RS0084983 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

10ObS41/11v—OGH Entscheidung

12. April 2011

…Nach ständiger Judikatur reicht grundsätzlich die Verweisbarkeit auf eine einzige berufsschutzerhaltende Tätigkeit zur Verneinung der Invalidität aus (10 ObS 178/97t; RIS Justiz RS0084983). Deshalb sind die weiteren Verweisungstätigkeiten betreffenden Fragen, ob für einen nicht muslimischen Kellner eine Verweisungstätigkeit in einem streng muslimischen Lokal zulässig sei und ob ein…

10ObS115/00k—OGH Entscheidung

11. Juli 2000

…eine Prüfung, ob auch weitere Verweisungstätigkeiten möglich sind, nicht mehr erforderlich. Grundsätzlich ist ein einziger Verweisungsberuf bereits für die Verneinung der Invaliditätspension ausreichend (RIS-Justiz RS0084983, RS0108306). Auf die Überlegungen zur weiteren Tätigkeit eines Museumsaufsehers braucht daher nicht näher eingegangen werden. Für die Frage der Invalidität nach § 255 Abs 3…

10ObS184/00g—OGH Entscheidung

25. Juli 2000

…ob auch noch weitere Verweisungstätigkeiten möglich sind, gar nicht mehr erforderlich. Grundsätzlich ist ein einziger Verweisungsberuf bereits für die Verneinung der Invaliditätspension ausreichend (RIS-Justiz RS0084983, RS0108306). Wie schon das Berufungsgericht zutreffend ausgeführt hat, ist es nach ständiger Rechtsprechung für die Frage der Invalidität nach § 255 Abs 3 ASVG rechtlich…

10ObS184/10x—OGH Entscheidung

01. Februar 2011

…einziger Verweisungsberuf, der noch ohne Einschränkung ausgeübt werden kann, für die Verneinung der Invaliditätspension aus (stRsp; 10 ObS 254/03f mwN; RIS Justiz RS0084983, RS0108306). Feststellungen zu den Tätigkeiten, die vom Kläger aufgrund seines medizinischen Leistungskalküls noch verrichtet werden können, gehören ausschließlich dem Tatsachenbereich an (stRsp; RIS-Justiz RS0043118…

10ObS342/00t—OGH Entscheidung

05. Dezember 2000

…eine Prüfung, ob auch weitere Verweisungstätigkeiten möglich sind, nicht mehr erforderlich. Grundsätzlich ist ein einziger Verweisungsberuf bereits für die Verneinung der Invaliditätspension ausreichend (RIS-Justiz RS0084983, RS0108306). Da die Vorinstanzen zu Recht die Voraussetzungen für die Erlangung einer Invaliditätspension nach § 255 Abs 3 ASVG verneint haben, ist der Revision ein…

10ObS83/01f—OGH Entscheidung

24. April 2001

…deutet er mehrfach nunmehrige Alkoholabstinenz an). Da eine einzige Verweisungstätigkeit, die der Versicherte noch ausüben kann, für die Verneinung der Invalidität ausreichend ist (RIS-Justiz RS0084983), haben die Vorinstanzen zu Recht die Voraussetzungen für die Erlangung einer Invaliditätspension nach § 255 Abs 3 ASVG verneint. Der Revision ist daher ein Erfolg…

10ObS59/99w—OGH Entscheidung

16. März 1999

…Prüfung, ob weitere Verweisungstätigkeiten möglich sind, nicht mehr erforderlich. Grundsätzlich ist ein einziger Verweisungsberuf bereits für die Verneinung des Anspruchs auf Invaliditätspension ausreichend (RIS-Justiz RS0084983, RS0108306; 10 ObS 25/99w). Angesichts des medizinischen Leistungskalküls des Klägers, wonach mit gewissen Einschränkungen leichte und mittelschwere Arbeiten überwiegend im Sitzen (bis zu drei…

10ObS313/99y—OGH Entscheidung

30. November 1999

…Prüfung, ob weitere Verweisungstätigkeiten möglich sind, nicht mehr erforderlich. Grundsätzlich ist ein einziger Verweisungsberuf bereits für die Verneinung des Anspruchs auf Invaliditätspension ausreichend (RIS-Justiz RS0084983, RS0108306; 10 ObS 25/99w). Angesichts seines medizinischen Leistungskalküls kann der Kläger zumindest den Verweisungsberuf eines Portiers ausüben, bei dem auch nicht zweifelhaft ist, dass…

10ObS16/16z—OGH Entscheidung

22. Februar 2016

…worauf das Berufungsgericht zutreffend hingewiesen hat bereits ein einziger Verweisungsberuf, der noch ohne Einschränkung ausgeübt werden kann, für die Verneinung der Invaliditätspension aus (RIS Justiz RS0084983, RS0108306). 3.2 Die Feststellung des medizinischen Leistungskalküls und der Anforderungen in den Verweisungsberufen gehört ausschließlich dem Tatsachenbereich an (RIS Justiz RS0043118). Entgegen den Revisionsausführungen…

