RS0043547 – OGH Rechtssatz

…tatsächlich ausgeübte Tätigkeit eines Versicherten einzureihen ist, ist eine Rechtsfrage, die anhand eines Vergleichs der ausgeübten Tätigkeit mit den Einstufungskriterien des Kollektivvertrags zu lösen ist (RS0043547 [T1]; 10 ObS 40/21m). Sie ist anhand der konkreten Umstände des Einzelfalls zu lösen (RS0043547 [T3]). [4] 2.2. Die Vorinstanzen gründeten…

…die vorwiegend ausgeübte tatsächliche Tätigkeit an (RIS-Justiz RS0064956; s auch RS0064705). Diese Frage ist anhand der konkreten Umstände des Einzelfalls zu lösen (RIS Justiz RS0043547 [T3]). Unstrittig setzt die begehrte Einstufung in die genannte Verwendungsgruppe IV des Kollektivvertrags eine Tätigkeit als technische/r Angestellte/r voraus. Die Voraussetzungen für…

…die Vordienstzeiten des Klägers bei der Werbeagentur überhaupt anzurechnen sind. In welche Verwendungsgruppe eines Kollektivvertrags ein Beschäftigter einzustufen ist, stellt eine Rechtsfrage dar (RIS-Justiz RS0043547). Das gilt auch für die Beurteilung, ob bestimmte Tätigkeiten bei einem früheren Dienstgeber iS einer in einem Kollektivvertrag vorgesehenen Vordienstzeitenanrechnung zu berücksichtigen sind. Allerdings bedarf…

…entspricht, kommt – vom hier nicht vorliegenden Fall krasser Fehlbeurteilung abgesehen – keine über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung zu (RS0110650 [T2]; RS0107154 [T1, T5, T11]; RS0043547 [T3] ua). Der Kläger wurde nach den Feststellungen im Jahr 2012 von der Beklagten, die Trocknungsgeräte herstellt, für „Arbeiten in der Produktion“…

…Tätigkeitsmerkmale, auf den Inhalt der Arbeit und die vorwiegend ausgeübte tatsächliche Tätigkeit an (RS0064956). Diese Frage ist anhand der konkreten Umstände des Einzelfalls zu lösen (RS0043547 [T3]). [15] Der Kläger war in die Verwendungsgruppe 3 nach § 16 des Kollektivvertrags für Angestellte in Betrieben der Fachgruppe Werbung und Marktkommunikation…

…ausgeübten Tätigkeit mit den Einstufungskriterien des Kollektivvertrags anhand der konkreten Umstände des Einzelfalls zu lösen ist (10 ObS 103/08g ua; RIS Justiz RS0043547). Die Beurteilung der Vorinstanzen, die Tätigkeit des Klägers als angestellter Geschäftsführer bzw Leiter einer internationalen Franchise Zentrale habe aufgrund des näher festgestellten Aufgabengebiets der Beschäftigungsgruppe…

…des Kollektivvertrags anhand der konkreten Umstände des Einzelfalls zu lösen ist (10 ObS 75/14y, SSV NF 28/45, ua; RIS Justiz RS0043547). Der Kläger war zuletzt als technischer Angestellter bei einer Kraftfahrzeugvertriebsgesellschaft m.b.H. in der Abteilung für Homologation tätig. Ihm waren ein Abteilungsleiter, der Hauptabteilungsleiter für…

…welche Tätigkeiten ein Versicherter verwiesen werden kann (RS0043194), ist jedoch von der Rechtsfrage zu unterscheiden, in welche Verwendungsgruppe eines Kollektivvertrags eine bestimmte Tätigkeit einzustufen ist (RS0043547 [T1]). Den rechtlich gesondert zu beurteilenden Aspekt, welcher Beschäftigungsgruppe des genannten Kollektivvertrags die vom Erstgericht festgestellten Verweisungstätigkeiten zuzuordnen sind, hat der Kläger in der…

…den Einstufungskriterien des Kollektivvertrags anhand der konkreten Umstände des Einzelfalls zu lösen ist (10 ObS 27/18w SSV NF 32/29 ua; RS0043547). [3] 1.2 In der (früheren) Beschäftigungsgruppe 5 des Kollektivvertrags für die Handelsangestellten sind Angestellte mit Dispositions und/oder Anweisungstätigkeiten, die schwierige Arbeiten selbständig…

…eine Rechtsfrage, die anhand eines Vergleichs der ausgeübten Tätigkeit mit den Einstufungskriterien des Kollektivvertrags anhand der konkreten Umstände des Einzelfalls zu lösen ist (RIS Justiz RS0043547 [T1]). 4. Die Beurteilung der Vorinstanzen, der Inhalt der zuletzt ausgeübten unselbständigen Tätigkeit bei der L***** GesmbH habe aufgrund des näher festgestellten Aufgabengebiets im…

…die vorwiegend ausgeübte tatsächliche Tätigkeit an (RIS Justiz RS0064956; s auch RS0064705). Diese Frage ist anhand der konkreten Umstände des Einzelfalls zu lösen (RIS Justiz RS0043547 [T3]). Wenn die Vorinstanzen aus dem Unvermögen des Klägers zum Lesen von Plänen schlossen, dieser sei bloß Bauhilfsarbeiter gewesen, ist dies nicht korrekturbedürftig. Die Vorinstanzen…

…anhand der konkreten Umstände des Einzelfalls zu lösen ist (10 ObS 40/21m; 10 ObS 75/14y mwN; 10 ObS 103/08g ua; RS0043547). Auch dies hat das Erstgericht vorgenommen. Kann ein Versicherter eine Verweisungstätigkeit aber noch ohne Einschränkung ausüben, ist eine Prüfung, ob weitere Verweisungstätigkeiten möglich sind, nicht…