RS0061067 – OGH Rechtssatz

…für die Rückzahlungsverpflichtung des Kreditnehmers bildet ( 6 Ob 76/22b Rz 6; 7 Ob 58/22p Rz 3 ua; RS0061067 [T4]). Wird dem Kreditnehmer in einem solchen Fall – wie auch in der vorliegenden Konstellation – die Wahl eingeräumt, sich den (Fremdwährungs )Kredit in Euro…

…Fremdwährungsschuld dem Gläubiger eine Forderung nur in inländischer Währung zusteht und die Angabe der fremden Währung lediglich als Rechnungsgrundlage zur Ermittlung des geschuldeten Eurobetrags dient (RS0061067). [3] 2. Wird dem Kreditnehmer zusätzlich die Wahl eingeräumt, sich den (Fremdwährungs-)Kredit in Fremdwährung oder in Euro auszahlen zu lassen, handelt es sich…

…Währung zusteht, die auf EUR zu lauten hat, während die Angabe der fremden Währung nur als Rechnungsgrundlage zur Ermittlung des geschuldeten Betrags dient (RIS Justiz RS0061067); umzurechnen ist daher nicht erst am Zahlungstag, sondern schon mit dem Kurs am Tag der Entstehung des Anspruchs, äußerstenfalls der Fälligkeit (RIS Justiz RS0017547; Bollenberger…

…Währung eine Leistung an Zahlungs statt, die der Gläubiger grundsätzlich nicht als Erfüllung annehmen muss ( 6 Ob 51/21z Rz 11 ; vgl RS0061067). [9] 3.1 Dass der Kredit in Fremdwährung gewährt wird, bedeutet zunächst, dass dem Kreditnehmer der kreditierte Betrag in fremder Währung geschuldet ist. Zu 8…

…Abschlusses des Fremdwährungskreditvertrags hinzutretenden Geldwechselvertrag (vgl 1 Ob 93/21i; 8 Ob 37/20d ua; 8 Ob 81/22b = RS0061067 [T6]; RS0134062) wegen der Verwendung ebendieser beiden Klauseln anfechten und bereicherungsrechtlich rückabwickeln. [14] 3. Der Versicherungsfall in der Rechtsschutzversicherung liegt vor, wenn einer der…

…Rz 19; 1 Ob 163/21h Rz 4). Entscheidend ist, ob der Vertrag Ansprüche auf Zahlung in der Fremdwährung begründet (vgl RS0061067). In diesem Fall muss der Kreditnehmer seine Zahlungspflichten aus dem Vertrag grundsätzlich (sofern vertraglich nichts anderes vereinbart ist oder sich der Schuldner auf die Ersetzungsbefugnis…

…1 Ob 163/21h; 9 Ob 66/21b). Entscheidend ist, ob der Vertrag Ansprüche auf Zahlung in der Fremdwährung begründet (vgl RS0061067). In diesem Fall muss der Kreditnehmer seine Zahlungspflichten aus dem Vertrag grundsätzlich (sofern vertraglich nichts anderes vereinbart ist oder sich der Schuldner auf die Ersetzungsbefugnis…

…dem Gläubiger eine Forderung nur in inländischer Währung zusteht und die Angabe der fremden Währung lediglich als Rechnungsgrundlage zur Ermittlung des geschuldeten Euro Betrags dient (RS0061067). [15] 2. Voraussetzung für den echten Fremdwährungskredit ist daher, dass der Kredit in einer anderen Währung als in Euro gewährt und die fremde Währung…

…1 Ob 47/21z; 1 Ob 93/21i). Entscheidend ist, ob der Vertrag Ansprüche auf Zahlung in der Fremdwährung begründet (vgl RS0061067). In diesem Fall muss der Kreditnehmer seine Zahlungspflichten aus dem Vertrag grundsätzlich (sofern vertraglich nichts anderes vereinbart ist oder sich der Schuldner auf die Ersetzungsbefugnis…

…Währung geschuldet wird (echte Fremdwährungsschuld), ist für die Einordnung als Fremdwährungskredit unerheblich ( Perner in Schwimann/Kodek , ABGB 4 § 988 Rz 10; vgl RS0061067; jüngst 1 Ob 163/21h mwN zur Definition eines echten Fremdwährungskredits; vgl auch Dehn in Apathy/Iro/Koziol , Österreichisches Bankvertragsrecht 2 [2007] A…

…nach Vertragsgestaltung daher entweder in Euro (unechte Fremdwährungsschuld) oder in fremder Währung geschuldet sein (echte Fremdwährungsschuld) (vgl 4 Ob 3/22b; vgl auch RS0061067; Perner in Schwimann/Kodek , ABGB 4 § 988 Rz 10; vgl auch Dehn in Apathy/Iro/Koziol , Österreichisches Bankvertragsrecht 2 [2007] A. …

…21y [Rz 7]). [8] Weiters ergibt sich aus dem Vertrag, dass auch die Rückzahlung in fremder Währung geschuldet war, also ein echter Fremdwährungskredit vorlag (vgl RS0061067; 4 Ob 208/21y [Rz 8]). Dies war den Klägern nach den Feststellungen ebenso bewusst wie das damit verbundene Risiko. Soweit die…

…Fremdwährungsschuld vor. Dient die Fremdwährung dagegen lediglich als Rechnungsgrundlage zur Ermittlung des dem Gläubiger in der inländischen Währung geschuldeten Betrags, wurde eine unechte Fremdwährungsschuld vereinbart (RS0061067; RS0017547). Steht im Individualprozess fest, dass der Kläger den Kredit in einer Fremdwährung aufgenommen hat, folgt schon aus der Definition des Fremdwährungskredits, dass er die…

…entweder vereinbaren, dass der Kreditnehmer seine Schuld in Euro zurückzahlen kann (unechte Fremdwährungsschuld), oder, dass die Rückzahlung in fremder Währung geschuldet wird (echte Fremdwährungsschuld) (vgl RS0061067; Perner in Schwimann/Kodek , ABGB 4 § 988 Rz 10; vgl auch Dehn in Apathy/Iro/Koziol , Österreichisches Bankvertrags-recht 2 [2007] A…

…Ob 66/21b; 7 Ob 58/22p, je mwN). Entscheidend ist, ob der Vertrag Ansprüche auf Zahlung in der Fremdwährung begründet (vgl RS0061067). In diesem Fall muss der Kreditnehmer seine Zahlungspflichten aus dem Vertrag grundsätzlich – sofern vertraglich nichts anderes vereinbart ist oder sich der Schuldner auf die…

…Fremdwährungsschuld vor. Dient die Fremdwährung dagegen lediglich als Rechnungsgrundlage zur Ermittlung des dem Gläubiger in der inländischen Währung geschuldeten Betrags, wurde eine unechte Fremdwährungsschuld vereinbart (RS0061067; RS0017547). Steht im Individualprozess fest, dass der Kläger den Kredit in einer Fremdwährung aufgenommen hat, folgt schon aus der Definition des Fremdwährungskredits, dass er die…