RS0082173 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz

21. November 2018

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RS0082173 – OGH Rechtssatz

Wird eine dauernde Invalidität innerhalb eines Jahres vom Unfalltag an festgestellt und wird vom Versicherer, ohne von seinem Recht der Neufeststellung Gebrauch zu machen, die Versicherungsleistung erbracht, kann der Versicherungsnehmer bei Verschlechterung des Leidenszustandes keine Nachforderung stellen.

Rückverweise

7Ob117/15d—OGH Entscheidung

16. Oktober 2015

…berücksichtigen, wenn dies bis zu vier Jahre ab dem Unfalltag vom Versicherten oder vom Versicherer begehrt wird (RIS Justiz RS0116097 [T3], RS0109447 [T2], RS0082292 [T11], RS0082173 [T1]). Der Zweck der Regelung liegt in der möglichst raschen Herstellung von Rechtssicherheit und Rechtsfrieden (RIS Justiz RS0082216 [T1]). Beide Parteien sollen innerhalb eines überblickbaren…

7Ob153/12v—OGH Entscheidung

…Jahren ab dem Unfalltag vom Versicherten oder vom Versicherer begehrt wird (7 Ob 63/07a = RIS-Justiz RS0116097 [T3], RS0109447 [T2], RS0082292 [T11], RS0082173 [T1]; 7 Ob 201/08x). Nach ständiger Rechtsprechung liegt der Zweck dieser Regelungen in der Herstellung von möglichst rascher Rechtssicherheit und Rechtsfrieden. Beide…

7Ob47/16m—OGH Entscheidung

…nur dann zu bemessen und zu berücksichtigen, wenn dies bis zu vier Jahre ab dem Unfalltag vom Versicherten oder vom Versicherer begehrt wird (RIS Justiz RS0082173 [T1]; RS0082292 [T11]; RS0109447 [T2]). Der Zweck der Regelung liegt in der möglichst raschen Herstellung von Rechtssicherheit und Rechtsfrieden (RIS Justiz RS0082216 [T1]). Beide Parteien…

7Ob173/18v—OGH Entscheidung

21. November 2018

…berücksichtigen, wenn dies bis zu vier Jahre ab dem Unfalltag vom Versicherten oder vom Versicherer begehrt wird (RIS Justiz RS0116097 [T3], RS0109447 [T2], RS0082292 [T11], RS0082173 [T1]). 3. Der Zweck der Regelung liegt in der möglichst raschen Herstellung von Rechtssicherheit und Rechtsfrieden (RIS Justiz RS0082216 [T1]). Beide Parteien sollen innerhalb eines…

7Ob235/16h—OGH Entscheidung

…nur dann zu bemessen und zu berücksichtigen, wenn dies bis zu vier Jahren ab dem Unfalltag vom Versicherten oder vom Versicherer begehrt wird (RIS Justiz RS0082173 [T1]; RS0082292 [T11]; RS0109447 [T2]). Der Zweck der Regelung liegt in der möglichst raschen Herstellung von Rechtssicherheit und Rechtsfrieden (RIS Justiz RS0082216 [T1]). Beide Parteien…

7Ob168/21p—OGH Entscheidung

24. November 2021

…Invaliditätsgrad ist nur dann zu bemessen und zu berücksichtigen, wenn dies bis zu vier Jahre ab dem Unfalltag vom Versicherten oder vom Versicherer begehrt wird (RS0082173 [T1]; RS0082292 [T11]; RS0109447 [T2]). [4] Der Zweck der Regelung liegt in der möglichst raschen Herstellung von Rechtssicherheit und Rechtsfrieden (RS0082216 [T1, T6]). Beide Parteien…

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Entscheidungen 6