RS0051746 – OGH Rechtssatz

…Z 2 ArbVG bedarf zum Erfolg primär des Nachweises, dass dadurch wesentliche Interessen des Arbeitnehmers beeinträchtigt werden (RS0051640), wofür dieser behauptungs und beweispflichtig ist (RS0051746 [insb T3–T5]; RS0051845 [insb T1]; RS0110944 [T4]). Dabei ist nicht nur die Möglichkeit der Erlangung eines neuen, einigermaßen gleichwertigen Arbeitsplatzes, das…

…andere Anfechtungsvoraussetzungen und ohne Koppelung mit anderen Tatbeständen unter Anlegung eines objektiven Maßstabes geprüft werden, ob durch sie wesentliche Interessen des gekündigten Arbeitnehmers beeinträchtigt werden (RS0051746, RS0051640), weil der Kündigungsschutz des § 105 Abs 3 Z 2 ArbVG (nur) jenen Arbeitnehmern gewährt werden soll, die auf ihren Arbeitsplatz…

…ersten Schritt zu prüfen, ob dem Arbeitnehmer durch die Kündigung erhebliche soziale Nachteile entstehen, die über die normale Interessensbeeinträchtigung bei einer Kündigung hinausgehen (RS0051727 [T11]; RS0051746 [T7]). Die Beurteilung der Beeinträchtigung wesentlicher Interessen ist in der Regel maßgeblich von den Arbeitsmarktchancen des gekündigten Arbeitnehmers abhängig, weshalb zu diesem Zweck eine Prognose…

…2 ArbVG ist zunächst zu prüfen, ob dem Arbeitnehmer durch die Kündigung erhebliche soziale Nachteile entstehen, die über die normale Interessenbeeinträchtigung bei einer Kündigung hinausgehen (RS0051746 [T7]). Ist dies der Fall, so ist das Vorliegen von subjektiven oder objektiven Kündigungsrechtfertigungsgründen zu prüfen und anschließend eine Interessenabwägung vorzunehmen (RS0116698). In die Untersuchung…

…Anlegung eines objektiven Maßstabes primär zu prüfen, ob wesentliche Interessen des gekündigten Arbeitnehmers beeinträchtigt sind. Für diese Umstände ist der anfechtende Kläger behauptungs- und beweispflichtig (RS0051746). Gelingt dem Arbeitnehmer der ihm obliegende Nachweis einer wesentlichen Interessenbeeinträchtigung nicht, ist das Klagebegehren abzuweisen, ohne dass es einer Prüfung der weiteren Anfechtungsvoraussetzungen bedarf (RS0051640…

…ArbVG ist unter Anlegung eines objektiven Maßstabes primär zu prüfen, ob wesentliche Interessen des gekündigten - seit wenigstens 6 Monates beschäftigen - Arbeitnehmers beeinträchtigt sind (RIS-Justiz RS0051746). Das Tatbestandsmerkmal der Beeinträchtigung wesentlicher Interessen des Arbeitnehmers ist bereits gegeben, wenn durch die Kündigung eine bloß finanzielle Schlechterstellung verursacht wird; es muß die Kündigung…

…einzubeziehen sind, ob wesentliche Interessen des Arbeitnehmers beeinträchtigt sind. Ebenso gesichert ist, dass der anfechtende Kläger für diese Umstände behauptungs- und beweispflichtig ist (RIS-Justiz RS0051746). Wenngleich der Arbeitnehmer regelmäßig nicht verhalten ist, den Vermögensstamm zur Vermeidung von finanziellen Einbußen anzugreifen (9 ObA 261/98t = INFAS 1999, 41 = ARD 5001/13…

…oder Tatbestandsmerkmalen geprüft werden, ob durch sie wesentliche Interessen des betroffenen Arbeitnehmers beeinträchtigt werden (Arb 10.755; DRdA 1989/24 [Floretta]; Arb 10.874; RIS-Justiz RS0051640, RS0051746 ua). Sind wesentliche Interessen des Arbeitnehmers beeinträchtigt, kann die Kündigung nur dann nicht sozialwidrig sein, wenn der Arbeitgeber den Nachweis des Vorliegens eines Ausnahmetatbestandes erbringt…

