RS0064705 – OGH Rechtssatz

…eine Verwendungsgruppe kommt es grundsätzlich auf die Tätigkeitsmerkmale, auf den Inhalt der Arbeit und die vorwiegend ausgeübte tatsächliche Tätigkeit an (RIS Justiz RS0064956; siehe auch RS0064705), sofern im Kollektivvertrag keine Sonderregelung vorliegt, die für die Einstufung etwa auf eine bestimmte Ausbildung oder auf eine unabhängig vom tatsächlichen Tätigkeitsbereich ausgeübte formale Funktion…

…VI einzustufen sei. Für die Einstufung in eine bestimmte Verwendungsgruppe ist die Art der ausgeübten Tätigkeit maßgeblich (9 ObA 101/09g; RIS Justiz RS0064705 ua). Die Frage der Einstufung anhand der konkreten Tätigkeit in eine Verwendungsgruppe kann naturgemäß nur nach den Umständen des Einzelfalls beurteilt werden und stellt damit…

…1. Für die Einstufung in eine Verwendungsgruppe kommt es auf die Tätigkeitsmerkmale, auf den Inhalt der Arbeit und die vorwiegend ausgeübte tatsächliche Tätigkeit an (RS0064956; RS0064705). Aus den umfassenden Feststellungen des Erstgerichts geht hervor, dass die Beklagte nach dem mit der Republik Österreich (BMI) geschlossenen Betreuungsvertrag 24h am Tag, sieben Tage…

…wie sich dies hier insbesondere auch aus § 15 Abs 4 IT KV ergibt – die Art der ausgeübten Tätigkeit maßgeblich (RIS Justiz RS0064705). Die bei den einzelnen Beschäftigungsgruppen angeführten Tätigkeitsbeispiele dürfen bei der Beurteilung der Tätigkeit des Arbeitnehmers nicht vernachlässigt werden, vielmehr kann in der Regel aus dem…

…haben bereits zutreffend darauf hingewiesen, dass die Einstufung in den Kollektivvertrag hier nicht von der Vereinbarung, sondern von der tatsächlich ausgeübten Tätigkeit abhängt (RIS Justiz RS0064705 mwN). Ausgehend davon ist aber auch die Kollektivvertragsbestimmung, wonach die Differenz zwischen dem Kollektivvertragslohn und dem Istlohn aufrechtzuerhalten ist, eben in dem Sinne zu verstehen…

…sich dies hier insbesondere auch aus § 9 KV ergibt die Art der ausgeübten Tätigkeit maßgeblich (9 ObA 18/10b; RIS Justiz RS0064705 ua). Die Frage der Einstufung anhand der konkreten Tätigkeit in eine Verwendungsgruppe nach einem Kollektivvertrag kann immer nur nach den Umständen des Einzelfalls beurteilt werden…

…1 ZPO. Das Berufungsgericht hat sich eingehend mit der Judikatur (9 ObA 33/11k; 8 ObA 189/02f; vgl RIS Justiz RS0064705 ua), welche die Unterscheidungskriterien für die Einordnung in Beschäftigungsgruppe 2 oder 3 des hier anzuwendenden Kollektivvertrags für die Handelsangestellten zum Inhalt hatte, auseinandergesetzt. Die…

…auch aus § 15 Abs 4 IT KV ergibt die Art der ausgeübten Tätigkeit maßgeblich (9 ObA 18/10b; RIS Justiz RS0064705 ua). Die Frage der Einstufung anhand der konkreten Tätigkeit in eine Kollektivvertragsgruppe kann immer nur nach den Umständen des Einzelfalls beurteilt werden und stellt damit…

…verwies das Berufungsgericht darauf, dass für die Einordnung in eine bestimmte Beschäftigungsgruppe die Art der ausgeübten Tätigkeit maßgeblich ist (8 ObA 11/97v; RIS Justiz RS0064705 ua). Die Revisionswerberin will nun eine erhebliche Rechtsfrage darin erblicken, dass die Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs zur Einstufung in die Beschäftigungsgruppen des gegenständlichen Kollektivvertrags widersprüchlich…

…in eine Verwendungsgruppe kommt es auf die Tätigkeitsmerkmale, auf den Inhalt der Arbeit und die vorwiegend ausgeübte tatsächliche Tätigkeit an (RIS Justiz RS0064956; s auch RS0064705). Diese Frage ist anhand der konkreten Umstände des Einzelfalls zu lösen (RIS Justiz RS0043547 [T3]). Wenn die Vorinstanzen aus dem Unvermögen des Klägers zum Lesen…

…in eine Verwendungsgruppe kommt es auf die Tätigkeitsmerkmale, auf den Inhalt der Arbeit und die vorwiegend ausgeübte tatsächliche Tätigkeit an (RIS-Justiz RS0064956; s auch RS0064705). Diese Frage ist anhand der konkreten Umstände des Einzelfalls zu lösen (RIS Justiz RS0043547 [T3]). Unstrittig setzt die begehrte Einstufung in die genannte Verwendungsgruppe …

…sein und daher zur Beurteilung des sozialen Abstiegs herangezogen werden (RS0084861 [T3]; RS0084890 [T3] ua). Nicht relevant ist hingegen die Einstufung einer Tätigkeit im Dienstvertrag (RS0064705). [8] 1.2. Der Kläger stellt nicht in Abrede, dass die Rechtsprechung die Verweisung eines Angestellten auf Tätigkeiten, die einer Beschäftigungsgruppe entsprechen, die der bisherigen…

…Arbeitnehmern. Für die Einreihung in eine bestimmte Verwendungsgruppe ist grundsätzlich die tatsächliche Verwendung eines Arbeitnehmers, die Art der ausgeübten Tätigkeit, entscheidend (vgl RIS Justiz RS0064418, RS0064705, RS0064929 ua). Welche Tätigkeitsbezeichnungen, sei es im Betrieb der Beklagten, sei es in den erstgerichtlichen Feststellungen, verwendet wurden, ist für die Einstufung allenfalls ein Indiz…