RS0085078 – OGH Rechtssatz

…den erstgerichtlichen Feststellungen für jede dieser Verweisungstätigkeiten mehr als hundert Arbeitsplätze auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen (SSV-NF 8/28; RIS-Justiz RS0084743, RS0085078). Richtig ist, dass nach der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes (SSV-NF 6/70, 6/82, 6/104 ua) mit hoher Wahrscheinlichkeit regelmäßig zu erwartende leidensbedingte…

…48/22b ErwGr 2.2. [Tischarbeiter]). Gleiches gilt für die Frage der Anzahl von Arbeitsplätzen in diesen möglichen Verweisungsberufen (RIS-Justiz RS0040219 [T7]; RS0040046 [T16]; RS0085078 [T12, T17: Tischarbeiter]). Diese Umstände könnte das Erstgericht somit auch ohne Beweisaufnahme selbst beurteilen. Auch das Rechtsmittelgericht kann offenkundige Tatsachen – selbst ohne Beweisaufnahme –…

…in den Verweisungsberufen eines Tagportiers oder Parkgaragenkassiers und die 100 übersteigende Anzahl solcher Arbeitsplätze auf dem gesamtösterreichischen Arbeitsmarkt als offenkundig anzusehen (stRspr: RIS-Justiz RS0084528, RS0085078). Die im angefochtenen Urteil enthaltene rechtliche Beurteilung der Sache ist zutreffend, weshalb es nach § 510 Abs 3 zweiter Satz ZPO ausreicht, auf deren Richtigkeit…

…Verweisungsberufe auf dem Arbeitsmarkt "nicht existieren" und es sich daher um eine "Scheinverweisung" handle (vgl etwa SSV-NF 2/109, 3/35; RIS-Justiz RS0084528, RS0085078 ua). Soweit die Revisionswerberin diese Schlußfolgerung offenbar aus der Überlegung ableitet, daß sie in den genannten Verweisungsberufen keinen freien Arbeitsplatz finden werde, ist ihr nicht…

…gelegt werden könnten (RIS-Justiz RS0040219 [T 7]). Gleiches gilt für die hier auch relevante Frage der Anzahl von Arbeitsplätzen in möglichen Verweisungsberufen (RIS-Justiz RS0085078 [T15]). In diesem Sinn ist es im konkreten Fall erforderlich, mit den Parteien - gegebenenfalls unter Hinweis auf bereits vorhandene Entscheidungen in vergleichbaren Fällen, die die…

…Verweisungsberuf gerichtsbekannt sind (RS0084528), und dass es bei allgemein gängigen Verweisungsberufen keiner detaillierten Erhebung über die Anzahl der auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt vorhandenen Arbeitsplätze bedarf (RS0085078). Bei den Anforderungen an Verweisungsberufe, die weitgehend vor den Augen der Öffentlichkeit ausgeübt werden und bei denen die Aufgabenstellung und die damit verbundene körperliche und…

…ist für sie nichts gewonnen. 3.1. Bei allgemein gängigen Verweisungsberufen bedarf es keiner detaillierten Erhebung über die Anzahl der auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt vorhandenen Arbeitsplätze (RS0085078; Sonntag in Sonntag, ASVG 15 § 255 Rz 12). Wie bereits das Erstgericht richtig aufgezeigt hat, handelt es sich bei den der Klägerin noch…