…vgl RS0051938; RS0052008 ua) genommen werden kann, das Erfordernis einer (nach § 105 Abs 3 Z 2 ArbVG vorrangig vorzunehmenden [vgl RS0116698; RS0051746]) Prüfung, ob durch die Kündigung wesentliche Interessen des Arbeitnehmers beeinträchtigt werden, folgt aus dem Wortsinn der in Rede stehenden Kollektivvertragsbestimmung aber nicht. [8] Die Revision…

…zu prüfen, ob dem Arbeitnehmer durch die Kündigung erhebliche soziale Nachteile entstehen, die über die normale Interessenbeeinträchtigung bei einer Kündigung hinausgehen (RIS Justiz RS0051727 [T11]; RS0051746 [T7]; 8 ObA 59/10z mwN). Die Beurteilung der Beeinträchtigung wesentlicher Interessen ist in der Regel maßgeblich von den Arbeitsmarktchancen des gekündigten Arbeitnehmers…

…der anfechtende Arbeitnehmer behauptungs- und beweispflichtig (Arb 10.755; Arb 10.771; DRdA 1992/53 [Mosler]; RdW 2002/364 mwN; 8 ObA 177/02s; RIS-Justiz RS0051640, RS0051746). Eine solche Beeinträchtigung wesentlicher, Sozialwidrigkeit begründender Interessen konnte der Kläger nicht dartun. Das Tatbestandsmerkmal der Beeinträchtigung wesentlicher Interessen iSd § 105 Abs 3 Z 2…

…ist unter Anlegung eines objektiven Maßstabes vorerst zu prüfen, ob wesentliche Interessen des gekündigten und seit wenigstens sechs Monaten beschäftigten Arbeitnehmers beeinträchtigt sind (RIS-Justiz RS0051746). Das Tatbestandsmerkmal der Beeinträchtigung wesentlicher Interessen des Arbeitnehmers ist bereits gegeben, wenn durch die Kündigung bloß eine finanzielle Schlechterstellung verursacht wird. Die Kündigung muß nicht…

…ist zunächst zu prüfen, ob dem Arbeitnehmer durch die Kündigung erhebliche soziale Nachteile entstehen, die über die normale Interessenbeeinträchtigung bei einer Kündigung hinausgehen (RIS Justiz RS0051746 [T7]). Ist dies der Fall, so ist das Vorliegen von subjektiven oder objektiven Kündigungsrechtfertigungsgründen zu prüfen und anschließend eine Interessenabwägung vorzunehmen (RIS Justiz RS0116698). 2…

…Tatbestandsmerkmalen geprüft werden, ob durch sie wesentliche Interessen des betroffenen Arbeitnehmers beeinträchtigt werden (Arb 10.755; DRdA 1989/24 [Floretta]; RdW 1996, 332; RIS-Justiz RS0051640, RS0051746). Für diese Umstände ist der anfechtende Arbeitnehmer behauptungs- und beweispflichtig (Arb 10.874; RdW 2001/250; RIS-Justiz RS0051640). Dieser Nachweis ist der Klägerin nicht gelungen…

…Abs 3 Z 2 iVm § 106 Abs 2 ArbVG des Nachweises, dass wesentliche Interessen des Arbeitnehmers beeinträchtigt sind (RIS Justiz RS0051746; RS0051845). Die mit jeder einseitigen Beendigung des Arbeitsverhältnisses verbundenen Nachteile reichen nicht aus, sondern es müssen Umstände vorliegen, welche die Beendigung des Arbeitsverhältnisses für den…

