RS0047419 – OGH Rechtssatz

…seinem Rechtsmittel auch keine Rechtsfrage gemäß § 62 Abs 1 AußStrG an. [7] 3. Unterhaltsentscheidungen sind zwar grundsätzlich Ermessensentscheidungen und keine reinen Rechenexempel ( RS0047419 [T23]; ( RS0057284 [T6; T9; T14]). Ausgehend von der vom Rekursgericht herangezogenen Bemessungsgrundlage von 3.132 EUR und in Anwendung der in der Rechtsprechung entwickelten Prozentsatzmethode (zu…

…rund 33 % des Nettoeinkommens des Unterhaltspflichtigen; bei einer konkurrierenden Sorgepflicht für Kinder ist der genannte Prozentsatz um etwa 4 % pro Kind zu verringern (RIS-Justiz RS0047419 [T3]). Die Unterhaltsbemessung nach der Prozentkomponente bietet zwar für durchschnittliche Verhältnisse eine brauchbare Handhabe, bei atypischer Sachlage ist jedoch eine Anpassung an die tatsächlichen Verhältnisse…

…ab Juli 2004 einen Geldunterhalt (der nicht exakt mathematisch zu berechnen, sondern im Rahmen einer Ermessensentscheidung zu bemessen ist, vgl RIS-Justiz RS0057284 [T6]; RS0047419 [T15, T23]) von 800 EUR monatlich für angemessen. Dies führt zur spruchgemäßen Abänderung. 2.4. Soweit die Revisionswerberin die Barabhebung von rund 50.000 …

…nicht berechtigt. 4.1 Nach der ständigen Rechtsprechung kann die bei der Unterhaltsbemessung angewendete Prozentkomponente als Maßstab zur Gleichbehandlung gleichartiger Fälle herangezogen werden (RIS Justiz RS0047419). Es handelt sich dabei um Richtsätze als Orientierungshilfe. Die Prozentkomponente ist daher keine starre rechnerische Größe, sondern im Rahmen des Ermessensspielraums, auch abhängig von der…

…Prozentsatz der Bemessungsgrundlage vornahm. Solche Prozentsätze sind ja lediglich Orientierungshilfen (3 Ob 2/98k, 7 Ob 288/01f ua; RIS Justiz RS0047419; Gitschthaler in Gitschthaler/Höllwerth , EheG § 94 ABGB Rz 108 mwN). Auch der übliche prozentuelle Abzug von 4 % pro unterhaltsberechtigtem Kind…

…gesetzliche Grundlage für die Anwendung eines bestimmten Berechnungssystems fehlt; er kann vielmehr in Fragen der Unterhaltsbemessung nur aussprechen, auf welche Umstände es ankommt (RIS Justiz RS0047419). 3.5 Diese Grundsätze gelten auch für Unterhaltsansprüche nach § 68 EheG (6 Ob 242/10x), zumal diese Bestimmung von Billigkeitserwägungen geprägt…

…gleichsam eine Tabelle für jeden möglichen Anspruchsfall ergibt, sondern vielmehr in Fragen der Unterhaltsbemessung nur aussprechen, auf welche Umstände es im Wesentlichen ankommt (RIS-Justiz RS0047419). Insoweit stellen die von der Rechtsprechung herausgearbeiteten Prozentsätze zur Ermittlung der Höhe des Unterhaltes bloß eine Orientierungshilfe dar, um für Durchschnittsfälle eine generalisierende Regel zur…

…im Interesse der gleichen Behandlung gleichgelagerter Fälle herangezogen, nicht aber generell als Maßstab für die Unterhaltsbemessung festgelegt werden (3 Ob 2/98k; JBl 1999, 725; RS0047419). Prozentsätze zur Berechnung des Ehegattenunterhaltes haben daher nur den Charakter einer Orientierungshilfe (SZ 64/135; 3 Ob 2/98k). Bei einer Sorgepflicht für eine Ehegattin…

