RS0084544 – OGH Rechtssatz

…und die eine gewisse Mindestbeteiligung aufweist. Die Gemeinschaftsveranstaltung muss vom Betriebsleiter selbst veranstaltet, zumindest aber bei der Planung und Durchführung von seiner Autorität getragen werden (RS0084544). Hiefür sind die Anwesenheit des Betriebsinhabers, die gänzliche oder teilweise Übernahme der Kosten, die Durchführung der Veranstaltung während der Arbeitszeit oder die Gewährung arbeitsfreier Zeit…

…Zwecken dient und in welchem Umfang außerbetriebliche private Interessen beteiligt sind (10 ObS 54/12g, SSV NF 26/35 mwN; RIS Justiz RS0084544; RS0084647). Entscheidend sind immer die konkreten Verhältnisse im Einzelfall im Rahmen der anzustellenden Gesamtbetrachtung. 3.1 Auch sportliche Betätigungen können im betrieblichen Interesse liegen bzw…

… Der Kläger zieht die Beurteilung der Vorinstanzen, wonach der Skiausflug nicht als betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung stand (vgl dazu RS0084560; RS0084544 ua; 10 ObS 76/23h Rz 6 ff mwN), in der Revision nicht mehr in Zweifel. [12] 2. Er kritisiert…

…Betriebsangehörigen offen stehen. An ihr sollen, wenn auch ohne ausdrücklichen Zwang, alle Betriebsangehörigen, denen es möglich ist, teilnehmen, jedenfalls soll sie eine gewisse Mindestbeteiligung aufweisen (RS0084544 [T4]). [5] Eine dem Versicherungsschutz unterliegende Gemeinschaftsveranstaltung muss vom Betriebsleiter entweder selbst veranstaltet oder zumindest bei der Planung und Durchführung von seiner Autorität getragen werden…

…allen oder zumindest Gruppen von Betriebsangehörigen offen stehen und sie muss dem Zweck der Förderung der Verbundenheit mit dem Unternehmen bzw der Dienstnehmer untereinander dienen (RS0084544; RS0084632). Der Versicherungsschutz bei betrieblichen Gemeinschaftsveranstaltungen wurzelt im betrieblichen Interesse an der Pflege der Verbundenheit zwischen dem Dienstgeber und der Dienstnehmerschaft des Unternehmens (10 …

…eine Auseinandersetzung mit der Frage, ob die zweitägige Wintersportveranstaltung - ausgehend von den in der Judikatur dazu entwickelten Kriterien (vgl SSV-NF 9/94; RIS-Justiz RS0084544; RS0084647) - als betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung zu qualifizieren ist, entbehrlich, weil, selbst wenn diese Frage im Sinne des Standpunktes des Klägers gelöst würde, für ihn nichts gewonnen…

…Zwecken dient und in welchem Umfang außerbetriebliche private Interessen beteiligt sind (10 ObS 121/05z, SSV NF 19/75 mwN; RIS Justiz RS0084544; RS0084647). Entscheidend sind immer die konkreten Verhältnisse im Einzelfall im Rahmen der anzustellenden Gesamtbetrachtung. 2. Der Kläger macht in seiner Zulassungsbeschwerde geltend, das Berufungsgericht…

…in welcher Intensität die Gemeinschaftsveranstaltung betrieblichen Zwecken dient und in welchem Umfang außerbetriebliche private Interessen beteiligt sind (SSV NF 5/111 mwN; RIS Justiz RS0084544; RS0084647). Im vorliegenden Fall ist bei der Überprüfung der Mindestbeteiligung zu berücksichtigen, dass die Beschränkung des Teilnehmerkreises für den Schitag am 16. 3. 2004…

…eine gewisse Mindestbeteiligung aufweist. Die Gemeinschaftsveranstaltung muss vom Betriebsleiter selbst veranstaltet, zumindest aber bei der Planung und Durchführung von seiner Autorität getragen werden (RIS-Justiz RS0084544). Entscheidend ist, dass sich der Dienstnehmer häufig dem Dienstgeber gegenüber zur Teilnahme verpflichtet fühlt, vielfach zwingt ihn aber auch die Kollegialität zur Anwesenheit. Tätigkeiten, zu…

…ist nicht zulässig . [6] 1.1. Betriebliche Gemeinschaftsveranstaltungen stehen insoweit unter Unfallversicherungsschutz, als die Teilnahme an ihnen ein Ausfluss der Ausübung der Erwerbstätigkeit ist (RS0084560; RS0084544; 10 ObS 13/20i). Eine unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung stehende betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung kann nur angenommen werden, wenn sie der „betrieblichen…

…betrieblichen Zwecken dient und in welchem Umfang außerbetriebliche private Interessen beteiligt sind (10 ObS 54/12g SSV NF 26/35 mwN [Skiwochenende]; RS0084544; RS0084647). Auch sportliche Betätigungen wie etwa ein Skitag ohne Wettkampfcharakter (10 ObS 121/05z SSV NF 19/75) können im betrieblichen Interesse…

…außerbetriebliche private Interessen beteiligt sind (10 ObS 13/20i Punkt 2.; 10 ObS 141/15f Punkt 2.; 10 ObS 54/12g mwN ua; RS0084544; RS0084647). Auch sportliche Betätigungen wie etwa ein Skitag ohne Wettkampfcharakter (10 ObS 13/20i Punkt 2.; 10 ObS 141/15f Punkt 3.1; 10 ObS…

…und die eine gewisse Mindestbeteiligung aufweist. Die Gemeinschaftsveranstaltung muss vom Betriebsleiter selbst veranstaltet, zumindest aber bei der Planung und Durchführung von seiner Autorität getragen werden (RS0084544). Wichtige Anhaltspunkte dafür sind die Anwesenheit des Betriebsinhabers oder eines Organs, die gänzliche oder teilweise Übernahme der Kosten, die Durchführung der Veranstaltung während der Arbeitszeit…