RS0006013 – OGH Rechtssatz

…2³ § 117 Rz 5, § 118 Rz 1, 3). Vor Rechtswirksamkeit der Bestellung kann der Kurator nicht tätig werden (RS0006013; Gitschthaler in Rechberger , ZPO 5 §§ 116–119 Rz 6), er ist insbesondere nicht befugt, den Abwesenden zu vertreten ( Rassi , Die…

…hat es aber die Rechtskraft des Bestellungsbeschlusses missachtet. Sowohl der Beschluss über die Bestellung wie auch über die Enthebung eines Kurators ist ein rechtsgestaltender Beschluss (RS0006013 [T1]). Gemäß Beschluss vom 30. 8. 2017 erstreckt sich der Wirkungskreis des Kurators, „der die unbekannte Person auf deren Gefahr und Kosten…

…ohne Zustellung nicht Wirksamkeit erlangen kann. Solange der Kuratorbestellungsbeschluss mangels ordnungsgemäßer Zustellung nicht wirksam geworden ist, kann der Kurator nicht rechtswirksam tätig werden (RIS Justiz RS0006013). Die Bestellung der Kollisionskuratorin für den Betroffenen hätte im vorliegenden Fall zur Wirksamkeit die Zustellung des Bestellungsbeschlusses auch an den Betroffenen erfordert. Diesem kommt nämlich…