RS0043658 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

4Ob134/15g—OGH Entscheidung

11. August 2015

…Lebens beurteilt werden und ist daher eine Rechtsfrage (4 Ob 18/93 Yellow Press; vgl auch RIS Justiz RS0043590 [T22, T27, T34, T37]; RS0043658; RS0043518 [T3]; RS0040648). Die Schlussfolgerung der Vorinstanzen, der durchschnittliche Patient verbinde mit einer „Klinik“ ein Krankenhaus oder eine Bettenstation (vgl in diesem Sinn…

4Ob177/18k—OGH Entscheidung

23. Oktober 2018

…erfassten Bereich ernährungsbezogener Dienstleistungen verstehen, kann nach der allgemeinen Lebenserfahrung des Richters oder dessen Fachwissen beurteilt werden und ist daher eine Rechtsfrage (vgl RIS Justiz RS0043658). Die von den Umständen des Einzelfalls geprägte Beantwortung dieser Frage durch die Vorinstanzen, der in der Überschrift angesprochene Begriff „Ernährungstraining“ sei hier –…

33R47/23h—OLG Wien Entscheidung

19. Juli 2023

…mwN; vgl RS0079038). 6. Die Frage, ob ein Zeichen zur Bezeichnung bestimmter Gattungen von Waren oder Dienstleistungen im Verkehr allgemein gebräuchlich ist, ist eine Rechtsfrage (RS0043658). Die Annahmen des Patentamts zum Verständnis der beteiligten Verkehrskreise vom Buchstaben „V“ können daher mit der hilfsweise erhobenen Beweisrüge nicht bekämpft werden. 7…

Eintragung einer Individualmarke: Unterscheidungskraft und rechtliche Beurteilung—OGH Entscheidung

4Ob148/24d22. Oktober 2024

…was sie durch die Einvernahme ihres Geschäftsführers unter Beweis stellen hätte können. [18] Ungeachtet der Frage, inwieweit sie damit nicht bloß eine Rechtsfrage anspricht (vgl RS0043658) bzw eine infolge Nutzung erworbene Unterscheidungskraft gemäß § 4 Abs 2 MSchG, steht aber keineswegs fest, dass die betroffenen Waren ausschließlich an Gastronomen…

34R6/14y—OLG Wien Entscheidung

07. April 2014

…von Waren im Verkehr allgemein gebräuchlich ist, ist eine Rechtsfrage, wenn zu deren Beurteilung die allgemeine Lebenserfahrung des Richters oder dessen Fachwissen ausreicht (RIS Justiz RS0043658 – EXPO – Technik). Dass nach der allgemeinen Lebenserfahrung auch in Österreich der Begriff „Premium“ bei Druckerzeugnissen, Papier, Pappe etc verwendet und vom…

4Ob77/15z—OGH Entscheidung

19. Mai 2015

…in den anderen Verkehrskreisen nicht geteilt wird. 3. Der fachkundige Rekurssenat hat unter Heranziehung der allgemeinen Lebenserfahrung bzw seines Fachwissens die Rechtsfrage (RIS Justiz RS0043658) der Eigenschaft des Wortes Amarillo als für Fachkreise (vgl 4 Ob 259/97k) beschreibendes Zeichen zutreffend bejaht und ist folgerichtig davon ausgegangen…

34R147/15k—OLG Wien Entscheidung

12. Januar 2016

…Ob 77/15z, AMARILLO, jüngst ausgesprochen: „[...] 3. Der fachkundige Rekurssenat hat unter Heranziehung der allgemeinen Lebenserfahrung bzw seines Fachwissens die Rechtsfrage (RIS-Justiz RS0043658) der Eigenschaft des Wortes Amarillo als für Fachkreise (vgl 4 Ob 259/97k) beschreibendes Zeichen zutreffend bejaht und ist folgerichtig davon ausgegangen, dass…

17Ob15/10w—OGH Entscheidung

17. November 2010

…oder Dienstleistungen im Verkehr allgemein gebräuchlich ist, ist eine Rechtsfrage, wenn zu deren Beurteilung die allgemeine Lebenserfahrung des Richters oder dessen Fachwissen ausreicht (RIS Justiz RS0043658 [T1]). Die Vorinstanzen haben die hier aufgeworfene Frage zutreffend als Rechtsfrage selbständig beurteilt. Das Berufungsgericht hat verneint, dass in der Nichtbeiziehung eines Sachverständigen ein Verfahrensmangel…

133R110/18a—OLG Wien Entscheidung

01. Februar 2019

…allgemein gebräuchlich ist, eine bloße Rechtsfrage ist, wenn zu deren Beurteilung – wie im vorliegenden Fall – die allgemeine Lebenserfahrung des Richters ausreicht (RIS-Justiz RS0043658). 7. Bei Maschinen und anderen technischen Geräten ist allgemein bekannt, dass Einzelbuchstaben häufig als Typen-, Serien- oder Modellbezeichnung verwendet werden (idS die Prüfungsrichtlinien für Unionsmarken…

34R143/15x—OLG Wien Entscheidung

21. Dezember 2015

…die beantragten Waren und Dienstleistungen ausschließlich beschreibend ist. 2.3 Da das Patentamt unter Heranziehung seiner allgemeinen Lebenserfahrung und/oder seines Fachwissens die Rechtsfrage (RIS-Justiz RS0043658) der Eigenschaften der Wörter „Barbacoa“ und „Eventgastro“ sowohl in der Einzel- als auch Gesamtbetrachtung als für Fachkreise unterscheidungskräftiges Zeichen zutreffend verneinte…

