RS0037897 – OGH Rechtssatz

…Löschungsklage berechtigen den eingetragenen bzw vom Beklagten verdrängten Eigentümer materiell unrichtige Einverleibungen, etwa des Eigentums, des Pfandrechts, von Reallasten, auch Urkundenhinterlegungen über Superädifikate (RIS Justiz RS0037897). 2. Grundbücherliche Anmerkungen sind nach § 20 GBG zur Ersichtlichmachung persönlicher Verhältnisse oder zur Begründung bestimmter, gesetzlich vorgesehener Rechtswirkungen vorgesehen. Anmerkungen publizieren Tatsachen…

…wird. Nach wie vor kann der Liegenschaftseigentümer eine Hinterlegung, mit der seine Sache zu Unrecht mit einem Überbau belastet wird, mit Löschungsklage bekämpfen (RIS Justiz RS0037897), womit auch der im Rechtsmittel monierte „Mangel ausreichender Rechtsschutzmöglichkeit des Grundeigentümers“ hinfällig ist. Die Rechtsfrage, deretwegen das Rekursgericht den Rechtszug an den Obersten…

…daher auf die Möglichkeit des § 10 Abs 1a UHG sowie die allfällige Möglichkeit einer Löschungsklage, die nach wie vor besteht (RIS Justiz RS0037897, zuletzt 5 Ob 156/10t), beschränkt. Eine Rechtsfrage von der Qualität des § 62 Abs 1 AußStrG liegt somit nicht vor. Das hatte…

…Ob 112/03s). § 19 UHG soll dem Grundeigentümer die Handhabe bieten, eine Ersichtlichmachung im Grundbuch zu verhindern bzw zu beseitigen (RIS-Justiz RS0037897). F. Bydlinski in „Das Recht der Superädifikate“, S. 63, fordert überhaupt eine Adaption des UHG unter anderem dahin, dass dem Liegenschaftseigentümer ein…

…Liegenschaftseigentümer, dessen Sache zu Unrecht mit einem Überbau belastet wird, steht daher gegen die Urkundenhinterlegung analog § 61 GBG die Löschungsklage zur Verfügung (RIS-Justiz RS0037897; Mahrer in Kodek , Grundbuchsrecht, § 1 UHG Rz 14 mwN). 3. Das Hauptbegehren der Klägerin ist auf Unwirksamerklärung und Löschung der gemäß § …

…der Liegenschaftseigentümerin selbst dann nicht zu erkennen, wenn man mit ihr eine Löschungsklage gemäß § 61 GBG als unzulässig ansehen wollte (vgl dazu jedoch RS0037897). Bei der nach ihrem Standpunkt gegebenen Rechtsberühmung durch die Antragstellerin läge jedenfalls das für die Erhebung einer (negativen) Feststellungsklage erforderliche rechtliche Interesse vor (vgl dazu…

…zu Unrecht mit einem Bauwerk iSd § 435 ABGB (Superädifikat) „belastet“, eine Löschungsklage analog zu § 61 GBG zu (RIS Justiz RS0037897; ablehnend Hoyer , Glosse zu 5 Ob 32/10g, NZ 2010/764 [GBSlg], nach dessen Ansicht der von einer Hinterlegung Betroffene im Hinblick…

…richtig angewendet wurden, hat das Berufungsgericht abschließend zu beurteilen. Wenn es sie bejaht, ist darin kein dem Berufungsgerichte unterlaufener Verfahrensmangel zu erblicken (RIS-Justiz RS0036890; RS0037897). Das Gleiche gilt für den behaupteten Mangel des Fehlens eines erschöpfenden Beweisverfahrens, der bereits vom Berufungsgericht verneint wurde (RIS-Justiz RS0042963; RS0106371).…

…analog § 61 GBG zu ( Rechberger/Oberhammer in Hofmeister/Rechberger/Zitta , Bauten auf fremdem Grund Rz 59 mwN; 3 Ob 516/90; RIS Justiz RS0037897 ua). Es bleibt daher im Verlassenschaftsverfahren nur die Frage zu lösen, ob dem gegenständlichen Bauwerk - ungeachtet der auf die Erbauung eines Superädifikates gerichteten Absicht…

…richtig angewendet wurden, hat das Berufungsgericht abschließend zu beurteilen. Wenn es sie bejaht, ist darin kein dem Berufungsgericht unterlaufener Verfahrensmangel zu erblicken (RIS Justiz RS0036890; RS0037897). Das Gleiche gilt für den behaupteten Mangel eines erschöpfenden Beweisverfahrens, der bereits vom Berufungsgericht verneint wurde (RIS Justiz RS0042963; RS0106371).…

…berechtigen den eingetragenen bzw vom Beklagten verdrängten Eigentümer materiell unrichtige Einverleibungen, etwa des Eigentums, des Pfandrechts, von Reallasten, aber auch Urkundenhinterlegungen über Superädifikate (RIS Justiz RS0037897); dies gilt auch für die Einverleibung eines Wohnungsgebrauchsrechts. Die Löschungsklage ist gegen denjenigen zu richten, der mit der bekämpften Eintragung unmittelbar Eigentümer oder Berechtigter geworden…

…Entgegen dem Standpunkt der Revisionswerber entfällt das Feststellungsinteresse nicht deshalb, weil den Klägern gegen die Urkundenhinterlegung eine Löschungsklage analog zu § 61 GBG (vgl RS0037897) zustünde. Im grundbücherlichen Löschungsverfahren wäre die Frage, ob die Urkundenhinterlegung der materiellen Rechtslage widerspricht, nur als Vorfrage zu beurteilen. Dies böte den Klägern weniger, als…