RS0046583 – OGH Rechtssatz

…haben kann, ist in der Rechtsprechung eindeutig (bejahend) beantwortet (6 Ob 180/08a = SZ 2009/69; RIS Justiz RS0046586; vgl RS0046583 zu § 76 JN). Der in der Revision geforderte Rückgriff auf die Generalklausel des § 1 Abs 1 IPRG (Grundsatz der stärksten…

…Aufenthalts äußern und sich auf objektiv überprüfbare Umstände persönlicher oder beruflicher Art gründen. Eine Person kann danach ihren gewöhnlichen Aufenthalt auch an mehreren Orten haben (RS0046583; vgl auch RS0046577). 1.3. Nur die Klagsbehauptungen sind gemäß § 41 Abs 2 JN der Zuständigkeitsüberprüfung zugrunde zu legen (RS0046236). Wird ein…

…§ 109 Abs 1 JN kein ausschlaggebendes Moment (vgl RS0046577 [T9]), und eine Person kann ihren gewöhnlichen Aufenthalt auch an mehreren Orten haben ( RS0046583 [T2]; Simotta in Fasching/Konecny 3 § 66 JN Rz 31). [15] 2.3. Auch der bloße Umstand, dass über einen Antrag des…

…Mittelpunkt seines Lebens, seiner wirtschaftlichen Existenz und seiner sozialen Beziehungen macht (RIS-Justiz RS0046577). Maßgeblich sind dauerhafte Beziehungen einer Person zu ihrem Aufenthaltsort (RIS-Justiz RS0046583). Die Grundsätze dieser Rechtsprechung wurden vom Rekursgericht nicht verletzt, soweit es die bloße Absicht des Beklagten, einen Job in Wien anzunehmen oder den Bruch einer…

…Beständigkeit des Aufenthaltes äußert und auch auf objektiv überprüfbare Umstände persönlicher oder beruflicher Art gegründet ist (RZ 1990/52, 102; RIS-Justiz RS0085478; RS0046742; RS0102776; RS0046583). Der Oberste Gerichtshof hat in einem bestimmten Anlassfall den gewöhnlichen Aufenthaltsort bei einer Aufenthaltsdauer von ungefähr sechs Monaten im Allgemeinen bejaht (RZ 1989/90). Er…

…sich in einer bestimmten längeren Dauer und Beständigkeit des Aufenthalts äußern und auf objektiv überprüfbare Umstände persönlicher oder beruflicher Art gründen (stRsp RIS Justiz RS0046583). Ob dies der Fall ist, richtet sich nach den konkreten Umständen des zu beurteilenden Falles, denen vom hier nicht vorliegenden Fall grober Fehlbeurteilung abgesehen keine…

…Beständigkeit des Aufenthaltes äußere und auch auf objektiv überprüfbare Umstände persönlicher oder beruflicher Art gegründet sei (RZ 1990/52, 102; RIS-Justiz RS0085478; RS0046742; RS0102776; RS0046583). Der Oberste Gerichtshof habe bereits ausgesprochen, dass die Dauer des Aufenthaltes für sich allein nicht entscheidend sei. Sie sei nur eines der Kriterien für die…