RS0043194 – OGH Rechtssatz

…ein Versicherter verwiesen werden darf, ist eine – anhand der konkreten Umstände des Einzelfalls zu beurteilende ( RS0084541 [T7, T39]; RS0084497 [T20, T26, T28]) – Rechtsfrage ( RS0043194 [T1]). [11] 2. Die Vorinstanzen sind, entgegen den Behauptungen des Klägers, von diesen Rechtsprechungsgrundsätzen nicht abgewichen. Eine im Einzelfall im Interesse der Rechtssicherheit aufzugreifende…

…ASVG). Die Frage, auf welche Tätigkeiten ein Versicherter verwiesen werden darf, ist eine Rechtsfrage; ihre Lösung bedingt jedoch das Vorliegen der erforderlichen Tatsachenfeststellungen (RIS-Justiz RS0043194). Das Berufungsgericht mißverstand offenbar den vom Kläger schon in der Berufung erhobenen Einwand, daß im Ersturteil Feststellungen darüber fehlen, welche Tätigkeiten der Kläger jemals ausgeübt…

…bloß, eine Aussage darüber zu machen, welche Leistungsanforderungen an die einzelnen Berufstätigkeiten gestellt werden (SSV-NF 12/120; 10 ObS 193/88 ua; RIS-Justiz RS0043194). Es entspricht der ständigen Rechtsprechung des erkennenden Senates, dass in vielen Fällen gelernte Handwerker auf den Beruf eines Fachmarktberaters/Fachmarktverkäufers in der jeweiligen Branche verwiesen…

…die Berufung aber aus nachstehenden Erwägungen nicht aufzuzeigen: 2.3.3.: Die in der Berufung angegriffenen Feststellungen des Erstgerichts über das gesamtmedizinische Leistungskalkül (RIS Justiz RS0084399; RS0084413; RS0043194) der Klägerin (in ON 24 S 4 ab fünfter Absatz bis S 5 exklusive drittletzter Absatz) sind (fast wörtlich) in den Ausführungen…

…“) vor. Die in der außerordentlichen Revision geäußerten Zweifel an der Richtigkeit dieser Feststellungen sind der nicht revisiblen Beweiswürdigung zuzuordnen (vgl RIS Justiz RS0040046 [T15]; RS0043194).…

…Verrichtung der in Frage kommenden Verweisungstätigkeiten in der Lage ist (10 ObS 323/02a, SSV NF 16/123 mwN ua; RIS Justiz RS0043194, RS0084413). 2. Nach der ständigen Rechtsprechung des erkennenden Senats kann es sich auch bei den Anforderungen in Verweisungsberufen, die weitgehend vor den Augen der…

…255 Abs 1 ASVG genießt. Die Frage, auf welche Tätigkeiten ein Versicherter verwiesen werden darf, ist eine Rechtsfrage (SSV-NF 12/120 ua; RIS-Justiz RS0043194). Nach ständiger Rechtsprechung ist einem Versicherten, der überwiegend im erlernten oder angelernten Beruf tätig war, eine Ein- und Nachschulung im Sinn des durch BGBl 1994…

…Abs 1 ZPO zurückgewiesen. Begründung: Die Frage, auf welche Tätigkeit ein Versicherter verwiesen werden darf, ist eine Rechtsfrage (SSV-NF 12/120 ua; RIS-Justiz RS0043194). Der zuletzt als Handelsreisender tätig gewesene Kläger stellt in seinen Revisionsausführungen die grundsätzliche Verweisbarkeit auf die in den Entscheidungen der Vorinstanzen genannte Tätigkeit einer Registraturkraft…

…lösen, ob der Versicherte im Hinblick auf die Ergebnisse des medizinischen Leistungskalküls zur Verrichtung der in Frage kommenden Verweisungstätigkeiten in der Lage ist (RIS Justiz RS0043194 [T3]). 4. Grundsätzlich darf ein Versicherter auf eine Berufstätigkeit dann nicht verwiesen werden, wenn er diese nur unter der Voraussetzung eines besonderen Entgegenkommens seines…

