RS0070103 – OGH Rechtssatz

…hat daher bereits ausgesprochen, dass der zeitgemäße Standard einer Badegelegenheit auch eine gewisse Größe erfordert, um ein Auskleiden und Ankleiden sowie das Abtrocknen zu ermöglichen (RS0070103). Was dabei noch toleriert werden kann, um der Badegelegenheit einen zeitgemäßen Standard zuzubilligen, richtet sich nach der Verkehrsauffassung (RS0070016 [T16, T18]; 5 Ob …

…§ 71 Abs 3 AußStrG). Begründung: 1. Zur Frage, ob eine Badegelegenheit dem zeitgemäßen Standard entspricht, existiert bereits eine umfangreiche Judikatur (RIS-Justiz RS0069941; RS0070016; RS0070103; RS0070010; RS0070071). Eine Änderung der Rechtsprechung des erkennenden Senats dahin, dass die Unterbringung von Bad und WC in einem Raum auch heute noch generell dem…

…die Antragstellerin allerdings keine erhebliche Rechtsfrage auf: Zur Frage, ob eine Badegelegenheit dem zeitgemäßen Standard entspricht, existiert bereits eine umfangreiche Judikatur (RIS-Justiz RS0069941; RS0070016; RS0070103; RS0070010; RS0070071), wobei sich der erkennende Senat auch mit der im Lichte eines zeitgemäßen Standards gebotenen Entlüftung eines Baderaums bzw einer Badenische bereits mehrfach befasst…

…Wortwahl „zeitgemäß“ wollte der Gesetzgeber Maß an der sich ständig verbessernden Wohnkultur nehmen (5 Ob 422/97p [0,43 m²]; RS0070103; Lovrek in Böhm/Pletzer/Spruzina/Stabentheiner , GeKo Wohnrecht § 15a MRG Rz 48). An dieser Einschätzung ändert es auch nichts, dass über dem…