10ObS254/03f—OGH Entscheidung

02. Dezember 2003

…Grundsätzlich ist ein einziger Verweisungsberuf, der noch ohne Einschränkung ausgeübt werden kann, bereits für die Verneinung der Invaliditätspension ausreichend (SSV-NF 14/76; RIS-Justiz RS0084983, RS0108306). Die Feststellungen zu den Tätigkeiten, die die Versicherte aufgrund ihres Leidenszustands noch verrichten kann, gehört dem Tatsachenbereich an (RIS-Justiz RS0043118 [T 2]). Nach…

10ObS122/01s—OGH Entscheidung

08. Mai 2001

…Etikettierers oder Verpackers kleiner Werkstücke auszuführen. Da eine einzige Verweisungstätigkeit, die der Versicherte noch ausüben kann, für die Verneinung der Invaliditätspension ausreichend ist (RIS-Justiz RS0084983; RS0108306; zuletzt: 10 ObS 45/01t), haben die Vorinstanzen zu Recht die Voraussetzungen für die Erlangung einer Invaliditätspension nach § 255 Abs 3 ASVG verneint…

10ObS364/99y—OGH Entscheidung

11. Januar 2000

…Prüfung, ob weitere Verweisungstätigkeiten möglich sind, nicht mehr erforderlich. Grundsätzlich ist ein einziger Verweisungsberuf bereits für die Verneinung des Anspruchs auf Invaliditätspension ausreichend (RIS-Justiz RS0084983, RS0108306; 10 ObS 25/99w). Angesichts des medizinischen Leistungskalküls des Klägers ist offenkundig, dass er zumindest den Verweisungsberuf eines (Tag )Portiers ausüben kann, bei dem…

10ObS369/98g—OGH Entscheidung

24. November 1998

…ist eine Prüfung, ob weitere Verweisungstätigkeiten möglich sind, nicht mehr erforderlich. Grundsätzlich ist ein einziger Verweisungsberuf bereits für die Verneinung der Invalititätspension ausreichend (RIS-Justiz RS0084983, RS0108306). Angesichts des medizinischen Leistungskalküls des Klägers, wonach leichte Arbeiten in allen Körperhaltungen unter Berücksichtigung eines Haltungswechsels nach einer Stunde ohne zusätzliche Arbeitspausen möglich sind…

10ObS276/99g—OGH Entscheidung

09. November 1999

…Prüfung, ob weitere Verweisungstätigkeiten möglich sind, nicht mehr erforderlich. Grundsätzlich ist ein einziger Verweisungsberuf bereits für die Verneinung des Anspruchs auf Invaliditätspension ausreichend (RIS-Justiz RS0084983, RS0108306; 10 ObS 25/99w; 10 ObS 59/99w ua). Angesichts des medizinischen Leistungskalküls des Klägers, wonach mit gewissen Einschränkungen leichte und fallweise mittelschwere Arbeiten…

10ObS234/98d—OGH Entscheidung

15. September 1998

…ist eine Prüfung, ob weitere Verweisungstätigkeiten möglich sind, nicht mehr erforderlich. Grundsätzlich ist ein einziger Verweisungsberuf bereits für die Verneinung der Invaliditätspension ausreichend (RIS-Justiz RS0084983, RS0108306). Der Kläger zieht zwar in der Revision in Zweifel, daß er noch als Kassier arbeiten könne oder für industrielle Tischarbeiten in Frage käme; daß…

10ObS25/99w—OGH Entscheidung

09. Februar 1999

…ist eine Prüfung, ob weitere Verweisungstätigkeiten möglich sind, nicht mehr erforderlich. Grundsätzlich ist ein einziger Verweisungsberuf bereits für die Verneinung der Invaliditätspension ausreichend (RIS-Justiz RS0084983, RS0108306). Angesichts des medizinischen Leistungskalküls des Klägers, wonach mit gewissen Einschränkungen leichte Arbeiten in allen Körperhaltungen möglich sind, ist offenkundig, daß er zumindest den Verweisungsberuf…

10ObS81/15g—OGH Entscheidung

22. Februar 2016

…ausüben kann, wobei grundsätzlich bereits ein einziger Verweisungsberuf, der noch ohne Einschränkung ausgeübt werden kann, für die Verneinung des Anspruchs auf Invaliditätspension ausreicht (RIS Justiz RS0084983, RS0108306). 3. Die Frage, auf welche Tätigkeiten ein Versicherter verwiesen werden darf, ist eine Rechtsfrage. Zu ihrer Lösung bedarf es zunächst der Feststellung des…

10ObS79/22y—OGH Entscheidung

28. Juli 2022

…Viertel der täglichen Arbeitszeit verrichten. [6] 3.2. Da für die Verneinung des Pensionsanspruchs bereits ein Verweisungsberuf, der noch ohne Einschränkung ausgeübt werden kann, ausreicht (RS0084983; RS0108306), kommt es nicht mehr darauf an, ob überdies noch die Tätigkeit als Verpackerin ihrem Leistungskalkül entspricht. Die Frage, ob die Feststellungen der Vorinstanzen so…

