RS0050900 – OGH Rechtssatz

…20b [Rz 27] mwN). [4] Nachschulungszeiten, die das Ausmaß von sechs Monaten übersteigen, sind nach der Rechtsprechung im Allgemeinen nicht mehr als zumutbar anzusehen (RS0050900 [T22]; RS0050891 [T22]). Die Rechtsfrage der Zumutbarkeit einer notwendigen Nachschulung ist im jeweiligen Einzelfall unter Zugrundelegung der konkreten Situation des betroffenen Versicherten (persönliche, geistige, und…

…dieser einer allenfalls notwendigen Einschulung unterziehen kann. Die Notwendigkeit einer Nachschulung ist grundsätzlich kein Verweisungshindernis, auch wenn sie längere Zeit in Anspruch nimmt (RIS-Justiz RS0050900 [T5, T6]). Innerbetriebliche Nachschulungen hat der Versicherte nach ständiger Rechtsprechung zu dulden bzw in Anspruch zu nehmen. Ist hingegen eine Zusatzausbildung erforderlich, die über eine…

…Ein und Nachschulung im bisherigen Beruf zuzumuten, wenn er diesen nur mehr in einer spezialisierten Form ausüben kann (10 ObS 37/03v; vgl RS0050900). Diese neue Form des Berufs muss eine ausreichende Nahebeziehung zum bisher ausgeübten Beruf aufweisen (10 ObS 37/03v; zuletzt 10 ObS …

…Zuschneidearbeiten" oder „Stanzarbeiten" oder in ähnlichen Maschinenbediener-Hilfskraft-Beschäftigungen zu entsprechen. Der Oberste Gerichtshof hat zuletzt (10 ObS 231/02x = RIS-Justiz RS0050891 [T18] = RS0050900 [T18]) das Erfordernis einer konzentrierten vier- bis sechsmonatigen Fachergänzungsschulung als mit einem Tätigkeitsschutz unvereinbar angesehen, weil sich der Versicherte hier einer verhältnismäßig intensiven Weiterentwicklung seiner…

…einen freien Arbeitsplatz finden wird, da für den Fall einer Arbeitslosigkeit die Leistungszuständigkeit der Arbeitslosenversicherung besteht." (10 ObS 37/03v mwN = RIS Justiz RS0050900 [T20]). Nichts anderes kann gelten, wenn es (wie bereits in dem zu SSV NF 4/140 entschiedenen Fall) um einen Schlosser geht, der Berufsschutz…

…dieser einer allenfalls notwendigen Einschulung unterziehen kann. Die Notwendigkeit einer Nachschulung ist grundsätzlich kein Verweisungshindernis, auch wenn sie längere Zeit in Anspruch nimmt (RIS Justiz RS0050900 [T5, T6]). Innerbetriebliche Nachschulungen hat der Versicherte nach ständiger Rechtsprechung zu dulden bzw in Anspruch zu nehmen. Im vorliegenden Fall kann der Kläger die notwendigen…

…94 f mwN). Nachschulungszeiten, die das Ausmaß von sechs Monaten übersteigen, sind nach der Rechtsprechung im Allgemeinen als nicht mehr zumutbar anzusehen (RIS Justiz RS0050900 [T22]; RS0050891 [T22]). Die Rechtsfrage der Zumutbarkeit einer notwendigen Nachschulung ist im jeweiligen Einzelfall unter Zugrundelegung der konkreten Situation des betroffenen Versicherten (persönliche, geistige, und…

…vgl etwa 10 ObS 69/07f, SSV NF 21/45: ein Jahr; vgl in diesem Sinne auch die Judikaturnachweise in RIS Justiz RS0050900; RS0050891). Es besteht im vorliegenden Fall kein Anlass für ein Abgehen von dieser ständigen Rechtsprechung. 4.4 Bei der Frage, in welchem zeitlichen Ausmaß eine…

…sechs Monaten übersteigen, sind im Allgemeinen aber nicht mehr als zumutbar anzusehen (10 ObS 69/07f SSV NF 21/45; RIS Justiz RS0050900 [T22]; RS0050891 [T22]). Vom Versicherten kann auch nicht verlangt werden, sich auf eigene Kosten die benötigten Kenntnisse in externen Ausbildungsmaßnahmen anzueignen. [8] 4. Die…

…Berufsschutzes grundsätzlich auf die Tätigkeit eines Kundendienstbetreuers verwiesen werden kann (10 ObS 304/00d = SSV NF 14/133 = RIS Justiz RS0050891 [T11] = RS0050900 [T9]; 10 ObS 18/12p = SSV NF 26/38). Das Berufungsgericht hat sich ausführlich mit der Argumentation des Klägers auseinandergesetzt, dass sich…

…Klägers für eine Berufsausübung als qualifizierter Fertigungsprüfer jedenfalls unter der in der Rechtsprechung noch als zumutbar angesehenen Dauer von bis zu sechs Monaten (RIS Justiz RS0050900 [T5, T6, T20]) liegt und eine solche Nachschulung „on the job“ erfolgt. Der Verweisungsberuf des qualifizierten Fertigungsprüfers kommt nach den Feststellungen der Vorinstanzen…

…12. 2015] § 255 Rz 131; zur Unterscheidung zwischen Nachschulung und Umschulung siehe etwa 10 ObS 202/01f; RIS Justiz RS0050900 [T17]). 4.3. Generell wird vom Versicherten nicht verlangt, sich auf eigene Kosten die benötigten Kenntnisse in externen Ausbildungsmaßnahmen anzueignen; derartige mit Kosten verbundene Ausbildungsmaßnahmen…

…Kläger nach den Feststellungen ca vier Monate. Dieser Zeitraum wird von der höchstgerichtlichen Rechtsprechung als dem Versicherten zumutbar angesehen (RIS Justiz RS0050891 [T6 und T7], RS0050900 [T11 und T12]). Der Oberste Gerichtshof hat jüngst zu 10 ObS 146/14i seine ständige Rechtsprechung bekräftigt, dass ein qualifizierter Arbeiter auch auf…

…dem Arbeitsmarkt von solchen Facharbeitern üblicherweise verlangt werden. Ist die Nachschulung wegen fehlender Grundkenntnisse des Versicherten nicht möglich, geht dies zu Lasten des Berufsschutzes (vgl RS0050900). Schon daraus ergibt sich, dass der Kläger durch die Instandsetzungs- und Servicearbeiten am Standort des Fuhrparks der Stadtgemeinde C* den Berufsschutz nicht zu erhalten vermochte…