RS0084898 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

10ObS400/02z—OGH Entscheidung

14. Januar 2003

…wenn die maßgebliche Gesamtdauer der voraussichtlichen Krankenstände mit hoher Wahrscheinlichkeit sieben Wochen jährlich oder mehr beträgt (SSV-NF 7/76; 10/14 uva; RIS-Justiz RS0084898 [T1]; RS0084429 [T3]; RS0113471). Die Frage, ob und gegebenenfalls in welchem Ausmaß bei Verrichtung dem Leistungskalkül entsprechender Arbeiten künftig Krankenstände mit hoher Wahrscheinlichkeit zu erwarten…

10ObS128/05d—OGH Entscheidung

24. Januar 2006

…einen Versicherten vom allgemeinen Arbeitsmarkt aus und bewirken daher, dass der Versicherungsfall der geminderten Arbeitsfähigkeit eingetreten ist (SSV-NF 12/52 ua; RIS-Justiz RS0084429, RS0084898 ua). Es trifft dabei den Versicherten die (objektive) Beweislast dafür, dass mit hoher Wahrscheinlichkeit mit jährlichen Krankenständen von mindestens 7 Wochen zu rechnen ist (RIS…

10ObS106/14g—OGH Entscheidung

30. September 2014

…während dies bei einer prognostizierten Krankenstandsdauer von sechs Wochen jährlich noch nicht angenommen wird (jüngst 10 ObS 89/13f; RIS Justiz RS0084429 [T3]; RS0084898 [T1]; vgl RS0084855), richtig wiedergegeben und angewendet. Entgegen der Ansicht des Revisionswerbers lässt sich der oberstgerichtlichen Entscheidung 10 ObS 31/96, SSV NF…

10ObS24/09s—OGH Entscheidung

24. Februar 2009

…in einer Dauer von sieben Wochen und darüber im Jahr zu erwarten sind (10 ObS 184/92 = SSV NF 6/82; RIS Justiz RS0084855 [T7], RS0084898 [T12]). Es kann nämlich nicht damit gerechnet werden, dass krankheitsbedingte Abwesenheiten in einem solchen Ausmaß von den in Betracht kommenden Arbeitgebern akzeptiert werden; ein derart…

10ObS30/20i—OGH Entscheidung

16. April 2020

…mit hoher Wahrscheinlichkeit und trotz zumutbarer Krankenbehandlung leidensbedingte Krankenstände in einer Dauer von sieben Wochen und mehr im Jahr zu erwarten sind (RS0084855 [T7], RS0084898 [T12]). Es kann nämlich nicht damit gerechnet werden, dass krankheitsbedingte Abwesenheiten in einem solchen Ausmaß von den in Betracht kommenden Arbeitgebern akzeptiert werden; ein derart…

10ObS110/11s—OGH Entscheidung

08. November 2011

…zu erwartenden jährlichen leidensbedingten Krankenstände von vier Wochen nicht vom allgemeinen Arbeitsmarkt ausgeschlossen, liegt auch darin kein Abweichen von der ständigen Rechtsprechung (RIS Justiz RS0084429; RS0084898). Diese Erwägungen führen zur Zurückweisung der Revision mangels erheblicher Rechtsfragen iSd § 502 Abs 1 ZPO.…

10ObS66/09t—OGH Entscheidung

16. Juni 2009

…in einer Dauer von sieben Wochen und darüber im Jahr zu erwarten sind (10 ObS 184/92 = SSV NF 6/82; RIS Justiz RS0084855 [T7], RS0084898 [T12]). Es kann nämlich nicht damit gerechnet werden, dass krankheitsbedingte Abwesenheiten in einem solchen Ausmaß von den in Betracht kommenden Arbeitgebern akzeptiert werden; ein derart…

10ObS194/21h—OGH Entscheidung

22. Februar 2022

…mit hoher Wahrscheinlichkeit und trotz zumutbarer Krankenbehandlung leidensbedingte (RS0113471) Krankenstände in einer Dauer von sieben Wochen und darüber im Jahr zu erwarten sind (RS0084855 [T7], RS0084898 [T12]). Es kann nämlich nicht damit gerechnet werden, dass krankheitsbedingte Abwesenheiten in einem solchen Ausmaß von den in Betracht kommenden Arbeitgebern akzeptiert werden; ein derart…