…Sozialwidrigkeit einer Kündigung oder Entlassung im Einzelfall nachgewiesen werden kann, regelmäßig keine erhebliche Bedeutung im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO zukommt (RS0051746 [T9]; RS0051640 [T5]; RS0051753 [T9]). [12] 3.2. Dass die – wie dargelegt (oben Pkt 2.) unter zutreffender Berücksichtigung der stigmatisierenden Wirkung der Entlassung –…

…2 ArbVG ist zunächst zu prüfen, ob dem Arbeitnehmer durch die Kündigung erhebliche soziale Nachteile entstehen, die über die normale Interessenbeeinträchtigung bei einer Kündigung hinausgehen (RS0051746 [T7]). Ist dies der Fall, so ist das Vorliegen von subjektiven oder objektiven Kündigungsrechtfertigungsgründen zu prüfen und anschließend eine Interessenabwägung vorzunehmen (RS0116698). 3. Eine…

…wegen Sozialwidrigkeit nach § 105 Abs 3 Z 2 ArbVG bedarf primär des Nachweises, dass die Kündigung wesentliche Interessen des Gekündigten beeinträchtigt (RS0051746; RS0051640). Liegt schon dieser Grundtatbestand – wie hier – nicht vor, kommt es nicht zu einer Interessenabwägung mit allfälligen personenbezogenen oder betrieblichen Kündigungsgründen (RS0051746 [T2…

…etwa OGH 19. 12. 2001 9 ObA 174/01f = RdW 2002/364 mwN = Arb 10.755; DRdA 1989/24 [Floretta]; RdW 1996, 332; RIS-Justiz RS0051640, RS0051746). Für diese Umstände ist der anfechtende Arbeitnehmer behauptungs- und beweispflichtig (OGH 19. 12. 2001 9 ObA 174/01f = RdW 2002/364 mwN = Arb 10.874; RdW…

… 2002 8 ObA 177/02s mwN = Arb 10.755; DRdA 1989/24 [ Floretta ]; RdW 1996, 332; RIS Justiz RS0051640, RS0051746). Für diese Umstände ist der anfechtende Arbeitnehmer behauptungs- und beweispflichtig (vgl zuletzt etwa OGH 29. 8. 2002 8 ObA 177…

… 2002 8 ObA 177/02s mwN = Arb 10.755; DRdA 1989/24 [ Floretta ]; RdW 1996, 332; RIS Justiz RS0051640, RS0051746). Für diese Umstände ist der anfechtende Arbeitnehmer behauptungs- und beweispflichtig (vgl zuletzt etwa OGH 29. 8. 2002 8 ObA 177…

…Abs 3 Z 2 ArbVG wegen Sozialwidrigkeit bedarf des Nachweises durch den Arbeitnehmer, dass die Kündigung wesentliche Interessen des Arbeitnehmers beeinträchtigt (RIS Justiz RS0051746). In die diesbezügliche Untersuchung, ist nicht nur die Möglichkeit der Erlangung eines neuen, einigermaßen gleichwertigen Arbeitsplatzes, sondern vielmehr die gesamte wirtschaftliche und soziale Lage des…

…Anfechtung einer Kündigung wegen Sozialwidrigkeit iSd § 105 Abs 3 Z 2 ArbVG bedarf des Nachweises durch den Arbeitnehmer (RIS Justiz RS0051845; RS0051746), dass für ihn durch die Kündigung eine ins Gewicht fallende Beeinträchtigung seiner wirtschaftlichen Lage erfolgt (RIS Justiz RS0051753). In die Untersuchung, ob durch eine Kündigung…

…ist zunächst zu prüfen, ob dem Arbeitnehmer durch die Kündigung erhebliche soziale Nachteile entstehen, die über die normale Interessenbeeinträchtigung bei einer Kündigung hinausgehen (RIS Justiz RS0051746; RS0051640). Die Beurteilung des Berufungsgerichts, dass aufgrund der gravierenden Einkommenseinbuße des Klägers von (zumindest) 30 %, die zu einer unterkollektivvertraglichen Entlohnung geführt hätte, eine Beeinträchtigung…