B681/2012—VfGH Entscheidung

10. Juni 2013

…nach ständiger Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs und des OPM eine Rechtsfrage, wenn zu derer Beantwortung – wie hier – die allgemeine Lebenserfahrung ausreicht (RIS-Justiz RS0043658; OBm 1/10 – MARKANT). Das stimmt im Ergebnis mit der (früher maßgebenden) Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs überein, der bei einer aufgrund der allgemeinen Lebenserfahrung angenommenen…

33R17/22w—OLG Wien Entscheidung

23. Juni 2022

…Verkehrskreise das Zeichen BasenCitrate verstehen, kann aufgrund der Erfahrungssätze des täglichen Lebens beurteilt werden und ist daher, wie der Antragsgegner richtig erkennt, eine Rechtsfrage (vgl RS0043658). Damit bleibt keine Raum für die „aus prozessualer Vorsicht“ erhobene Tatsachenrüge zum Verständnis der beteiligten Verkehrskreise. 5.2. Die NA geht richtig davon aus…

Markenrechtliche Auseinandersetzung um die Löschung der Marke SPARKLING für Schaumweine und Sekt—OLG Wien Entscheidung

33R133/22d03. Mai 2023

…Beurteilung des Verkehrsverständnisses auch eine Tatfrage sein kann; dies aber nur dann, wenn zur Beurteilung die allgemeine Lebenserfahrung des Richters oder dessen Fachwissen nicht ausreicht (RS0043658). Dies ist hier aber nicht der Fall. Die Nichtigkeitsabteilung hat die hier aufgeworfene Frage zutreffend als Rechtsfrage beurteilt, weil die allgemeine Verständnisfähigkeit – wie auch…

34R17/14s—OLG Wien Entscheidung

25. Juni 2014

…Rechtsfrage, wenn zu deren Beurteilung die allgemeine Lebenserfahrung des Richters oder sein Fachwissen ausreicht; abzustellen ist dabei auf das Verständnis der beteiligten Verkehrskreise (RIS-Justiz RS0043658 [insb T2]). Ist die angemeldete Marke nicht geeignet, beim beteiligten Durchschnittsverbraucher mehrheitlich eindeutige Vorstellungen über die Art oder Eigenschaft der damit bezeichneten Waren hervorzurufen, besitzt…

OBm4/11—OPMS Entscheidung

14. März 2012

…ist nach ständiger Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs und des OPM eine Rechtsfrage, wenn zu derer Beantwortung – wie hier - die allgemeine Lebenserfahrung ausreicht (RIS-Justiz RS0043658; OBm 1/10 – MARKANT). Das stimmt im Ergebnis mit der (früher maßgebenden) Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs überein, der bei einer aufgrund der allgemeinen Lebenserfahrung angenommenen…

OBm1/10—OPMS Entscheidung

22. September 2010

…von Waren im Verkehr allgemein gebräuchlich ist, ist eine Rechtsfrage, wenn zu deren Beurteilung die allgemeine Lebenserfahrung des Richters oder dessen Fachwissen ausreicht (RIS-Justitz RS0043658). Es ist aber immer dann eine Tatfrage, wenn dies nicht der Fall ist (4 Ob 38/03x). Diese Judikatur weicht dennoch nicht von der von…

OBm3/11—OPMS Entscheidung

14. März 2012

…ist, ist eine Rechtsfrage, wenn - wie hier - zu ihrer Beurteilung die Erfahrungen des täglichen Lebens ausreichen (4 Ob 38/03x - music-channel.cc mwN; RIS-Justiz RS0043658). Auf dieser Grundlage ist der beschreibende Charakter der angemeldeten Marke „ATELIER PRIVE“ für Waren der Klasse 18 zu verneinen. Das der französischen Sprache…

Om15/12—OPMS Entscheidung

24. Oktober 2013

…des Obersten Gerichtshofs und des Obersten Patent- und Markensenates eine Rechtsfrage, wenn zu deren Beantwortung – wie hier – die allgemeine Lebenserfahrung ausreicht (RIS-Justiz RS0043658; OBm 4/11-MOZART mwN). 3.2 Eine Marke ist beschreibend im Sinne des von § 4 Abs 1…

Rückverweise

4Ob134/15g—OGH Entscheidung

4Ob177/18k—OGH Entscheidung

33R47/23h—OLG Wien Entscheidung

Eintragung einer Individualmarke: Unterscheidungskraft und rechtliche Beurteilung—OGH Entscheidung

34R6/14y—OLG Wien Entscheidung

4Ob77/15z—OGH Entscheidung

34R147/15k—OLG Wien Entscheidung

17Ob15/10w—OGH Entscheidung

133R110/18a—OLG Wien Entscheidung

34R143/15x—OLG Wien Entscheidung

B681/2012—VfGH Entscheidung

33R17/22w—OLG Wien Entscheidung

Markenrechtliche Auseinandersetzung um die Löschung der Marke SPARKLING für Schaumweine und Sekt—OLG Wien Entscheidung

34R17/14s—OLG Wien Entscheidung

OBm4/11—OPMS Entscheidung

OBm1/10—OPMS Entscheidung

OBm3/11—OPMS Entscheidung

Om15/12—OPMS Entscheidung