RS0048856 – OGH Rechtssatz

…der Zustimmungsberechtigten nach § 181 Abs 1 ABGB wird nicht nach dem Zeitpunkt des Abschlusses des Adoptionsvertrages, sondern nach dem der Bewilligung bestimmt (RIS-Justiz RS0048856), so wie überhaupt für die Beurteilung der Voraussetzungen für die Adoption der Zeitpunkt der gerichtlichen Beschlussfassung entscheidend ist. Eine Adoptionsbewilligung ohne die erforderlichen Zustimmungen ist…

…RIS-Justiz RS0048768 [T4, T6]) und sich (daher) auch der Kreis der Zustimmungsberechtigten nach diesem Zeitpunkt bestimmt (8 Ob 662/88; RIS-Justiz RS0048856). Ein Grund, die Voraussetzungen für den Entfall des Zustimmungserfordernisses nach § 181 Abs 2 ABGB für einen anderen Zeitpunkt zu beurteilen, ist nicht…