…erkannten. I. Zur Revision des Klägers: 1. Die von der Rechtsprechung zur Unterhaltsbemessung herangezogenen Prozentsätze stellen regelmäßig nur eine Orientierungshilfe dar (RIS Justiz RS0047419 [T1]). Nach ständiger Rechtsprechung wird der Bemessung des Unterhalts des schlechter verdienenden Ehegatten als Orientierungshilfe ein 40%iger Anteil des gesamten Familiennettoeinkommens zu Grunde gelegt…

…dem geschiedenen Ehegatten (§§ 66, 69 Abs 2 EheG) ein Anspruch auf 33 % der Unterhaltsbemessungsgrundlage des unterhaltspflichtigen Ehegatten zu (RIS-Justiz RS0047419 [T3]). Von diesem Prozentsatz kann zwar in so genannten atypischen Fällen abgegangen werden (RIS-Justiz RS0047419 [T4]); Umstände, die die Festsetzung eines Unterhalts in Höhe…

…mit der höchstgerichtlichen Judikatur (2 Ob 79/05i). 3. Da Unterhaltsentscheidungen grundsätzlich Ermessensentscheidungen sind (1 Ob 88/09m = RIS Justiz RS0047419 [T23]), ist es nicht möglich, allgemein verbindliche Prozentsätze für Abschläge für übermäßige Betreuungsleistungen des geldunterhaltspflichtigen Elternteils festzulegen (8 Ob 62/04g). Im Rahmen…

…Rechtsprechung hat dazu eine Methode entwickelt, bei der sich der Geldunterhaltsanspruch im Regelfall mit einem bestimmten Prozentsatz der Unterhaltsbemessungsgrundlage bestimmt (vgl dazu etwa RIS Justiz RS0047419). Bei einem unselbständig erwerbstätigen Unterhaltspflichtigen stellt regelmäßig dessen monatliches Durchschnittsnettoeinkommen die Bemessungsgrundlage für den monatlich zu leistenden Unterhaltsbeitrag dar. (Laufende) Verbindlichkeiten des Unterhaltsschuldners mindern grundsätzlich…

…Unterhaltspflichtigen, weshalb kein Rechtsfragencharakter im Sinne des § 62 Abs 1 AußStrG gegeben ist. Schließlich hat die Prozentsatzmethode nur den Charakter einer Orientierungshilfe (RIS Justiz RS0047419 [T11], RS0057284). Gerade die besondere Begabung der Antragstellerin legt es nahe, ihr jenes Studium zu ermöglichen, das sie anstrebt; der damit im Zusammenhang stehende Mehraufwand…

…konkreten Berechnung eines Unterhaltsanspruchs im Interesse der gleichen Behandlung gleich gelagerter Fälle herangezogen, nicht aber generell als Maßstab für die Unterhaltsbemessung festgelegt werden (RIS-Justiz RS0047419). Die Unterhaltsbemessung nach der Prozentkomponente bietet zwar für die durchschnittlichen Verhältnisse eine brauchbare Handhabe, bei atypischer Sachlage ist jedoch eine Anpassung an die tatsächlichen Verhältnisse…

…nur) eine Berücksichtigung seiner Sorgepflicht gegenüber seiner Mutter mit 2 % anstatt 1 % geltend macht, zeigt er keine erhebliche Rechtsfrage auf (vgl RIS Justiz RS0047419, RS0053263, RS0057284, RS0047427, Gitschthaler , Unterhaltsrecht² Rz 239 mwN). 7. Es liegen keine weiteren erheblichen Rechtsfragen vor.…

…erheblichen Rechtsfrage iSd § 14 Abs 1 AußStrG abhängt. Nach ständiger Rechtsprechung wird Unterhalt bestimmt und nicht berechnet (RIS Justiz RS0047388 [T12]; RS0047419). Bei der Unterhaltsbemessung sind die Bedürfnisse des Unterhaltsberechtigten konkret und individuell mit den Lebensverhältnissen der Eltern in Relation zu setzen (EvBl 1990/134; RIS…

