RS0085994 – OGH Rechtssatz

…Änderung, sofern sie für den erhobenen Anspruch von Bedeutung ist, ein neuer Stichtag ausgelöst und die Anspruchsvoraussetzungen sind zu diesem Stichtag zu prüfen (RIS-Justiz RS0085994 [T1] = RS0084533 [T1]). Im Hinblick auf das Geburtsdatum des Klägers (19. 8. 1944) sind die Anspruchsvoraussetzungen nach § 255 Abs 4 ASVG zum Stichtag 1…

…Änderungen, sofern sie für den erhobenen Anspruch von Bedeutung sind, ein neuer Stichtag ausgelöst und die Anspruchsvoraussetzungen sind zu diesem Stichtag zu prüfen (RIS Justiz RS0085994 [T1] = RS0084533 [T1]). Da der am 1. 7. 1945 geborene Kläger das 57. Lebensjahr am 1. 7. 2002 vollendet hatte…

…Änderungen, sofern sie für den erhobenen Anspruch von Bedeutung sind, ein neuer Stichtag ausgelöst und die Anspruchsvoraussetzungen sind zu diesem Stichtag zu prüfen (RIS Justiz RS0085994 [T1] = RS0084533 [T1]). Da der am 9. 6. 1944 geborene Kläger zum Stichtag 1. 6. 2001 das für die Anwendung des § 255 Abs…

…Änderung, sofern sie für den erhobenen Anspruch von Bedeutung ist, ein neuer Stichtag ausgelöst und die Anspruchsvoraussetzungen sind zu diesem Stichtag zu prüfen (RIS Justiz RS0085994 [T1] = RS0084533 [T1]). Im Hinblick auf das Geburtsdatum des Klägers (2. 9. 1944) sind die Anspruchsvoraussetzungen nach § 255 Abs 4…

…Abs 2 ASVG) nach § 273 Abs 2 iVm § 255 Abs 4 ASVG zu prüfen sind (RIS Justiz RS0085994 [T1] = RS0084533 [T1]). Gemäß § 273 Abs 1 ASVG gilt der Versicherte als berufsunfähig, dessen Arbeitsfähigkeit infolge seines körperlichen und geistigen Zustandes auf…

…diese Änderungen, sofern sie für den erhobenen Anspruch von Bedeutung sind, ein neuer Stichtag ausgelöst; die Anspruchsvoraussetzungen sind zu diesem Stichtag zu prüfen (RIS Justiz RS0085994 [T1]; RIS Justiz RS0106868). Im fortzusetzenden Verfahren sind daher vorerst eindeutige Feststellungen dazu zu treffen, ob der Kläger trotz seiner medizinischen Einschränkungen seiner zuletzt nicht…

…Beweisverfahren in der behaupteten Richtung zu ergänzen. Entscheidend ist der Gesundheitszustand des Versicherten im Zeitpunkt des Schlusses der Verhandlung in erster Instanz (vgl RIS Justiz RS0085994). 4.1 Im vorliegenden Fall trat durch die Einbringung der Klage der Bescheid der beklagten Partei vom 25. 2. 2016 außer Kraft; es…