10ObS126/07p—OGH Entscheidung

09. Oktober 2007

…im Jahr zu erwarten sind (10 ObS 184/92 = SSV-NF 6/82; 10 ObS 159/93 = SSV-NF 7/76; RIS-Justiz RS0084855 [T7], RS0084898 [T12]). Dass daran - entsprechend den weiteren Ausführungen des Berufungsgerichtes - ungeachtet eines langsam weiter gesunkenen Wertes der durchschnittlichen Krankenstandstage der Arbeitnehmer pro Jahr festgehalten werden kann…

10ObS14/15d—OGH Entscheidung

24. Februar 2015

…sind, weil nicht damit gerechnet werden kann, dass leidensbedingte Krankenstände in diesem Ausmaß von den in Betracht kommenden Arbeitgebern akzeptiert werden (RIS Justiz RS0084855 [T7]; RS0084898 [T2]). 1.1 Auch in Zukunft zu erwartende Kuraufenthalte, die zur Hintanhaltung einer Verschlechterung des Gesundheitszustands erforderlich sind, sind bei der Prüfung, ob der Versicherte…

10ObS240/03x—OGH Entscheidung

18. November 2003

…ausgeschlossen (RIS-Justiz RS0084855 [T7]; zuletzt etwa 10 ObS 262/99y, RIS-Justiz RS0084429 [T20]; 10 ObS 346/00f; 10 ObS 275/02t, RIS-Justiz RS0084898 [T12]), weil nicht damit gerechnet werden kann, dass leidensbedingte Krankenstände in diesem Ausmaß von den in Betracht kommenden Arbeitgebern akzeptiert werden (SSV-NF 7/76…

10ObS159/03k—OGH Entscheidung

17. Juni 2003

…die maßgebliche Gesamtdauer der voraussichtlichen Krankenstände mit hoher Wahrscheinlichkeit sieben Wochen jährlich oder mehr beträgt (SSV NF 10/14; 7/76 uva; RIS Justiz RS0084898 [T 1]; RS0084429 [T 3]; RS0113471). Die Frage, ob und gegebenenfalls in welchem Ausmaß bei Verrichtung dem Leistungskalkül entsprechender Arbeiten künftig Krankenstände mit…

10ObS130/20w—OGH Entscheidung

24. November 2020

…und trotz zumutbarer Krankenbehandlung leidensbedingte (RIS Justiz RS0113471) Krankenstände in einer Dauer von sieben Wochen und darüber im Jahr zu erwarten sind (RS0084855 [T7], RS0084898 [T12]). Es kann nämlich nicht damit gerechnet werden, dass krankheitsbedingte Abwesenheiten in einem solchen Ausmaß von den in Betracht kommenden Arbeitgebern akzeptiert werden; ein derart…

10ObS43/13s—OGH Entscheidung

16. April 2013

…Wahrscheinlichkeit und trotz zumutbarer Krankenbehandlung leidensbedingte Krankenstände in einer Dauer von sieben Wochen und darüber im Jahr zu erwarten sind (vgl RIS Justiz RS0084855 [T7]; RS0084898 [T12] ua). Es wird auch von der Klägerin zu Recht nicht in Zweifel gezogen, dass entsprechend der ständigen Rechtsprechung Zeiten von „einmaligen“, wenn…

10ObS275/02t—OGH Entscheidung

27. August 2002

…wenn die maßgebliche Gesamtdauer der voraussichtlichen Krankenstände mit hoher Wahrscheinlichkeit sieben Wochen jährlich oder mehr beträgt (SSV-NF 7/76; 10/14 uva; RIS-Justiz RS0084898 [T 1]; RS0084429 [T 3]; RS0113471). Die Frage, ob und gegebenenfalls in welchem Ausmaß bei Verrichtung dem Leistungskalkül entsprechender Arbeiten künftig Krankenstände mit hoher Wahrscheinlichkeit…

10ObS112/10h—OGH Entscheidung

27. Juli 2010

…Krankenstände von zwei Wochen pro Jahr zu erwarten sind, nicht vom allgemeinen Arbeitsmarkt ausgeschlossen ist, entspricht der ständigen höchstgerichtlichen Judikatur (vgl RIS-Justiz RS0084429 [T18], RS0084898 [T5]). Demnach ist für einen Ausschluss eines Versicherten vom allgemeinen Arbeitsmarkt erforderlich, dass in Zukunft mit hoher Wahrscheinlichkeit und trotz zumutbarer Krankenbehandlung leidensbedingte Krankenstände in…

