RS0043613 – OGH Rechtssatz

…zulässig, wenn eine entsprechende Anzahl von Arbeitsplätzen zur Verfügung steht, bei denen die erforderlichen Pausen gewährt werden. Ob dies zutrifft ist eine Tatfrage (RIS Justiz RS0043613). 3.1. Im Allgemeinen werden behinderungsbedingte zusätzliche Kurzpausen in einer täglichen Gesamtdauer bis zu etwa 20 Minuten bei Tätigkeiten, die nicht mit Kundenverkehr verbunden…

…zulässig, wenn eine entsprechende Anzahl von Arbeitsplätzen zur Verfügung steht, bei denen die erforderlichen Pausen gewährt werden. Ob dies zutrifft ist eine Tatfrage (RIS-Justiz RS0043613). 1.4. Im vorliegenden Fall ist also nicht zu prüfen, ob im Rahmen eines konkreten Arbeitsverhältnisses einem Arbeitgeber eine bestimmte Verhaltensweise des Arbeitnehmers zumutbar ist…

…ObS 159/93 = SSV NF 7/76; RIS Justiz RS0084855 [T7]) oder wenn über die gesetzlich vorgeschriebenen Pausen hinaus zusätzliche Arbeitspausen erforderlich sind (RIS Justiz RS0043613). Hintergrund ist, dass unter solchen Umständen nicht damit gerechnet werden kann, dass ein Versicherter unter den Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes in der Lage ist, eine…

…ist eine Verweisung auf den Arbeitsmarkt nur möglich, wenn eine entsprechende Zahl von Arbeitsplätzen besteht, bei denen die Einhaltung dieser Pausen gewährleistet ist (RIS Justiz RS0043613). So werden behinderungsbedingte zusätzliche Kurzpausen in einer täglichen Gesamtdauer bis zu etwa 20 Minuten im Allgemeinen in der Wirtschaft toleriert, sodass diese Gruppe von…

…nur möglich, wenn eine entsprechende Zahl von Arbeitsplätzen besteht, bei denen die Einhaltung dieser Pausen gewährleistet ist. Ob dies der Fall ist, ist eine Tatfrage (RS0043613). Grundsätzlich ist dabei von der Regelung über die Ruhepausen in § 11 AZG auszugehen (vgl 10 ObS 93/15x). Ganz allgemein werden behinderungsbedingte…