RS0084368 – OGH Rechtssatz

…darstellt (10 ObS 108/08t, SSV NF 22/59; 10 ObS 178/12t, SSV NF 27/6; RIS Justiz RS0084368). 2.2 Gemäß § 8 Abs 1 Z 3 lit a erster Gedankenstrich ASVG wird der Unfallversicherungsschutz der in der Unfallversicherung teilversicherten…

…darstellt (10 ObS 108/08t, SSV NF 22/59; 10 ObS 178/12t, SSV NF 27/6; RIS Justiz RS0084368). Im vorliegenden Fall ist nicht zweifelhaft, dass der Kläger zum Unfallzeitpunkt subjektiv und objektiv einer Erwerbstätigkeit nachging. Bei Selbständigen regeln berufsrechtliche Bestimmungen die Erwerbstätigkeit, daneben…

…es sich in erster Linie um Handlungsweisen, die in Erfüllung des Arbeitsvertrags verrichtet werden und die der Arbeitgeber aufgrund seiner Weisungsbefugnis anordnen kann (RIS-Justiz RS0084368). Die betreffenden Handlungen müssen darüber hinaus vom Versicherten mit der Intention gesetzt werden, seiner versicherungspflichtigen Erwerbstätigkeit nachzukommen (subjektive Seite). Dabei ist es erforderlich, sämtliche Gesichtspunkte…

…darstellt (10 ObS 108/08t, SSV NF 22/59; 10 ObS 178/12t, SSV NF 27/6; RIS Justiz RS0084368). … … 4.1 Die Beurteilung des vom Kläger in diesem Verfahren geltend gemachten Anspruchs hängt entscheidend von der – strittigen – Vorfrage ab, ob…

…werden und die der Arbeitgeber aufgrund seiner Weisungsbefugnis anordnen kann (SZ 2002/60 = SSV-NF 16/36 mwN, zuletzt 10 ObS 98/05t; RIS-Justiz RS0084368). Dass der Arbeitgeber durch verschiedene Maßnahmen motivierend zum Betreiben des Studiums beigetragen hat ist nicht ausreichend; er hat dem Kläger vor allem keine bestimmte Ausbildung…

…vom Handelnden subjektiv auch in dieser Intention entfaltet wurde (10 ObS 96/99m, SSV-NF 13/53 mwN ua; RIS-Justiz RS0083633; RS0084368; RS0084388). 2. Entscheidend für den Versicherungsschutz ist daher auch bei selbständig Erwerbstätigen, ob sich das Verhalten als Ausübung der Erwerbstätigkeit darstellt (10 ObS…

…vom Handelnden in dieser Intention entfaltet werden (subjektive Bedingung) (SSV-NF 6/124; 7/59; 7/79; 8/15 jeweils mwN uva; RIS-Justiz RS0084680; RS0084368 ua). Der Umfang der betrieblichen Tätigkeit im bäuerlichen Bereich ist durch das Gesetz sehr weit gezogen. Nach der Rechtsprechung liegt der im § 175 Abs…

…und vom Handelnden in dieser Intention entfaltet worden sein“ (vgl 10 ObS 164/03w zum Unfall eines Schülers; allgemein zum Arbeitsunfall RS0084680; RS0084368). Ganz allgemein ist für die Abgrenzung des Schutzbereichs auch darauf abzustellen, ob die Tätigkeit aufgrund konkreter Pflichten oder Weisungen vorzunehmen war (zur Fremdbestimmtheit als Abgrenzungskriterium…

…begründenden Erwerbstätigkeit darstellt (10 ObS 108/08t SSV NF 22/59; 10 ObS 178/12t SSV NF 27/6; RS0084368). Dies ist nach ständiger Rechtsprechung nach subjektiven und objektiven Kriterien zu prüfen. Die Tätigkeit muss vom Versicherten mit der Intention gesetzt worden sein, seiner versicherungspflichtigen…

…vernünftigen Menschen als Ausübung der Ausbildung erscheinen (objektive Bedingung), und sie muss vom Handelnden (subjektive Bedingung) in dieser Intention entfaltet werden (vgl RIS Justiz RS0084680, RS0084368 mwN). Für die Abgrenzung des Schutzbereichs der gesetzlichen Unfallversicherung ist bei Schülern neben der Frage ihrer Verpflichtung zur Befolgung konkreter Pflichten und Weisungen vor allem…

…vom Handelnden subjektiv auch in dieser Intention entfaltet wurde (10 ObS 96/99m, SSV-NF 13/53 mwN ua; RIS-Justiz RS0083633; RS0084368; RS0084388). I.2. Entscheidend für den Versicherungsschutz ist daher auch bei selbständig Erwerbstätigen, ob sich das Verhalten als Ausübung der Erwerbstätigkeit darstellt (10 …

…der Erwerbstätigkeit erscheinen und sie muss vom Handelnden (subjektiv) in dieser Intention entfaltet werden (SSV NF 2/143, 4/20 ua; RIS Justiz RS0084368 ua; Tomandl, SV System 13. ErgLfg 280 ua). Unterbricht der Versicherte den Weg von der Arbeitsstätte zur Wohnung in einem nicht nur…

…vernünftigen Menschen als Ausübung der" Ausbildung" erscheinen (objektive Bedingung), und sie muss vom Handelnden (subjektive Bedingung) in dieser Intention entfaltet werden" (vgl RIS Justiz RS0084680, RS0084368 mwN uva). Für die Abgrenzung des Schutzbereichs der gesetzlichen Unfallversicherung wird bei Schülern neben der Frage ihrer Verpflichtung zur Befolgung konkreter Pflichten und Weisungen vor…

…Menschen objektiv noch als Ausübung der Erwerbstätigkeit erscheinen und sie muss vor allem vom Handelnden subjektiv in dieser Intention entfaltet werden (ständige Rechtsprechung, RIS Justiz RS0084368 mwH; Müller in SV Komm § 175 ASVG Rz 18). 2.3 Das Berufungsgericht beachtete in seiner Entscheidung diese Rechtsprechung. Der Kläger wusste…

…in erster Linie um Handlungsweisen, die in Erfüllung des Arbeitsvertrags verrichtet werden und die der Arbeitgeber aufgrund seiner Weisungsbefugnis anordnen kann (10 ObS 109/02f, RS0084368, Tarman-Prentner in Sonntag, ASVG 16 § 175 ASVG Rz 1). Der Versicherungsschutz besteht für alle Verrichtungen, die unmittelbar, zumindest aber nach der…