…einigen Entscheidungen hat der Oberste Gerichtshof aber bereits ausgesprochen, dass das Ausmaß des Abzugs bei „atypischen tatsächlichen Verhältnissen“ korrigiert werden kann (RIS Justiz RS0047419 [T22, T26]). In 3 Ob 2/98k wurde etwa darauf Bedacht genommen, dass der Unterhaltspflichtige für seine Tochter einen „deutlich unter den…

…weist die Revisionswerberin jedoch darauf hin, dass es sich bei der von der Rechtsprechung entwickelten "Prozentmethode" um eine bloße grundsätzliche Orientierungshilfe handelt (RIS-Justiz RS0012492, RS0047419), die sich an durchschnittlichen und typischen Konstellationen orientiert (vgl auch SZ 72/74). Atypische Fälle erfordern hingegen eine den konkreten Verhältnissen angepasste individuelle Berücksichtigung der…

…der Prozentkomponente zwar für durchschnittliche Verhältnisse ein brauchbare Handhabe bietet, bei atypischer Sachlage jedoch eine Anpassung an die tatsächlichen Verhältnisse erforderlich ist (vgl RIS-Justiz RS0047419 ua). Ein solcher Sonderfall liegt hier vor. Dass die Vorinstanzen den Kläger im Ergebnis zur Leistung des Regelunterhalts verpflichteten, hat nichts mit der Verkennung grundsätzlicher…

…gleichsam eine Tabelle für jeden möglichen Anspruchsfall ergibt, sondern vielmehr in Fragen der Unterhaltsbemessung nur aussprechen, auf welche Umstände es im Wesentlichen ankommt (RIS-Justiz RS0047419). Insoweit stellen die von der Rechtsprechung herausgearbeiteten Prozentsätze zur Ermittlung der Höhe des Unterhalts bloß eine Orientierungshilfe dar, um für Durchschnittsfälle eine generalisierende Regel zur…

…der konkreten Berechnung eines Unterhaltsanspruchs im Interesse der gleichen Behandlung gleichgelagerter Fälle herangezogen, nicht aber generell als Maßstab für die Unterhaltsbemessung festgelegt werden (RIS Justiz RS0047419). Diese Grundsätze gelten auch für Unterhaltsansprüche nach § 68 EheG. Auch von (anderen) Teilen der Literatur werden konkrete Prozentsätze bei Anwendung des § …

…1. 2007 bis 31. 12. 2007) annimmt. Die Differenz beträgt damit maximal 96 EUR. Da Unterhaltsentscheidungen grundsätzlich Ermessensentscheidungen und keine reinen Rechenexempel sind (RIS-Justiz RS0047419), begründet eine Differenz in dieser Höhe keine erhebliche Rechtsfrage. Dasselbe gilt für die Aufteilung der vom Beklagten bezogenen Abfertigung, die sich immer nach den Umständen…

…bei dieser Berechnungsmethode nicht um ein unverrückbares System handelt und für atypische Fälle jeweils im Einzelfall der angemessene Unterhalt auszumitteln ist (vgl RIS Justiz RS0047419). Im vorliegenden Fall geht es zunächst um die Frage, ob die Wohnungsbeschaffungskosten - wie hier monatliche Rückzahlungen für Kredite, die zur Anschaffung der Ehewohnung gedient haben…

…Berechnungsformeln stellen eine Orientierungshilfe dar, die bei vom Durchschnitt abweichenden Verhältnissen eine Anpassung der erzielten Ergebnisse an die Erfordernisse des Einzelfalles nicht verhindert (RIS-Justiz RS0047419; RS0047427). Im hier zu beurteilenden Fall wurde im Unterhaltsantrag geltend gemacht, daß der Vater geringere Wohnungskosten als der durchschnittliche Unterhaltspflichtige zu tragen habe, weil er…

