RS0052432 – OGH Rechtssatz

…fällt, hängt von den jeweiligen Umständen des Einzelfalls ab und begründet in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO (RS0052432 [T5]). Eine solche vermag auch die Beklagte nicht aufzuzeigen. [11] 9. Die Vorinstanzen sind davon ausgegangen, dass die Tätigkeit der Arbeitnehmer der Beklagten in…

…Beschäftigungsunterbrechungen den Erwerb eines Anspruchs auf Urlaub und auf Abfertigung zu ermöglichen, den sie mangels ununterbrochener Beschäftigungsdauer nach den allgemeinen Vorschriften nicht erreichen könnten (vgl RS0052432). Die Aufzählung des § 2 Abs 1 BUAG ist taxativ, sie soll nicht zur Einbeziehung solcher Betriebe führen, die selbst bei einem weiten…

…den jeweiligen Umständen des Einzelfalls ab und begründet daher in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO (RIS Justiz RS0052432 [T5]), sofern keine korrekturbedürftige grobe Fehlbeurteilung vorliegt. Das ist hier nicht der Fall: 2. Unter Baueisenbieger und verlegerbetriebe werden jene Betriebe verstanden, die sich mit…

…den jeweiligen Umständen des Einzelfalls ab und begründet daher in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO (RIS Justiz RS0052432 [T5]), sofern keine korrekturbedürftige grobe Fehlbeurteilung vorliegt. Das ist hier nicht der Fall. [2] 2. Der Oberste Gerichtshof hat bereits in der Entscheidung 9…

…jeweiligen Umständen des Einzelfalls ab und begründet daher in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO (vgl RS0052432 [T5]), solange sich die angefochtene Entscheidung im Rahmen der Grundsätze der Rechtsprechung zum Anwendungsbereich des BUAG bewegt. Dies ist hier der Fall: [2] Nach den…