflichtig (EFSlg 67.838 mwN; SZ 63/121; 2 Ob 2022/96y ua; RIS Justiz RS0047544; Schwimann aaO 29). Je existentieller ein Sonderbedarf ist, desto eher ist der Unterhaltspflichtige damit zu belasten ( Schlemmer/Schwimann aaO Rz 23). Auch bei…

…anzuerkennen ist, ist kaum möglich (RIS-Justiz RS0107180). Auch der Anspruch auf Sonderbedarf ist grundsätzlich nur im Rahmen der Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen deckungspflichtig (RIS-Justiz RS0047544 und RIS-Justiz RS0047543, jeweils mit zahlreichen Entscheidungsnachweisen). Je existenzieller ein Sonderbedarf ist, desto eher ist der Unterhaltspflichtige damit zu belasten (1 Ob 2383/96i…

…er schon die „Luxusgrenze“ erreicht hat (RS0047525 [T8]). Dem Unterhaltspflichtigen muss aber ein zur Deckung der seinen Lebensverhältnissen angemessenen Bedürfnisse entsprechender Betrag verbleiben (RS0047544 [T3]). Diese Voraussetzung wurde in einem Fall als erfüllt angesehen, in dem dem Unterhaltspflichtigen neben dem begehrten Sonderbedarf und seinen sonstigen Unterhaltspflichten monatlich mehr als…

…wobei bei der Beurteilung, ob überhaupt ein Sonderbedarf vorliegt, die konkreten Lebensverhältnisse der Eltern zunächst nicht zu berücksichtigen sind (RIS Justiz RS0109908 [T2, T18]; vgl RS0047544; RS0047543). Ein solcher Mehrbedarf ist nur deckungspflichtig, wenn er aus gerechtfertigten, in der Person des Minderjährigen liegenden Gründen entstanden ist. Weiters muss der Bedarf den…

…der Geldunterhalt im Rahmen der Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen zu halten; diesem muss ein zur Deckung der seinen Lebensverhältnissen angemessenen Bedürfnisse entsprechender Betrag verbleiben (RIS Justiz RS0047544). Ob ein Sonderbedarf vom Unterhaltspflichtigen zu zahlen ist, hängt davon ab, ob er ihm angesichts seiner Einkommens und Vermögensverhältnisse zumutbar ist (RIS Justiz RS0107179). 3…

…deckungspflichtig; dem Unterhaltspflichtigen muss ein zur Deckung seiner angemessenen Bedürfnisse entsprechender Betrag verbleiben (7 Ob 579/90 u.v.a., zuletzt 7 Ob 197/05h; RIS-Justiz RS0047544, RS0107179). Die Ansicht der Rechtsmittelwerber, dass dem Vater die Verwertung einzelner Vermögensteile zumutbar sei, steht in Widerspruch zur stRsp, wonach der Vermögensstamm jedenfalls dann nicht…