…welches mit etwa 80 Tagen pro Jahr angenommen wird) Naturalunterhalt leistet (RIS Justiz RS0047452 [T6]). Im Rahmen des für Unterhaltsentscheidungen geltenden Ermessens (RIS Justiz RS0047419 [T23]) wird nunmehr in der Regel der Unterhaltsanspruch altersunabhängig um 10 % pro wöchentlichem Betreuungstag reduziert, an dem sich das Kind über das übliche Ausmaß…

…für die Unterhaltsbemessung festlegen kann. Derartige Werte können für die konkrete Berechnung eines Unterhaltsanspruchs nur im Interesse der Gleichbehandlung gleichgelagerter Fälle herangezogen werden (RIS-Justiz RS0047419), sie lassen sich aber nicht zu einem generellen Maßstab für die Unterhaltsbemessung verdichten. Da somit keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO zu…

…beantwortete – Revisionsrekurs wegen Fehlens einer Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung (§ 62 Abs 1 AußStrG) unzulässig . [6] 1. Unterhaltsentscheidungen sind grundsätzlich Ermessensentscheidungen (RS0047419 [T23]). Der Oberste Gerichtshof hat daher regelmäßig nur auszusprechen, auf welche Umstände es bei der Berechnung im Einzelfall ankommt (vgl RS0047419). Da Unterhaltsbemessungen grundsätzlich Einzelfallentscheidungen…

…die weiteren Überlegungen heranzuziehen, wobei allerdings zu betonen ist, dass bei Vorliegen „untypischer“ Begleitumstände oft erhebliche Korrekturen vorzunehmen sind (vgl nur RIS Justiz RS0047419, bes [T17]), wie dies die Vorinstanzen im Ansatz ohnehin getan haben, wenn auch zum Teil in einer vom erkennenden Senat nicht geteilten Weise. Richtig ist…

…ein Einkommen von 1.700 EUR monatlich (inklusive Sonderzahlungen) zu erzielen. Diese Beurteilung hält sich im Rahmen des der Rechtsprechung bei Unterhaltsentscheidungen offen stehenden Ermessensspielraums (RS0047419 [T23]). Eine Überschreitung dieses Ermessen zeigt die Revisionsrekurswerberin auch mit ihrem Vorbringen nicht auf. Die Anspannung auf ein fiktives Einkommen ist immer eine Frage des…

…Kodek in Rechberger ZPO 3 § 502 Rz 26). Die von der Rechtsprechung zur Unterhaltsbemessung herangezogenen Prozentsätze stellen regelmäßig nur eine Orientierungshilfe dar (RIS Justiz RS0047419 [T1]). Vor diesem Hintergrund stellt die übereinstimmende Einschätzung der Vorinstanzen, die Unterhaltspflicht des Antragsgegners für die beiden Kinder mit einem Abschlag von 6 % zu berücksichtigen…

…und Lebenssituation des Kindes und der Eltern den vom Obersten Gerichtshof bereits vorgegebenen Leitlinien entsprechen; dass Unterhaltsentscheidungen grundsätzlich Ermessens-entscheidungen und keine reinen Rechenexempel sind (RS0047419 [T23]) und deshalb gerade beim sogenannten betreuungsrechtlichen Unterhaltsmodell gewisse Bandbreiten im Einzelfall bestehen, haben die Vorinstanzen richtig erkannt. [11] 2.4. Es entspricht weiters dem…

…für übermäßige Betreuungsleistungen festlegen (8 Ob 62/04g; 5 Ob 2/12y); Prozentsätze haben nur den Charakter einer Orientierungshilfe (RIS-Justiz RS0047419). Er hat aber wiederholt eine Reduktion des Unterhaltsanspruchs durch Gerichte zweiter Instanz um 10 % pro wöchentlichem Besuchstag, an dem sich das Kind über das…

…dem Unterhaltsschuldner zu belassenden Betrags in der Regel aus. Es ist vielmehr eine dem konkreten Einzelfall gerecht werdende Lösung zu suchen (vgl RIS Justiz RS0013458; RS0047419). Eine absolute Belastungsgrenze, die zu Lasten des Unterhaltsschuldners nicht überschritten werden darf, gibt es nur insofern, als diesem jener Betrag verbleiben muss, der zur Erhaltung…

