RS0083738 – OGH Rechtssatz

…und 2 ASVG geregelte Zuordnung gewisser Beschäftigungsverhältnisse zur Pensionsversicherung der Angestellten ist in diesem Zusammenhang nicht bindend (SSV NF 8/48 mwN uva; RIS Justiz RS0083738). Es ist daher entgegen der Ansicht der Klägerin nicht entscheidend, dass sie bei ihrer Tätigkeit als Alten und Pflegehelferin von ihrem Arbeitgeber als Angestellte eingestuft…

…des Berufungsgerichts, das a) den geltend gemachten Pensionsanspruch des Klägers mangels Vorliegens einer Angestelltentätigkeit nach § 255 ASVG prüfte (vgl RS0083723 [T4, T5]; RS0083738 [T2]), b) das Vorliegen von Berufsschutz mangels einer mit einem Lehrberuf vergleichbaren Ausbildungsdauer (hier: 980 Ausbildungsstunden) verneinte (vgl RS0084513 [T3]; RS0084778 [T7, T13…

… 273 ASVG zu prüfen sind. Hiefür ist die tatsächlich verrichtete Tätigkeit maßgeblich, nicht die arbeitsvertragliche Einstufung oder die Anmeldung durch den Arbeitgeber (RIS Justiz RS0083738). „Vertragsangestellte“, die zwar Arbeitertätigkeiten verrichten, für deren Dienstverhältnis aber nach dem Dienstvertrag das Angestelltengesetz gelten soll, werden zwar bei der Frage der Leistungszugehörigkeit…

…Inhalt des angefochtenen Bescheids Gegenstand des vorliegenden Verfahrens die Gewährung einer Berufsunfähigkeitspension (10 ObS 122/13h; 10 ObS 13/13p; RS0083723; RS0084342; RS0083738). Von der Frage der Leistungszugehörigkeit ist nämlich die Frage zu trennen, ob die Anspruchsvoraussetzungen für eine Pension aus geminderter Arbeitsfähigkeit nach § 255 ASVG…