RS0047447 – OGH Rechtssatz

…Voraussetzungen im konkreten Fall ein „Unterhaltsstopp“ zur Vermeidung einer Überalimentierung anzunehmen ist, begründet in der Regel keine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung ( RS0007138 [T17]; RS0047447 [T3]). [5] Soweit die Vorinstanzen zugunsten des Vaters im Einklang mit der Rechtsprechung auf die „Luxusgrenze“ Bedacht genommen haben, ist dies nicht korrekturbedürftig…

…nach der österreichischen Rechtsprechung hohes Einkommen des Unterhaltspflichtigen nicht dazu führen darf, den Unterhaltsberechtigten über die Angemessenheitsgrenze des § 231 ABGB hinaus zu alimentieren (RS0047447). Allerdings ist zu berücksichtigen, dass der sogenannte Unterhaltsstopp (die Luxusgrenze) zwangsläufig nur dann zur Anwendung kommen kann, wenn der Unterhaltsanspruch eines Kindes gerichtlich festgesetzt wird…

…Lebensbedürfnisse erforderlich sind (RIS Justiz RS0007138). Zur Vermeidung einer pädagogisch schädlichen Überalimentierung ist in einem solchen Fall eine Angemessenheitsgrenze als Unterhaltsstopp zu setzen (RIS Justiz RS0047447; RS0007138 [T20]). Bei überdurchschnittlichem Einkommen des Unterhaltspflichtigen wird diese „Luxusgrenze“ im Allgemeinen als im Bereich des Zwei bis Zweieinhalbfachen des Regelbedarfs liegend angenommen…

…sind (RIS Justiz RS0007138). Zur Vermeidung einer pädagogisch schädlichen Überalimentierung ist in einem solchen Fall eine Angemessenheitsgrenze als „Unterhaltsstopp“ zu setzen (RIS Justiz RS0047447). Bei überdurchschnittlichem Einkommen des Unterhaltspflichtigen wird diese „Luxusgrenze“ im Allgemeinen im Bereich des Zwei- bis Zweieinhalbfachen des Regelbedarfs angenommen. Wann und zu welchen…

…und unter welchen Voraussetzungen im konkreten Fall ein „Unterhaltsstopp“ zur Vermeidung einer Überalimentierung anzunehmen ist, ist keine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung (RS0007138 [T17]; RS0047447 [T3]). [35] 2. Die Entscheidung der Vorinstanzen, einen „Unterhaltsstopp“ beim 2,5-fachen des Regelbedarfs einzuziehen, hält sich im Rahmen des ihnen zukommenden…

…Kindern, deren geldunterhaltspflichtiger Elternteil ein besonders hohes Einkommen hat, beim (sogenannten) Unterhaltsstopp - auch als „Luxusgrenze" bezeichnet - zu deckeln (vgl etwa RIS Justiz RS0047458, RS0047424, RS0047447); es ist durch den Zweck der Unterhaltsleistung nicht geboten und aus pädagogischen Gründen sogar abzulehnen, Luxusbedürfnisse des Kindes zu befriedigen; die Prozentkomponente ist daher nicht…

…zu setzen (Schwimann, Unterhaltsrecht², 32; Stabentheiner in Rummel³ Rz 5d zu § 140 ABGB; Gitschthaler aaO Rz 252 ff, jeweils mwN; RIS-Justiz RS0047447). Diese "Luxusgrenze" wird im Allgemeinen im Bereich des 2- bis 2,5-fachen des Regelbedarfes liegend angenommen, wobei allerdings die Meinung vertreten wird, dass dies keine…

…Richtig ist, dass hohes Einkommen des Unterhaltspflichtigen nicht dazu führen darf, den Unterhaltsberechtigten über die Angemessenheitsgrenze des § 140 ABGB hinaus zu alimentieren (RIS-Justiz RS0047447). Wo die Grenzen einer den Bedürfnissen des Kindes und dem Leistungsvermögen des Unterhaltsschuldners angemessenen Alimentierung zu ziehen sind, lässt sich nur im Einzelfall beurteilen (3…

…Ausmessung des Kindesunterhalts nicht voll auszuschöpfen. Vielmehr ist zur Vermeidung einer pädagogisch schädlichen Überalimentierung eine Angemessenheitsgrenze als Unterhaltsstop zu setzen (RIS Justiz RS0007138, s auch RS0047447), für die im Allgemeinen das Zwei bis Zweieinhalbfache des Regelbedarfs als Richtwert angenommen wird (RIS Justiz RS0007138 [T12, T15, T18, T23). Ob ein Unterhaltsstop im…

…Angemessenheitsgrenze als Unterhaltsstopp zu setzen (Schwimann, Unterhaltsrecht2, 32; Stabentheiner in Rummel3 Rz 5d zu § 140 ABGB; Gitschthaler, Unterhaltsrecht Rz 252ff, jeweils mwN; RIS-Justiz RS0047447). Diese "Luxusgrenze" wird im Allgemeinen im Bereich des 2 bis 2,5fachen des Regelbedarfs liegend angenommen, wobei allerdings überwiegend die Meinung vertreten wird, dass dies keine…

…der Regel keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 62 Abs 1 AußStrG begründen, nicht erkennbar (3 Ob 6/03h; 6 Ob 195/04a; RIS-Justiz RS0007138, RS0047447 ua). Der im Mittelpunkt der Ausführungen der Revisionsrekurswerberin stehende „Sonderbedarf" definiert sich über seine Abgrenzung vom „Regelbedarf". Unter letzterem versteht man im Allgemeinen…