10ObS396/02m—OGH Entscheidung

10. Dezember 2002

…den Verweisungsberuf eines Hilfsarbeiters in der Sortierindustrie auszuüben. Schon ein einziger möglicher Verweisungsberuf schließt aber Invalidität gemäß § 255 Abs 3 ASVG aus (RIS-Justiz RS0084983). Für die Frage der Invalidität ist es ohne Bedeutung, ob der Versicherte aufgrund der konkreten Arbeitsmarktsituation in den Verweisungsberufen einen freien Arbeitsplatz finden wird, da…

10ObS132/01m—OGH Entscheidung

22. Mai 2001

…Bekämpfung der Beweiswürdigung der Tatsacheninstanzen dar. Da eine einzige Verweisungstätigkeit, die der Versicherte noch ausüben kann, für die Versagung der Invaliditätspension ausreichend ist (RIS-Justiz RS0084983), haben die Vorinstanzen zu Recht die Voraussetzungen für die Erlangung einer Invaliditätspension nach § 255 Abs 3 ASVG verneint. Der Revision ist daher ein Erfolg…

10ObS332/99t—OGH Entscheidung

11. Juli 2000

…ausgeübten Tätigkeiten zumutbar sind. Grundsätzlich ist ein einziger Verweisungsberuf, der noch ohne Einschränkung ausgeübt werden kann, bereits für die Verneinung der Invaliditätspension ausreichend (RIS-Justiz RS0084983, RS0108306). Das Berufungsgericht hat die Invalidität mit der Begründung verneint, dass die Klägerin jedenfalls noch in der Lage sei, Heimarbeit zu verrichten; diese sei ihr…

10ObS45/01t—OGH Entscheidung

06. März 2001

…409/98i; 10 ObS 3/99k). Da eine einzige Verweisungstätigkeit, die der Versicherte noch ausüben kann, für die Verneinung der Invaliditätspension ausreichend ist (RIS-Justiz RS0084983), haben die Vorinstanzen zu Recht die Voraussetzungen für die Erlangung einer Invaliditätspension nach § 255 Abs 3 ASVG verneint. Der Revision ist daher ein Erfolg…

10ObS91/01g—OGH Entscheidung

08. Mai 2001

…die Beurteilung seiner Invalidität nicht relevant. Da eine einzige Verweisungstätigkeit, die der Versicherte noch ausüben kann, für die Verneinung der Invaliditätspension ausreichend ist (RIS-Justiz RS0084983), haben die Vorinstanzen zu Recht die Voraussetzungen für die Erlangung einer Invaliditätspension nach § 255 Abs 3 ASVG verneint. Der Revision ist daher ein Erfolg…

10ObS72/02i—OGH Entscheidung

19. März 2002

…01a und 10 ObS 397/01g). Kann ein Versicherter eine Verweisungstätigkeit ausüben, ist eine Prüfung, ob weitere Verweisungstätigkeiten möglich sind, nicht mehr erforderlich (RIS-Justiz RS0084983). Der Revision ist daher ein Erfolg zu versagen. Die Kostenentscheidung beruht auf § 77 Abs 1 Z 2 lit b ASGG.…

7Rs107/24t—OLG Wien Entscheidung

28. März 2025

…ausüben, ist eine Prüfung, ob weitere Verweisungstätigkeiten möglich sind, nicht mehr erforderlich. Grundsätzlich ist daher ein einziger Verweisungsberuf bereits für die Verneinung der Invaliditätspension ausreichend (RS0084983 [T1]). Zutreffend hat das Erstgericht einen Vergleich der kollektivvertraglichen Einordnungen der von der Klägerin festgestellten ausgeübten Tätigkeit als Rezeptionistin mit jener der festgestellten Bürokraft –…

Rückverweise

10ObS41/11v—OGH Entscheidung

10ObS115/00k—OGH Entscheidung

10ObS184/00g—OGH Entscheidung

10ObS184/10x—OGH Entscheidung

10ObS342/00t—OGH Entscheidung

10ObS83/01f—OGH Entscheidung

10ObS59/99w—OGH Entscheidung

10ObS313/99y—OGH Entscheidung

10ObS16/16z—OGH Entscheidung

10ObS254/03f—OGH Entscheidung

10ObS122/01s—OGH Entscheidung

10ObS364/99y—OGH Entscheidung

10ObS369/98g—OGH Entscheidung

10ObS276/99g—OGH Entscheidung

10ObS234/98d—OGH Entscheidung

10ObS25/99w—OGH Entscheidung

10ObS81/15g—OGH Entscheidung

10ObS79/22y—OGH Entscheidung

10ObS396/02m—OGH Entscheidung

10ObS132/01m—OGH Entscheidung

10ObS332/99t—OGH Entscheidung

10ObS45/01t—OGH Entscheidung

10ObS91/01g—OGH Entscheidung

10ObS72/02i—OGH Entscheidung

7Rs107/24t—OLG Wien Entscheidung