RS0057458 – OGH Rechtssatz

…des Antragstellers zur Anschaffung der Ehewohnung der Parteien. Nach ständiger Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes (jüngst 1 Ob 172/04g; 6 Ob 165/06w; RIS-Justiz RS0057458) sind Leistungen von Verwandten eines Ehegatten, sofern nicht eine Widmung zugunsten beider erfolgte, bei der Aufteilung als Beitrag desjenigen Ehegatten anzusehen, mit dem der Leistende…

…den Wertungen der höchstgerichtlichen Rechtsprechung zum Aufteilungsverfahren, wonach Arbeitsleistungen von Verwandten eines Ehegatten im Zweifelsfall jenem Ehegatten zuzurechnen sind, zu dem die Verwandtschaft besteht (vgl RS0057458). [14] 6. Nicht nachvollziehbar ist der Vorwurf des Beklagten, das Klagebegehren wäre unschlüssig, zumal die Klägerin – entgegen seiner Behauptung – sowohl die einzelnen…

…sofern nicht eine Widmung zugunsten beider Ehegatten erfolgte, bei der Aufteilung grundsätzlich als Beitrag des Ehepartners, mit dem der Leistende verwandt ist, anzusehen (RIS-Justiz RS0057458). Hier hat die Mutter der Antragstellerin einen maßgeblichen finanziellen Beitrag zu den Kosten des Umbaus des Hofs geleistet. Entgegen der Ansicht des Antragsgegners kann dieser…

…hinreichend deutlich) eine Widmung zu Gunsten beider Ehegatten erfolgte - bei der Aufteilung als Beitrag des Ehegatten anzusehen, mit dem der Leistende verwandt ist (RIS-Justiz RS0057458; EFSlg 81.712 ua). In EFSlg 84.673 (= 1 Ob 2245/96w) wurde etwa formuliert, dass Leistungen Dritter "nur dann" einem Ehegatten zuzurechnen sind, wenn eine Widmung…

…sind, sofern nicht eine Widmung zugunsten beider Ehegatten erfolgte, bei der Aufteilung als Beitrag des Ehegatten, mit dem der Leistende verwandt ist, anzusehen (RIS Justiz RS0057458). Solche Arbeitsleistungen sind im Aufteilungsverfahren den von dritter Seite geschenkten Sachen gleichzuhalten. Für sie und Leistungen von Freunden eines Teils gelten dieselben Grundsätze. 4.3 …

…eines Teils sind, sofern nicht eine Widmung zugunsten beider Ehegatten erfolgte, bei der Aufteilung als Beitrag des Ehegatten, mit dem der Leistende verwandt ist, anzusehen (RS0057458). Solche Arbeitsleistungen sind im Aufteilungsverfahren den von dritter Seite geschenkten Sachen gleichzuhalten. Für sie und Leistungen von Freunden eines Teils gelten dieselben Grundsätze. 5.2. …

…gilt insbesondere für Geldgeschenke (vgl 9 Ob 163/02i; 6 Ob 164/06w; 8 Ob 91/07a; RIS Justiz RS0057458; Koch in KBB 3 § 82 EheG Rz 2; Deixler Hübner in Gitschthaler/Höllwerth , EheG § 82 Rz 6). Die „…

… Ob 25/10f = SZ 2010/164 = iFamZ 2011/119, 163 [ Deixler Hübner ] = EF Z 2011/40, 67 [ Gitschthaler ]; RIS Justiz RS0057458 [T4]). Da feststeht, dass der Antragsgegner das Geld von seiner Mutter als Vorschuss auf sein Erbe erhielt und diese Zuwendungen nicht auch der Antragstellerin zukommen…

…der Frau resultierende Betrag nicht um den gesamten geschenkten Betrag gekürzt werden. Nach ständiger Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs (jüngst 1 Ob 172/04g; RIS-Justiz RS0057458) sind Leistungen von Verwandten eines Ehegatten, sofern nicht eine Widmung zugunsten beider erfolgte, bei der Aufteilung als Beitrag desjenigen Ehegatten anzusehen, mit dem der Leistende…

…Erhalt der Liegenschaft wurden von der Antragstellerin und maßgeblich von ihrem Vater und auch ihrem Bruder getragen. Deren Leistungen sind ihr zuzurechnen (siehe RIS Justiz RS0057458, besonders [T1, T3, T4]). Nach der Rechtsprechung ist bei der Aufteilung auch zu berücksichtigen, dass der eine Ehegatte es dem anderen durch Verzicht auf einen…