10ObS7/17b—OGH Entscheidung

24. Januar 2017

…hoher Wahrscheinlichkeit und trotz zumutbarer Krankenbehandlung leidensbedingte Krankenstände in einer Dauer von sieben Wochen und darüber im Jahr zu erwarten sind (RIS Justiz RS0084855 [T7], RS0084898 [T12]). Es kann nämlich nicht damit gerechnet werden, dass krankheitsbedingte Abwesenheiten in einem solchen Ausmaß von den in Betracht kommenden Arbeitgebern akzeptiert werden; ein derart…

10ObS126/05k—OGH Entscheidung

17. Februar 2006

…in einer Dauer von sieben Wochen und darüber im Jahr zu erwarten sind (10 ObS 184/92 = SSV-NF 6/82; RIS-Justiz RS0084855 [T7], RS0084898 [T12]). Es kann nämlich nicht damit gerechnet werden, dass krankheitsbedingte Abwesenheiten in einem solchen Ausmaß von den in Betracht kommenden Arbeitgebern akzeptiert werden; ein derart…

10ObS200/04s—OGH Entscheidung

25. Januar 2005

…der voraussichtlichen (leidensbedingten) Krankenstände mit hoher Wahrscheinlichkeit sieben Wochen jährlich oder mehr beträgt (SSV NF 10/14; 7/76 uva; RIS Justiz RS0084898 [T1]; RS0084429 [T3]; RS0113471). Die Frage, ob und gegebenenfalls in welchem Ausmaß bei Verrichtung dem Leistungskalkül entsprechender Arbeiten künftig Krankenstände mit hoher Wahrscheinlichkeit zu erwarten…

10ObS48/23s—OGH Entscheidung

22. Juni 2023

…Zukunft mit hoher Wahrscheinlichkeit und trotz zumutbarer Krankenbehandlung leidensbedingte jährliche Krankenstände in einer Dauer von sieben Wochen und darüber zu erwarten sind (vgl RS0084855 [T7]; RS0084898 [T12]), unterblieben ist, trifft nicht zu. Angesichts der Feststellung, dass auch in Zusammenschau der Fachgebiete leidensbedingte Krankenstände des Klägers in Zukunft nicht zu erwarten sind…

10ObS202/02g—OGH Entscheidung

17. September 2002

…einen Versicherten nicht vom allgemeinen Arbeitsmarkt aus (10 ObS 79/93; 10 ObS 198/98k; 10 ObS 396/98b; 10 ObS 3/00i; RIS-Justiz RS0084898). In seinen Entscheidungen vom 15. 12. 1998, 10 ObS 396/98b, und vom 9. 11. 1999, 10 ObS 124/99d, erkannte der Senat, der Umstand…

10ObS105/15m—OGH Entscheidung

22. Oktober 2015

…vom Arbeitsmarkt ist nur dann anzunehmen, wenn die maßgebliche Gesamtdauer der voraussichtlichen leidensbedingten Krankenstände mit hoher Wahrscheinlichkeit sieben Wochen jährlich oder mehr beträgt (RIS-Justiz RS0084898 [T12]). Hiebei sind auch in Zukunft zu erwartende Kurbehandlungen, die zur Hintanhaltung einer Verschlechterung des Gesundheitszustands erforderlich sind, zu berücksichtigen (RIS-Justiz RS0084429 [T9]). Dieser…

10ObS94/16w—OGH Entscheidung

13. September 2016

…mit der Begründung verneint, dass nur die für die Zukunft prognostizierten Krankenstände rechtlich relevant seien. Diese Ansicht entspricht der höchstgerichtlichen Rechtsprechung (RIS Justiz RS0084429 [T10], RS0084898 [T6]). Das zweite vom Berufungsgericht gebrauchte Argument, dass die Parteienvernehmung nicht zur Lösung medizinischer Fragen brauchbar ist, betrifft den vom Obersten Gerichtshof nicht überprüfbaren Tatsachenbereich…

10ObS86/04a—OGH Entscheidung

08. Juni 2004

…der voraussichtlichen Krankenstände mit hoher Wahrscheinlichkeit sieben Wochen jährlich oder mehr beträgt (SSV NF 16/120; 10/14; 7/76 uva; RIS Justiz RS0084429 [T3]; RS0084898 [T1]; RS0084855 [T14]; RS0113471). Die Frage, ob und gegebenenfalls in welchem Ausmaß bei Verrichtung dem Leistungskalkül entsprechender Arbeiten künftig Krankenstände mit hoher Wahrscheinlichkeit zu erwarten…