…kann sich auf die Ausführung der Zurückweisungsgründe beschränken (§ 71 Abs 3 AußStrG). [5] 1.1. Unterhaltsentscheidungen sind grundsätzlich Ermessensentscheidungen und keine reinen Rechenexempel (RS0047419 [T23]), gerade beim sogenannten betreuungsrechtlichen Unterhaltsmodell bestehen gewisse Bandbreiten im Einzelfall (6 Ob 18/22y Rz 10). [6] 1.2. Nach ständiger Rechtsprechung des…

…doch solche Werte bei der Bemessung des konkreten Unterhaltsanspruchs nur die Gleichbehandlung gleichgelagerter Fälle zu gewährleisten und Prozentsätze nur den Charakter einer Orientierungshilfe (RIS Justiz RS0047419). Vor dem Hintergrund dieser Rechtslage sei eine Reduktion des Unterhaltsanspruchs um 10% pro wöchentlichem Besuchstag, der über ein übliches Ausmaß hinausgehe, nicht zu beanstanden. Dieser…

…1.2. Unterhaltsentscheidungen sind grundsätzlich Ermessensentscheidungen, weshalb es problematisch ist, allgemein verbindliche, gleichsam rechenformelmäßige Prozentsätze für Abschläge für übermäßige Betreuungsleistungen des geldunterhaltspflichtigen Elternteils festzulegen (RS0047452 [T17]; RS0047419 [T19]; RS0047460 [T4]). Im Rahmen des Ermessens neigt die Rechtsprechung dazu, den Unterhaltsanspruch altersunabhängig um 10 % pro wöchentlichem Betreuungstag zu reduzieren, an dem sich…

…zu reduzieren, wenn der Geldunterhaltspflichtige über ein übliches Kontaktrecht hinaus Naturalunterhalt leistet (RIS Justiz RS0047452 [T6]). 7.2. Da Unterhaltsentscheidungen grundsätzlich Ermessensentscheidungen sind (RIS Justiz RS0047419 [T23]), ist es nicht möglich, allgemein verbindliche Prozentsätze für Abschläge für übermäßige Betreuungsleistungen des geldunterhaltspflichtigen Elternteils festzulegen. Prozentsätze können nur den Charakter einer Orientierungshilfe haben…

…einer konkreten Berechnung eines Unterhaltsanspruchs im Interesse der gleichen Behandlung gleichgelagerter Fälle herangezogen, nicht aber generell als Maßstab für die Unterhaltbemessung festgelegt werden (RIS Justiz RS0047419). Der Unterhalt wird also nicht exakt mathematisch berechnet, sondern im Rahmen einer Ermessensentscheidung bemessen (RIS Justiz RS0009571, RS0057284). Die Ermessensentscheidung der Vorinstanzen, dass für das…

…Abschläge anlangt ist festzuhalten, dass allgemein verbindliche Prozentsätze für überduchschnittliche Betreuungsleistungen des geldunterhaltspflichtigen Elternteils nicht bestehen können, weil Unterhaltsentscheidungen immer Ermessens-entscheidungen sind (RIS Justiz RS0047419 [T23]). Prozentsätze können nur den Charakter einer Orientierungshilfe haben und zur Gleichbehandlung ähnlich gelagerter Fälle beitragen (1 Ob 158/15i; 5 Ob…

…bei der Bemessung des konkreten Unterhaltsanspruchs nur die Gleichbehandlung gleichgelagerter Fälle zu gewährleisten, wobei auch den Prozentsätzen nur den Charakter einer Orientierungshilfe zukommt (RIS-Justiz RS0047419). Da hier - entgegen den Ausführungen des Revisionsrekurses - von einer zwei Wochentage regelmäßig überschreitenden Betreuung durch den Vater auszugehen ist, wobei schon das Erstgericht aufzeigt, dass…