RS0083917 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

10ObS311/00h—OGH Entscheidung

05. Dezember 2000

…Heilerfolges dienenden anderweitigen Mittel (vgl SSV-NF 10/30; 3/68 = ZAS 1990, 170 ff mit Anm Mazal; weitere Judikaturnachweise unter RIS-Justiz RS0083921 und RS0083917). Nach der zitierten Rechtsprechung umfassen die sonstigen Heilmittel insbesondere auch äußerliche Einwirkungen auf den Körper wie Einreiben, Massieren, Elektrotherapie, Diathermie, Elektroschock usw. Dazu zählen nach…

10ObS118/12v—OGH Entscheidung

10. September 2012

…Heilmittel (§ 136 ASVG) oder als Heilbehelf (§ 137 ASVG) zu qualifizieren ist. 3.1 Heilmittel sind nach der Rechtsprechung (vgl RIS Justiz RS0083917) die zur Beseitigung oder Linderung der Krankheit oder zur Sicherung des Heilerfolgs dienenden Mittel einschließlich gewisser außerhalb der ärztlichen Tätigkeit liegender äußerlicher Einwirkungen auf den…

10ObS77/17x—OGH Entscheidung

14. November 2017

…die sonstigen Mittel, die zur Beseitigung oder Linderung der Krankheit oder zur Sicherung des Heilerfolgs dienen (§ 136 lit b ASVG, RIS Justiz RS0083917). Ärztliche Hilfe ist dadurch gekennzeichnet, dass sie eine qualifizierte Dienstleistung darstellt, während Heilmittel keine Dienstleistung, sondern „Sachen“ sind ( Felten in Tomandl , SV System…

Rückverweise

10ObS311/00h—OGH Entscheidung

10ObS118/12v—OGH Entscheidung

10ObS77/17x—OGH Entscheidung