RS0093455 – OGH Rechtssatz

…Zwecks hervorzurufen, weil die konkrete Funktion der kritischen Infrastruktur (hier: Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit) mit ihren verbleibenden Bestandteilen nicht gleichermaßen erfüllt werden kann (RIS Justiz RS0093455, RS0093439, RS0093476; 14 Os 19/23k [Rz 13 ff mwN]). [7] Soweit die Beschwerde damit (auch) vorbringt, dass der Urteilssachverhalt eine…

…Zerstörung, Beschädigung usw (§ 125 StGB) der Einrichtung, Anlage oder sonstigen Sache geeignet sein muss, die Betriebssicherheit als solche abstrakt zu gefährden (RIS-Justiz RS0093439, RS0093455; Leukauf/Steininger, Komm³ § 126 Rz 25; Kienapfel/Schmoller StudB BT II § 126 Rz 20; Bertel in WK² § 126 Rz 17…

…Funktionsunfähigkeit (RIS-Justiz RS0093058) - erst dann anzunehmen, wenn sie jedenfalls geeignet ist, die Betriebssicherheit der der öffentlichen Sicherheit gewidmeten Sache abstrakt zu gefährden (RIS-Justiz RS0093455, RS0093498; Kienapfel/Schmoller Studienbuch BT II RN 20, Bertel in WK2 Rz 17 f, Fabrizy StGB9 Rz 5, jeweils zu § 126). Diese Voraussetzungen sind…

…Anlage oder anderen Sache geeignet ist, die Erfüllung des durch diese Vorschrift besonders geschützten Zwecks hier der öffentlichen Sicherheit zumindest abstrakt zu gefährden (RIS Justiz RS0093455, RS0093445; Bertel in WK 2 StGB § 126 Rz 11 und 17; Kienapfel/Schmoller StudB BT II § 126 Rz 13…

…solcherart zumindest abstrakt geeignet sein, die Betriebssicherheit (als solche) zu beeinträchtigen und dadurch eine Gefährdung des besonderen Zwecks (hier: der öffentlichen Sicherheit) hervorzurufen (RIS-Justiz RS0093455, RS0093498, RS0093439, RS0119487; Rebisant in WK 2 StGB § 126 Rz 39; vgl zu Bestandteilen von Einrichtungen des Strafvollzugs RIS-Justiz RS0093445). [16…

…Ausmaß erreicht, das heißt jedenfalls geeignet ist, die Betriebssicherheit als solche zumindest abstrakt zu beeinträchtigen und eine abstrakte Gefährdung des besonderen Zwecks hervorzurufen (RIS Justiz RS0093455, RS0093498). Nach den Feststellungen war „der Bus aufgrund der Beschädigungen für die Durchführung des öffentlichen Verkehrs vorübergehend nicht geeignet“, bzw die „Weiterführung…