RS0040179 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

23Rs25/23g—OLG Innsbruck Entscheidung

30. August 2023

…die Ergebnisse dieses Leistungskalküls das Verweisungsfeld zu prüfen. Sind die Anforderungen an einen Verweisungsberuf gerichtsbekannt, so bedarf es keiner näheren Feststellungen dazu (RIS-Justiz RS0084528; RS0040179). Dies kann auf Grund der besonderen Zusammensetzung der Sozialgerichte bei weit verbreiteten Tätigkeiten, die sich vor den Augen der Öffentlichkeit abspielen und deren Anforderungen daher…

10ObS40/22p—OGH Entscheidung

21. Juni 2022

…ob eine Verweisungstätigkeit mit dem verbliebenen Leistungskalkül im Einklang steht, sind die mit der Verweisungstätigkeit verbundenen Anforderungen – wenn sie, wie hier, nicht offenkundig sind (RS0040179) – in möglichst detaillierter Form festzustellen (RS0084413; vgl auch RS0084541 [T21]). Die vom Erstgericht in die Feststellungen aufgenommene Formulierung, der Kläger könne eine Tätigkeit noch…

10ObS180/10h—OGH Entscheidung

01. März 2011

…vor allem im Hinblick auf gleichartige, dem Gericht bereits bekannte Fälle um offenkundige Tatsachen handeln (10 ObS 277/03p mwN; RIS Justiz RS0084258, RS0040179). Nach der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs sind Feststellungen der Tatsacheninstanzen im Revisionsverfahren auch dann nicht überprüfbar, wenn die Feststellungen unter Anwendung des § 269…

10ObS184/10x—OGH Entscheidung

01. Februar 2011

…allem im Hinblick auf gleichartige, dem Gericht bereits bekannte Fälle um offenkundige Tatsachen handeln kann (10 ObS 60/06f mwN uva; RIS-Justiz RS0040179; RS0084528). Es wurde insbesondere zur Verweisungstätigkeit als Portier bereits wiederholt ausgesprochen, dass der Tätigkeitsinhalt und die Anforderungen allgemein bekannt sind und daher als offenkundig iSd…

23Rs7/23k—OLG Innsbruck Entscheidung

25. April 2023

…ausgeübt werden und deren Anforderungen daher als allgemein bekannt vorausgesetzt und somit als unzweifelhaft offenkundige Tatsachen (§ 269 ZPO) angesehen werden können (RIS-Justiz RS0084528; RS0040179 uvm). Demgegenüber ist die Einholung eines berufskundlichen Gutachtens unentbehrlich, wenn bei einem Pensionswerber besondere, die Verweisbarkeit auf bestimmte Berufe zweifelhaft erscheinen lassende Einschränkungen des Leistungskalküls…

10ObS90/23t—OGH Entscheidung

24. Juli 2023

…weil es vom Vorliegen einer offenkundigen Tatsache iSd § 269 ZPO ausging. Offenkundige Tatsachen kann das Berufungsgericht auch ohne Beweisaufnahme ergänzend seiner Entscheidung zugrundelegen (RS0040179; RS0040219). Ein sekundärer Feststellungsmangel liegt daher insofern nicht vor. [13] 2.2. Die (durchaus bezweifelbare) Beurteilung des Berufungsgerichts, wonach es sich bei diesen tatsächlichen Umständen um…

10ObS167/21p—OGH Entscheidung

19. Oktober 2021

…der Kunststoff- und Werbemittelbranche (vgl 10 ObS 346/00f) – bedarf es nach der ständigen Rechtsprechung keiner näheren Feststellungen zum Anforderungsprofil (RS0084528 [T1]; RS0040179). Zu diesen offenkundigen Tatsachen zählt auch die Einschätzung, dass Verpackungstätigkeiten in Gewerbebetrieben nicht jedenfalls unter ständigem besonderen Zeitdruck – im Akkord oder am Fließband oder…

10ObS239/98i—OGH Entscheidung

15. September 1998

…weit verbreitend sind und deren Anforderungen allgemein bekannt sind. Als Beispiele sind hier etwa Portiere, Geschirrabräumer, Bürodiener, Aufseher, Garderobiere, Billeteure etc zu nennen (RIS-Justiz RS0040179). Verneint wurde die Offenkundigkeit etwa bei den unterschiedlichen Arten von Industriekontrolloren (SSV-NF 11/21) oder für den Bereich der Krankenpflegeberufe (SSV-NF 6/105…

10ObS16/16z—OGH Entscheidung

22. Februar 2016

…allem im Hinblick auf gleichartige, dem Gericht bereits bekannte Fälle um offenkundige Tatsachen handeln kann (10 ObS 60/06f mwN uva; RIS Justiz RS0040179; RS0084528). Insbesondere zur für den Kläger nach den Feststellungen des Erstgerichts noch ausübbaren Verweisungstätigkeit als Portier wurde bereits wiederholt ausgesprochen, dass der Tätigkeitsinhalt und die…

10ObS120/00w—OGH Entscheidung

27. Juni 2000

…Augen der Öffentlichkeit abspielen, allgemein bekannt sind. Die Klägerin müsste sich diesfalls etwa auf die Berufe eine Bürobotin, Portierin oder Museumswärterin verweisen lassen (RIS-Justiz RS0040179, RS0084528). Die Unkenntnis der deutschen Sprache kann - entgegen der Ansicht der Revisionswerberin - nicht gegen die Verweisbarkeit auf einen Arbeitsplatz ins Treffen geführt werden, weil allfällige…

11Rs32/25t—OLG Linz Entscheidung

28. April 2025

…damit nicht die von ihren Anforderungen her offenkundigen Verweisungstätigkeiten eines Angestellten in einer Poststelle und als (qualifizierte, kaufmännische und administrative) Kanzleihilfskraft bzw als Telefonist (vgl RS0040179 [T1, T4]), wie sie beispielsweise in der Verwendungsgruppe II des Kollektivvertrags der Gewerbeangestellten angeführt sind und die vom Erstgericht auch herangezogen wurden, beurteilt werden können…

9Rs15/25d—OLG Wien Entscheidung

25. Februar 2025

…Anlernung erforderlich ist, ergibt sich einerseits aus den Feststellungen zu den Aufgaben eines Tagportiers und kann andererseits im sozialgerichtlichen Verfahren als offenkundig vorausgesetzt werden (vgl RS0040179, RS0084528). 1.3. Die Zumutbarkeitsprüfung im Einzelfall stellt auch ein Korrektiv dar, das eine Berücksichtigung verschiedener vom gesundheitlichen Befinden unabhängiger Umstände erlaubt ( Sonntag in Sonntag , ASVG…

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