…oder das bezahlte Gehalt (vgl RIS Justiz RS0085599). 4. Die Frage, auf welche Tätigkeiten ein Versicherter verwiesen werden darf, ist eine Rechtsfrage (RIS Justiz RS0043194). Die Frage, welche Voraussetzungen für die Ausübung eines bestimmten Berufs erforderlich sind und mit welchen Anforderungen dieser Beruf verbunden ist, stellt hingegen eine nicht revisible…

…die Verweisungstätigkeiten stellen, ist sodann die Frage zu lösen, ob der Versicherte zur Verrichtung der in Frage kommenden Verweisungstätigkeiten in der Lage ist (RIS Justiz RS0043194). 5. Der Kläger hat in den letzten 15 Jahren vor dem Stichtag in zumindest 90 Pflichtversicherungsmonaten die Tätigkeit eines diplomierten Krankenpflegers ausgeübt…

…in Betracht kommenden Verweisungsberufen (wieder) zumutbar ist, wurden nicht getroffen. Dazu bedarf es vielmehr Feststellungen zu den mit den in Betracht kommenden Verweisungsberufen verbundenen Anforderungen (RS0043194). [35] 7.3. Zu diesem Zweck sind die Entscheidungen der Vorinstanzen aufzuheben und dem Erstgericht eine neuerliche Entscheidung nach Verfahrensergänzung aufzutragen. Auf die in der Revision…

…Auf Grundlage dieser Feststellungen ist zu prüfen, in welche Beschäftigungsgruppe eines anwendbaren Kollektivvertrags der Versicherte zum Zeitpunkt des Stichtags einzustufen gewesen wäre (vgl RIS-Justiz RS0043194). Ausgehend davon ist dann die Frage eines zumutbaren Abstiegs zu beurteilen (RIS-Justiz RS0084926 [T4]). 2.1 Der Kläger kann aufgrund seiner medizinischen Einschränkungen die…

…neu) Beschäftigungsgruppe B dieses Kollektivvertrags, sondern richtig in (neu) Beschäftigungsgruppe A einzuordnen seien. Die Rechtsfrage, auf welche Tätigkeiten ein Versicherter verwiesen werden kann (RS0043194), ist jedoch von der Rechtsfrage zu unterscheiden, in welche Verwendungsgruppe eines Kollektivvertrags eine bestimmte Tätigkeit einzustufen ist (RS0043547 [T1]). Den rechtlich gesondert zu beurteilenden…

…§ 87 Abs 1 ASGG liegt ebenso nicht vor. Zur hier entscheidungswesentlichen Frage, welche Anforderungen die zu Punkt 1.2 erörterten Verweisungsberufen voraussetzen (vgl RS0043194; RS0084413; RS0043186), hat das Erstgericht zutreffend einen berufskundlichen Sachverständigen beigezogen, der aufgrund seiner Fachkenntnis ein entsprechendes Gutachten erstattete (ON 15,22). Danach reicht für diese Tätigkeit…

…Frage zu lösen, ob der Versicherte im Hinblick auf die Ergebnisse des medizinischen Leistungskalküls zur Verrichtung der in Frage kommenden Verweisungstätigkeiten in der Lage ist (RS0043194 [T3]). In Wahrheit liegt mit dem erstatteten Berufungsvorbringen damit ausschließlich eine Rechtsrüge vor. 2.2 Dass das Erstgericht bei dem im dargestellten Sinn anzustellenden Vergleich Feststellungen…

…erheben ist. Diesem sind sodann die psychischen und physischen Anforderungen der bisher ausgeübten maßgeblichen Tätigkeit und in weiterer Folge der in Betracht kommenden Verweisungstätigkeiten gegenüberzustellen (RS0043194). Der Berufungswerber vertritt nun die Auffassung, dass sein Leistungskalkül mit den festgestellten Verweisungstätigkeiten innerhalb der Berufsgruppe der diplomierten Gesundheits- und KrankenpflegerInnen nicht in Einklang zu…

…erheben ist. Diesem sind sodann die psychischen und physischen Anforderungen der bisher ausgeübten maßgeblichen Tätigkeit und in weiterer Folge der in Betracht kommenden Verweisungstätigkeiten gegenüberzustellen (RS0043194). Diesem Grundsatz ist das Erstgericht nachgekommen und zur Auffassung gelangt, dass der Kläger die Tätigkeit eines Staplerfahrers zwar nicht mehr ausüben kann, jedoch für ihn…