…ist zunächst zu prüfen, ob dem Arbeitnehmer durch die Kündigung erhebliche soziale Nachteile entstehen, die über die normale Interessenbeeinträchtigung bei einer Kündigung hinausgehen (RIS-Justiz RS0051746 [T7]). Ist dies – wie mittlerweile unstrittig – der Fall, so ist das Vorliegen von subjektiven oder objektiven Kündigungsrechtfertigungsgründen zu prüfen und anschließend eine Interessenabwägung…

…ist zunächst zu prüfen, ob dem Arbeitnehmer durch die Kündigung erhebliche soziale Nachteile entstehen, die über die normale Interessenbeeinträchtigung bei einer Kündigung hinausgehen (RIS Justiz RS0051746 [T7]). Ist dies – wie im vorliegenden Fall mittlerweile unstrittig – der Fall, so ist das Vorliegen von subjektiven oder objektiven Kündigungsrecht-fertigungsgründen zu prüfen…

…zunächst zu prüfen, ob dem Arbeitnehmer durch die Kündigung erhebliche soziale Nachteile entstehen, die über die normale Interessenbeeinträchtigung bei einer Kündigung hinausgehen (vgl RIS-Justiz RS0051746; Gahleitner aaO 405). Für eine Änderungskündigung ist in dieser Hinsicht entscheidend, ob dem Arbeitnehmer die Annahme des Angebots des Arbeitgebers zur Änderung der Arbeitsbedingungen zumutbar…

…ist zunächst zu prüfen, ob dem Arbeitnehmer durch die Kündigung erhebliche soziale Nachteile entstehen, die über die normale Interessenbeeinträchtigung bei einer Kündigung hinausgehen (RIS Justiz RS0051746; RS0051640). Das Vorliegen einer relevanten Interessenbeeinträchtigung der Klägerin ist nicht mehr strittig. 2. Im Fall einer Interessenbeeinträchtigung ist in einem weiteren Schritt das Vorliegen eines…

…Sozialwidrigkeit bedarf des Nachweises durch den Arbeitnehmer, dass für ihn durch die Kündigung eine ins Gewicht fallende Beeinträchtigung seiner wirtschaftlichen Lage erfolgt (RIS Justiz RS0051640, RS0051746). Die Beurteilung dieser Voraussetzungen kann naturgemäß nur nach den konkreten Umständen des Einzelfalls erfolgen und stellt damit regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502…

…Kündigung des Nachweises durch den Arbeitnehmer, dass durch die Kündigung eine ins Gewicht fallende Beeinträchtigung der wirtschaftlichen Lage des Arbeitnehmers bewirkt wird (RIS Justiz RS0051640, RS0051746 uva). Für das Vorliegen dieser Voraussetzungen ist der anfechtende Arbeitnehmer behauptungs und beweispflichtig (RIS Justiz RS0051640). Ob diese Voraussetzung nachgewiesen werden kann, hängt naturgemäß von…

…auf die gesamte wirtschaftliche und soziale Lage des Arbeitnehmers abzustellen (RIS-Justiz RS0051806 ua). Für diese Umstände ist der Arbeitnehmer behauptungs- und beweispflichtig (RIS Justiz RS0051746 ua). Bei der Beurteilung kommt es stets auf die jeweiligen Umstände des Einzelfalls an (RIS Justiz RS0051741 [T5] ua), die - soweit die Beurteilung wie…

…auf die gesamte wirtschaftliche und soziale Lage des Arbeitnehmers abzustellen (RIS-Justiz RS0051806 ua). Für diese Umstände ist der Arbeitnehmer behauptungs- und beweispflichtig (RIS-Justiz RS0051746 ua). Bei der Beurteilung kommt es stets auf die jeweiligen Umstände des Einzelfalls an (RIS-Justiz RS0051741 ua), die - soweit die Beurteilung wie im vorliegenden…