10ObS91/01g—OGH Entscheidung

08. Mai 2001

…Tatsacheninstanzen dar. Der Oberste Gerichtshof hat wiederholt ausgesprochen, dass erst Krankenstände im voraussichtlichen Ausmaß von zumindest sieben Wochen den Ausschluss vom Arbeitsmarkt bewirken (RIS-Justiz RS0084898). Ausgehend von der durchschnittlichen tatsächlichen Krankenstandsdauer von etwa zwei Wochen pro Jahr in Österreich vermögen auch die beim Kläger zu erwartenden "zusätzlichen Krankenstände im Ausmaß…

10ObS70/13m—OGH Entscheidung

28. Mai 2013

…Ausmaß von den in Betracht kommenden Arbeitgebern akzeptiert werden (10 ObS 66/09t, SSV NF 23/44 mwN; RIS Justiz RS0084855 [T7]; RS0084898 [T2]). 1.1 Auch in Zukunft zu erwartende Kur und Reha Aufenthalte, die zur Hintanhaltung einer Verschlechterung des Gesundheitszustands erforderlich sind, sind bei der Prüfung…

10ObS4/03s—OGH Entscheidung

16. März 2004

…2002/1). Entgegen der Auffassung der Revisionswerberin ist nach der ständigen Rechtsprechung (zB SSV-NF 6/82; 7/75; 10/14 ua; RIS-Justiz RS0084429, RS0084898) ein Ausschluss vom Arbeitsmarkt - woraus allein vom Berufungsgericht (und vom Kläger) die Bejahung der Voraussetzungen der begehrten Invaliditätspension abgeleitet wird - bereits dann anzunehmen, wenn die…

10ObS52/06d—OGH Entscheidung

22. Mai 2006

…im bisherigen Beruf bzw im Verweisungsberuf von jährlich sieben Wochen und darüber zu erwarten sind (RIS-Justiz RS0084855 [T7]; RIS-Justiz RS0084429 [T20]; RIS-Justiz RS0084898 [T12]). Dies wird damit begründet, dass nicht damit gerechnet werden kann, dass leidensbedingte Krankenstände in diesem Ausmaß von den in Betracht kommenden Arbeitgebern akzeptiert werden…

10ObS145/15v—OGH Entscheidung

19. Januar 2016

…Wahrscheinlichkeit und trotz zumutbarer Krankenbehandlung leidensbedingte Krankenstände in einer Dauer von sieben Wochen und darüber im Jahr zu erwarten sind (vgl RIS Justiz RS0084855 [T7]; RS0084898 [T12] ua). Inwiefern im Fall des Klägers eine andere Beurteilung zu erfolgen hätte, wird aber auch in der Revision nicht dargelegt. 4. Da der…

10ObS392/01x—OGH Entscheidung

15. Januar 2002

…die maßgebliche Gesamtdauer der voraussichtlichen Krankenstände mit hoher Wahrscheinlichkeit sieben Wochen jährlich (oder mehr) beträgt (SSV-NF 10/14, 7/76 ua; RIS-Justiz RS0084429, RS0084898). Da es offenbar einer Verhandlung in erster Instanz bedarf, um die Sache spruchreif zu machen, waren die Urteile der Vorinstanzen aufzuheben und die Sozialrechtssache an…

11Rs71/25b—OLG Linz Entscheidung

17. September 2025

…Zudem betrug die Krankenstandsprognose mehr als 7 Wochen; damit war der Kläger auch deshalb vom allgemeinen Arbeitsmarkt ausgeschlossen (RS0113471; vgl auch RS0084855 [T7, T15], RS0084898 [T12, T14] ua). Es kann nämlich nicht damit gerechnet werden, dass krankheitsbedingte Abwesenheiten in einem solchen Ausmaß von den in Betracht kommenden Arbeitgebern akzeptiert werden…

8Rs105/24f—OLG Wien Entscheidung

28. Mai 2025

…war, ist für die Zukunft höchstens als Beweiswürdigungsindiz von Bedeutung; wesentlich ist ausschließlich die Prognose für die Zukunft, ausgehend von den Anforderungen in den Verweisungsberufen (RS0084898 [T6]). Nur dann, wenn – aus welchen gesundheitlichen Gründen immer – mit einer gewissen Regelmäßigkeit zu erwartende Krankenstände von sieben Wochen oder darüber vorlägen, wäre…

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