JudikaturOGH

RS0042815 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
04. April 1989

Die zum Begriff des "Werkes" im Sinne des § 1 Abs 1 UrhG von der Rechtsprechung entwickelten Leitsätze sind Beispiele einer Konkretisierung eines unbestimmten Gesetzesbegriffes; auch hier kommen die Erwägungen zum Tragen, die im Wettbewerbsrecht zur Beurteilung der Rechtsmittelzulässigkeit im Sinne des § 502 Abs 4 Z 1 ZPO entwickelt wurden. - "Fremdenverkehrsurkunde".

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