RS0000653 – OGH Rechtssatz

… 48/84 = JBl 1985, 551; 2 Ob 155/89; 2 Ob 79/97z = ZVR 1998/21; RIS Justiz RS0000653; RS0107992; RS0019276; RS0030897) , vielmehr wird nur betont, auf die Wertsicherung könne nicht schon im Titel Bedacht genommen werden, vielmehr müsse die Rentenanpassung gesondert eingeklagt werden…

…Rechtsprechung die Umstandsklausel, sodass bei einer unvorhersehbaren wesentlichen Änderung der Verhältnisse die Anpassung (Erhöhung oder Herabsetzung) an die geänderten Umstände begehrt werden kann (RIS Justiz RS0000653). Die Rechtskraft einer gerichtlichen Entscheidung über eine Verdienstentgangsrente steht daher einer solchen Anpassung nicht entgegen (2 Ob 255/74 ZVR 1975/168…

…98). Sollte eine Herabsetzung der geschuldeten Rente berechtigt sein, müsste dies der Beklagte mit Oppositionsklage (§ 35 EO), gegebenenfalls auch mit Feststellungsklage geltend machen (RS0000653; RS0030704 [T3, T6]; RS0119626). [13] Dem Zuspruch der vom Kläger begehrten Rente steht daher grundsätzlich nicht entgegen, dass die MdE des Klägers in der Zukunft…

…Vereinbarung, wäre über die Bemessung des von der Beklagten künftig zu leistenden Verdienstentgangs – unbeschadet der für derartige Ansprüche geltenden clausula rebus sic stantibus (vgl RS0000653) – Klarheit geschaffen und künftige Prozesse insoweit abgekürzt. Das rechtliche Interesse des Klägers an der begehrten Feststellung ist daher zu bejahen. [16] 4. Mangels…