RS0092147 – OGH Rechtssatz

…Nebenstrafrecht geregelte strafbare Handlungen umfasst (12 Os 72/89, SSt 60/51; 15 Os 25/11y; RIS Justiz RS0087884 und RS0092147). Aufgrund der dargestellten Erwägungen gilt dies auch für in die originäre gerichtliche Zuständigkeit fallende Finanzvergehen (vgl auch jüngst 13 Os 41/15a [zum…

…zu AZ 27 Hv 58/09w des Landesgerichts Linz abgeurteilten strafbaren Handlungen nach dem Suchtmittelgesetz aus Gewinnstreben begangen hätte (vgl RIS Justiz RS0092147), ist dieser Entscheidung nicht zu entnehmen, weshalb bloß von einer Verurteilung wegen einer auf der gleichen schädlichen Neigung beruhenden Tat auszugehen war. Anhaltspunkte für das…

…des der Beschwerde zuwider angesichts des nunmehr mit Gewinnstreben begangenen Verbrechens des Suchtgifthandels (vgl US 4) auf der gleichen schädlichen Neigung beruhenden (RIS Justiz RS0092147; Jerabek in WK 2 § 71 Rz 8 aE) Vergehens des Diebstahls nach § 127 StGB zu einer (am 21. September…

…“], US 13 [„'dicker Fisch' im Drogengeschäft“, US 17). Insoweit war aber durchaus von einer gleichen schädlichen Neigung auszugehen (vgl RIS Justiz RS0092147). [27] Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei der nichtöffentliche n Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs 1 StPO), woraus die Zuständigkeit des Oberlandesgerichts…

…nach § 28a Abs 1 fünfter Fall, Abs 3 erster Fall SMG andererseits auf der gleichen schädlichen Neigung (§ 71 StGB) beruhen (RIS-Justiz RS0087884, RS0092147), weist die Oberstaatsanwaltschaft zu Recht darauf hin, dass insgesamt sieben einschlägige Vorstrafen vorliegen. Trotz den lediglich zu Lasten des Angeklagten ergänzten und präzisierten, ansonsten aber…

…Verkauf des Suchtgifts mindestens EUR 18.000,-- eingenommen hat (US 17) und weil gewinnorientierter Suchtgifthandel (auch) auf der gleichen schädlichen Neigung wie Vermögensdelinquenz beruht (RIS-Justiz RS0092147, Jerabek/Ropper in Höpfel/Ratz , WK 2 StGB § 71 Rz 8) ist von fünf einschlägigen Vorverurteilungen auszugehen (zur auf derselben schädlichen Neigung…