…ob wesentliche Interessen des gekündigten - seit wenigstens sechs Monaten beschäftigten - Arbeitnehmers beeinträchtigt sind. Für diese Umstände ist der anfechtende Kläger behauptungs- und beweispflichtig (RIS-Justiz RS0051746, zuletzt 9 ObA 113/98b). In diesem Zusammenhang hat bereits das Erstgericht (AS 89) darauf verwiesen, dass der Kläger keine ausreichenden Beweise zur Frage seiner…

…2 ArbVG ist zunächst zu prüfen, ob dem Arbeitnehmer durch die Kündigung erhebliche soziale Nachteile entstehen, die über die normale Interessenbeeinträchtigung bei einer Kündigung hinausgehen (RS0051746 [T7]). Ist dies der Fall, so ist das Vorliegen von subjektiven oder objektiven Kündigungsrechtfertigungs-gründen zu prüfen und anschließend eine Interessenabwägung vorzunehmen (RS0116698). 2. …

…Tatbestandsmerkmalen geprüft werden, ob durch sie wesentliche Interessen des betroffenen Arbeitnehmers beeinträchtigt werden (Arb 10.755; DRdA 1989/24 [Floretta]; RdW 1996, 332; RIS-Justiz RS0051640, RS0051746). Für diese Umstände ist der anfechtende Arbeitnehmer behauptungs- und beweispflichtig (Arb 10.874; RdW 2001/250; RIS-Justiz RS0051640). Dieser Nachweis ist dem Kläger nicht gelungen…

…§ 105 Abs 3 Z 2 ArbVG bedarf des Nachweises durch den Arbeitnehmer, dass die Kündigung wesentliche Interessen des Gekündigten beeinträchtigt (RS0051845; RS0051746). In die Untersuchung, ob durch eine Kündigung wesentliche Interessen des Arbeitnehmers beeinträchtigt sind, ist nicht nur die Möglichkeit der Erlangung eines neuen, einigermaßen gleichwertigen Arbeitsplatzes…

…andere Anfechtungsvoraussetzungen geprüft werden, ob durch sie wesentliche Interessen des betroffenen Arbeitnehmers beeinträchtigt werden (DRdA 1989/24 [Floretta]; RdW 1996, 332; RIS-Justiz RS0051640, RS0051741, RS0051746). Für diese Umstände ist der anfechtende Arbeitnehmer behauptungs- und beweispflichtig (RdW 2002/364 mwN = Arb 10.874; RdW 2001/250; RIS-Justiz RS0051640). Die Revisionsausführungen lassen…

…der Rechtsprechung ist weiters anerkannt, dass der Kündigungs- und Entlassungsschutz nur einem Arbeitnehmer zukommt, der seit wenigstens sechs Monaten im Unternehmen beschäftigt ist (RIS Justiz RS0051746), sowie dass es sich bei der Sechsmonatsfrist um eine Wartezeit handelt (9 ObA 177/08g). Die Wendung „seit sechs Monaten“ spricht…

…105 Abs 3 Z 2 ArbVG bedarf des Nachweises durch den Arbeitnehmer, dass die Kündigung wesentliche Interessen des Gekündigten beeinträchtigt (RIS Justiz RS0051845; RS0051746). In die Untersuchung, ob durch eine Kündigung wesentliche Interessen des Arbeitnehmers beeinträchtigt sind, ist nicht nur die Möglichkeit der Erlangung eines neuen, einigermaßen gleichwertigen Arbeitsplatzes…

…– Arbeitnehmers beeinträchtigt sind, ob also dem Arbeitnehmer durch die Kündigung erhebliche soziale Nachteile entstehen, die über die normale Interessenbeeinträchtigung bei einer Kündigung hinausgehen (vgl RS0051746 ua). Für eine Änderungskündigung ist in dieser Hinsicht entscheidend, ob dem Arbeitnehmer die Annahme des Angebots des Arbeitgebers zur Änderung der Arbeitsbedingungen zumutbar ist (8…