RS0019053 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

6Ob52/15p—OGH Entscheidung

31. August 2015

…beantworten und bildet daher regelmäßig keine Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO (vgl 6 Ob 3/06v; RIS Justiz RS0081754, RS0019053). Dem festgestellten Sachverhalt nach war die Beklagte Unterbestandnehmerin. Nachdem die Klägerin den Bestandvertrag mit der Hauptbestandnehmerin zum 31. 7. 2010 gekündigt hatte, forderte…

1Ob132/08f—OGH Entscheidung

16. September 2008

…angenommen wird (RIS Justiz RS0020541). Die Frage, ob in diesem Sinne Entgeltlichkeit oder Unentgeltlichkeit vorliegt, ist nach den Verhältnissen bei Vertragsabschluss zu beurteilen (RIS Justiz RS0019053); zu prüfen ist dabei, welcher ortsübliche Hauptmietzins zuzüglich Betriebskosten für das Objekt damals erzielbar gewesen wäre (8 Ob 25/06v). Maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt…

10Ob26/13s—OGH Entscheidung

04. November 2013

…Rechtsprechung hier eine Grenze von etwa 10 % des ortsüblichen Entgelts annimmt (RIS-Justiz RS0020541), wobei auf den Zeitpunkt des Vertragsabschlusses abzustellen ist (RIS-Justiz RS0019053); zu prüfen ist dabei, welcher ortsübliche Hauptmietzins zuzüglich Betriebskosten für das Objekt damals erzielbar gewesen wäre (8 Ob 25/06v, SZ 2006…

7Ob218/14f—OGH Entscheidung

10. Juni 2015

…das geleistete Entgelt so niedrig gehalten ist, dass es gegenüber dem Wert der Benützung praktisch nicht mehr ins Gewicht fällt (RIS-Justiz RS0019083, RS0019152 [T1], RS0019053 [T8]). Da die Bittleihe aber nicht dazu benutzt werden darf, zwingende Vorschriften des Mietrechts zu umgehen, kommt der Frage, ob trotz Gegenleistung noch Unentgeltlichkeit vorliegt…

9Ob28/21i—OGH Entscheidung

27. Mai 2021

…geleistet wird, dass es gegenüber dem Wert der Benützung praktisch nicht ins Gewicht fällt (RS0020541). Dies ist bezogen auf die Verhältnisse bei Vertragsabschluss zu beurteilen (RS0019053), So wurden etwa 10 % des ortsüblichen Entgelts noch als bloßer „Anerkennungsbetrag“ beurteilt (vgl RS0020541 [T1, T2]). [10] 4.2 Für die Frage…

8Ob125/16i—OGH Entscheidung

27. Januar 2017

…diese Frage ist einzelfallbezogen und entzieht sich grundsätzlich einer Beurteilung als erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO (RIS Justiz RS0019053 [T2]). Im Anlassfall sind die Vorinstanzen zu dem Ergebnis gekommen, dass die Nutzung eines (damals leer stehenden) Hauses zu Lagerzwecken, die die Klägerin der Beklagten…

1Ob35/06p—OGH Entscheidung

12. September 2006

…das konkludente Einverständnis der Vermieterin zur Vertragsüberbindung angenommen hat. Wenngleich der Beantwortung dieser Frage regelmäßig keine über den Einzelfall hinausreichende Bedeutung zukommt (RIS-Justiz RS0081754; RS0019053; 1 Ob 184/99; WoBl 1998, 224; 5 Ob 338/99p; RIS-Justiz RS0107267 ua), hat das Berufungsgericht im vorliegenden Fall mit seiner Ansicht, es…

6Ob61/19t—OGH Entscheidung

29. August 2019

…oder ein bloßer Anerkennungszins vorlag, ist einzelfallbezogen und entzieht sich einer Beurteilung als erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO (RS0019053 [T2]; 1 Ob 184/99m; 5 Ob 31/00w). Den Vorinstanzen, die von einem Bestandverhältnis ausgingen, ist keine grobe Fehlbeurteilung unterlaufen…

6Ob3/06v—OGH Entscheidung

26. Januar 2006

…hat, ist einzelfallbezogen zu beantworten. Sie entzieht sich solcherart einer Beurteilung als Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO (vgl RIS-Justiz RS0081754, RS0019053; 1 Ob 184/99m = EFSlg 91.035). Welche „andere vernünftige Gründe für die Mietzinszahlungen der klagenden Partei in Frage kommen" könnten, ist den Feststellungen der…

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