RS0011246 – OGH Rechtssatz

…nicht dauernd auf fremdem Grund zu belassen, trifft denjenigen, der sich auf die Superädifikatseigenschaft eines in fester und solider Bauweise ausgeführten Gebäudes beruft (RIS-Justiz RS0011246). Dies ist im vorliegenden Verfahren die Klägerin als Pfandgläubigerin der Schuldnerin, deren Pfandrecht auf dem errichteten Wohn- und Geschäftshaus nur dann Bestand haben könnte, wenn…

…Beweislast für das danach (unter anderem) maßgebende Fehlen der Belassungsabsicht trifft wegen der gesetzlichen Regel des § 297 ABGB den Beklagten (RIS Justiz RS0011246). Das Interesse an einer Klärung auch mit Wirkung für die angeblichen Eigentümer der Gebäude könnte durch eine Streitverkündung gewahrt werden. 4. Aufgrund dieser Erwägungen hat…

…dem Erbauer betreffenden Umstände ergeben (RIS Justiz RS0011252). Für das Vorliegen des Superädifikatscharakters ist derjenige beweispflichtig, der diesen für sich in Anspruch nimmt (RIS Justiz RS0011246). Derjenige, der ein Bauwerk im Sinn des § 435 ABGB errichtet, erwirbt dadurch originär Eigentum, ohne dass dafür die Hinterlegung einer Urkunde erforderlich wäre…

…nicht dauernd auf fremdem Grund zu belassen, trifft denjenigen, der sich auf die Superädifikatseigenschaft eines in fester und solider Bauweise ausgeführten Gebäudes beruft (RIS Justiz RS0011246; SZ 63/100, SZ 67/1, SZ 67/61). Selbst unter Zugrundelegung der großzügigeren Stellungnahmen zum Tatbestandserfordernis der fehlenden Belassungsabsicht erscheint die Bejahung eines Superädifikates…