…einer pädagogisch schädlichen Überalimentierung (vgl RIS Justiz RS0047424, RS0007138 [T20]) ist in einem solchen Fall eine Angemessenheitsgrenze als „Unterhaltsstopp“ zu setzen (RIS Justiz RS0047447). Bei überdurchschnittlichem Einkommen des Unterhaltspflichtigen wird diese „Luxusgrenze“ im Allgemeinen im Bereich des Zwei bis Zweieinhalbfachen des Regelbedarfs angenommen, wobei dies keine absolute…

…den Unterhaltsberechtigten unter voller Ausschöpfung der „Prozentmethode“ über die Angemessenheitsgrenze des § 231 Abs 1 ABGB hinaus zu alimentieren (RIS-Justiz RS0047447; RS0007138; RS0047424). Nach dieser Rechtsprechung sind zwar betragliche oder in einem Vielfachen des sogenannten Regelbedarfs ausgedrückte absolute Obergrenzen für die Festsetzung eines Kindesunterhalts aus den…

…Lebensbedürfnisse erforderlich sind (RIS Justiz RS0007138). Zur Vermeidung einer pädagogisch schädlichen Überalimentierung ist in einem solchen Fall eine Angemessenheitsgrenze als Unterhaltsstopp zu setzen (RIS Justiz RS0047447; RS0007138 [T20]). Bei überdurchschnittlichem Einkommen des Unterhaltspflichtigen wird diese „Luxusgrenze“ im Allgemeinen als im Bereich des Zwei- bis Zweieinhalbfachen des Regelbedarfs liegend angenommen…

…zu setzen (Schwimann, Unterhaltsrecht², 32; Stabentheiner in Rummel³ Rz 5d zu § 140 ABGB; Gitschthaler aaO Rz 252 ff, jeweils mwN; RIS-Justiz RS0047447). Diese "Luxusgrenze" wird im Allgemeinen im Bereich des 2- bis 2,5-fachen des Regelbedarfs liegend angenommen, wobei allerdings die Meinung vertreten wird, dass dies keine…

…Lebensbedürfnisse erforderlich sind (RIS-Justiz RS0007138). Zur Vermeidung einer pädagogisch schädlichen Überalimentierung ist in einem solchen Fall eine Angemessenheitsgrenze als Unterhaltsstopp zu setzen (RIS Justiz RS0047447). Bei überdurchschnittlichem Einkommen des Unterhaltspflichtigen wird diese „Luxusgrenze“ im allgemeinen im Bereich des Zwei bis Zweieinhalbfachen des Regelbedarfs liegend angenommen, wobei überwiegend die…

…Einkommens des Vaters unerheblich ist; vielmehr ist in einem solchen Fall zur Vermeidung einer pädagogisch schädlichen Überalimentierung eine Angemessenheitsgrenze als Unterhaltsstopp zu setzen (RIS-Justiz RS0047447). Diese "Luxusgrenze" wird im Allgemeinen im Bereich des 2 bis 2,5-fachen des Regelbedarfes liegend angenommen, wobei allerdings die Meinung vertreten wird, dass dies keine…

…als Unterhaltsstopp zu setzen (Schwimann, Unterhaltsrecht2, 32; Stabentheiner in Rummel3 Rz 5d zu § 140 ABGB; Gitschthaler, Unterhaltsrecht Rz 252 ff, jeweils mwN; RIS-Justiz RS0047447). Diese "Luxusgrenze" wird im Allgemeinen im Bereich des 2 bis 2,5-fachen des Regelbedarfes liegend angenommen, wobei allerdings die Meinung vertreten wird, dass dies keine…

…uva). Ein hohes Einkommen des Unterhaltspflichtigen darf jedenfalls nicht dazu führen, den Unterhaltsberechtigten über die Angemessenheitsgrenze des § 140 ABGB hinaus zu alimentieren (RIS-Justiz RS0047447). Eine für die Zulässigkeit des Revisionsrekurses erforderliche krasse Fehlbeurteilung durch die Vorinstanzen ist hier jedenfalls nicht erkennbar. Soweit sich der Revisionsrekurs auch gegen den aufhebenden…

…allfällige weitere Unterhaltsverpflichtung) unerheblich ist. Vielmehr ist in einem solchen Fall zur Vermeidung einer pädagogisch schädlichen Überalimentierung eine Angemessenheitsgrenze als Unterhaltsstopp zu setzen (RIS Justiz RS0047447). Diese "Luxusgrenze" wird im Allgemeinen im Bereich des 2 bis 2,5 fachen des Regelbedarfes liegend angenommen, wobei dies nach hM allerdings keine absolute Obergrenze darstellt…

…solchen Fall ist zur Vermeidung einer pädagogisch schädlichen Überalimentierung eine Angemessenheitsgrenze als Unterhaltsstopp zu setzen (Schwimann, Unterhaltsrecht2, 32; Gitschthaler, Unterhaltsrecht, Rz 252 ff; RIS-Justiz RS0047447). Diese "Luxusgrenze" wird im Allgemeinen im Bereich des 2 bis 2,5-fachen des Regelbedarfs liegend angenommen, dies stellt aber keine absolute Obergrenze dar. Im vorliegenden…

…des Unterhaltspflichtigen orientierten – Lebensbedürfnisse erforderlich sind (vgl RS0007138). Zur Vermeidung einer pädagogisch schädlichen Überalimentierung ist eine Angemessenheitsgrenze als „Unterhaltsstopp“ zu setzen (vgl RS0047447; RS0007138 [T20]). Diese wird im Allgemeinen im Bereich des Zwei- bis Zweieinhalbfachen des Regelbedarfs angenommen, wobei dies keine absolute Obergrenze darstellt (RS0007138 [T15, T19]). [23…