RS0083917 – OGH Rechtssatz

…Heilerfolges dienenden anderweitigen Mittel (vgl SSV-NF 10/30; 3/68 = ZAS 1990, 170 ff mit Anm Mazal; weitere Judikaturnachweise unter RIS-Justiz RS0083921 und RS0083917). Nach der zitierten Rechtsprechung umfassen die sonstigen Heilmittel insbesondere auch äußerliche Einwirkungen auf den Körper wie Einreiben, Massieren, Elektrotherapie, Diathermie, Elektroschock usw. Dazu zählen nach…

…Heilmittel (§ 136 ASVG) oder als Heilbehelf (§ 137 ASVG) zu qualifizieren ist. 3.1 Heilmittel sind nach der Rechtsprechung (vgl RIS Justiz RS0083917) die zur Beseitigung oder Linderung der Krankheit oder zur Sicherung des Heilerfolgs dienenden Mittel einschließlich gewisser außerhalb der ärztlichen Tätigkeit liegender äußerlicher Einwirkungen auf den…

…die sonstigen Mittel, die zur Beseitigung oder Linderung der Krankheit oder zur Sicherung des Heilerfolgs dienen (§ 136 lit b ASVG, RIS Justiz RS0083917). Ärztliche Hilfe ist dadurch gekennzeichnet, dass sie eine qualifizierte Dienstleistung darstellt, während Heilmittel keine Dienstleistung, sondern „Sachen“ sind ( Felten in Tomandl , SV System…