RS0049407 – OGH Rechtssatz

…RS0110174) und führt ohne Rücksicht auf seine Berechtigung zum Funktionsverlust, welcher bis zur rechtskräftigen (rückwirkenden Rechtsgestaltungs )Entscheidung über die Unwirksamkeit (schwebend) wirksam bleibt (RIS Justiz RS0049407, insbes SZ 71/77, SZ 72/90). Das Aktiengesetz kennt weder für die Abberufung eines Vorstandsmitgliedes durch den Aufsichtsrat (§ 75 Abs…

…unterscheiden (RIS Justiz RS0049399). Der Widerruf der Organstellung berührt gemäß § 75 Abs 4 AktG die Ansprüche aus dem Anstellungsvertrag nicht (RIS Justiz RS0049407). Unstrittig wurde hier auch keine vertragliche Vereinbarung getroffen, wonach der Vorstandsvertrag ende, wenn eine Abberufung durch den Aufsichtsrat erfolge (Koppelungsklausel, dazu ausführlich 1 Ob…

…betroffenen Mitgliedes wirksam (RIS Justiz RS0110174) und führt ohne Rücksicht auf seine Berechtigung zum Funktionsverlust (SZ 71/77 mwN; 9 Ob 19/04s; RIS Justiz RS0049407). Dem abberufenen Vorstandsmitglied bleibt es dann überlassen, den Widerruf seiner Bestellung mit rechtsgestaltender Anfechtungsklage zu bekämpfen, deren Ziel es ist, die Abberufung und den damit…

…dessen Berechtigung zum Funktionsverlust, der bereits mit der Verständigung des betroffenen Funktionärs von dieser Entscheidung eintritt (vgl 9 ObA 254/88; RIS Justiz RS0049407; Schiemer aaO Anm 9.1; Strasser aaO 312 mwN in FN 7; Hefermehl aaO Rz 74; Mertens aaO Rz 96 f…