RS0021634 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

1Ob134/13g—OGH Entscheidung

19. September 2013

…die Untauglichkeit des bestellten Produkts erkennbar gewesen, dann haften die Unternehmer für die Warnpflichtverletzung solidarisch, wenn ihr Anteil am Gesamtschaden nicht erkennbar ist (RIS Justiz RS0021634 [T2]). Nach den Feststellungen der Vorinstanzen beauftragte die Betreiberin einer Pizzeria die zweitbeklagte Partei (auch) mit der Installation des Abgasrohrs des Pizza Ofens sowie ein…

Bauprojekt Kindergarten: Streit um Gewährleistungsfristen und Baumängel—OGH Entscheidung

2Ob192/24k12. Dezember 2024

…sind, alles zu vermeiden, was das Gelingen des Werks vereiteln könnte ( RS0021880 ). Die Kooperationsverpflichtung der auf einer Baustelle tätigen Unternehmen umfasst auch Warn und Kontrollpflichten (RS0021634). Entgegen der Rechtsansicht der Klägerin kann daraus aber keine pauschale Verantwortlichkeit eines Unternehmens für jedwede Baumängel abgeleitet werden. Nach ständiger Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs besteht…

5Ob26/23v—OGH Entscheidung

04. Juli 2023

…auch wenn keiner von ihnen zum Generalunternehmer bestellt wurde, die Pflicht, alles zu vermeiden, was das Gelingen des Werks vereiteln könnte („technischer Schulterschluss“; RS0021634 [T1]). Die – auf das Gelingen des Werks abzielende – Rechtsprechung zum „technischen Schulterschluss“ geht auch im Zusammenhang mit Schutz- und Sorgfaltspflichten von…

7Ob152/16b—OGH Entscheidung

13. Oktober 2016

…ausführenden Werkunternehmern mit gegenseitigen Aufklärungs und Kontrollpflichten, auch wenn keiner von ihnen zum Generalunternehmer bestellt wurde (2 Ob 223/14d mwN; RIS Justiz RS0021634, RS0021880; „technischer Schulterschluss“). Diese dürfen allerdings nicht überspannt werden (RIS Justiz RS0021941, RS0022268 [T3, T4], RS0022252 [T1]). Die Warnpflicht besteht immer nur im…

9Ob242/01f—OGH Entscheidung

19. Dezember 2001

…die Haftung der Generalunternehmerin nicht mindern, weil entweder alternative Kausalität vorlag (RIS-Justiz RS0107245) oder eine durch die Zusammenarbeit bewirkte Aufklärungspflicht verletzt wurde (RIS-Justiz RS0021634). Die Auffassung, dass sich der Werkbesteller mögliche Fehler der von ihm bestellten Bauaufsicht, welche von diesem gesondert entlohnt wurde, nicht als Mitverschulden anrechnen lassen muss…

2Ob223/14d—OGH Entscheidung

06. August 2015

…typischen Zusammenwirkens von Bauherrn, bauausführenden Unternehmen und Sonderfachleuten die regelmäßige Nebenpflicht zur Kooperation zwischen Werkbesteller und ausführenden Werkunternehmern mit gegenseitigen Aufklärungs- und Kontrollpflichten (RIS Justiz RS0021634; zum „technischen Schulterschluss“ auch 3 Ob 22/03m sowie 8 Ob 579/90, SZ 63/20). Diese dürfen…

1Ob52/15a—OGH Entscheidung

17. September 2015

…Rechtssicherheit zulässig, weil diesem eine auch im Einzelfall aufzugreifende Fehlbeurteilung der Verschuldensfrage unterlaufen ist; sie ist auch berechtigt. 1. Nach der Rechtsprechung (RIS Justiz RS0021880; RS0021634) trifft mehrere zur Herstellung desselben Werks bestellte Unternehmer, auch wenn keiner von ihnen zum Generalunternehmer bestellt wurde, die Pflicht, alles zu vermeiden, was das Gelingen…

6Ob23/09i—OGH Entscheidung

26. März 2009

…war, die Unternehmer für die Warnpflichtverletzung solidarisch haften, wenn ihr Anteil am Gesamtschaden nicht feststellbar ist, entspricht gleichfalls der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs (RIS Justiz RS0021634 [T2]).…

8Ob42/05t—OGH Entscheidung

26. Januar 2006

…grundsätzlichen Überlegungen des Berufungsgerichtes, mit denen es unter Hinweis auf die - allerdings auf das Gelingen des Werks abzielende - Rechtsprechung zum „technischen Schulterschluss" (RIS Justiz RS0021634; RS0021880) auch im Zusammenhang mit Schutz- und Sorgfaltspflichten von einer Kooperationsverpflichtung mehrerer auf einer Baustelle tätigen Unternehmen ausgeht, werden im Rekurs nicht in Frage gestellt…

4Ob38/97k—OGH Entscheidung

11. März 1997

…des Gesamtwerkes vereiteln könnte (SZ 63/20 = ecolex 1990, 409 = JBl 1990, 656 [Dullinger] mwN; s auch SZ 64/144 = ecolex 1992, 16; RIS-Justiz RS0021634). Die Klägerin hat den Beklagten bei Erteilung des Auftrages nicht angewiesen, wie er die Balkone zu verblechen hatte. Weder die Ausschreibung noch der Auftragsbrief enthielten…

3Ob49/18d—OGH Entscheidung

14. August 2018

…Nebenpflicht zur Kooperation zwischen Werkbesteller und ausführenden Werkunternehmern mit gegenseitigen Aufklärungs-, Warn und Kontrollpflichten, auch wenn keiner von ihnen zum Generalunternehmer bestellt wurde (RIS-Justiz RS0021634, RS0021880; „technischer Schulterschluss“). Diese Pflichten dürfen allerdings nicht überspannt werden (RIS-Justiz RS0021941, RS0022268 [T3, T4], RS0022252 [T1]). Die Warnpflicht besteht immer nur…

7Ob52/16x—OGH Entscheidung

15. Juni 2016

…Zusammenwirkens von Bauherrn, bauausführenden Unternehmen und Sonderfachleuten besteht die regelmäßige Nebenpflicht zur Kooperation zwischen Werkbesteller und ausführenden Werkunternehmern mit gegenseitigen Aufklärungs und Kontrollpflichten (RIS-Justiz RS0021634). Hat der Besteller selbst oder ein von ihm damit betrauter Dritter die Aufgabe der Harmonisierung und Abstimmung der von verschiedenen Unternehmern zu erbringenden Teilleistungen übernommen…

7Ob231/13s—OGH Entscheidung

26. Februar 2014

…mangelhaften Werkleistung der Klägerin im Sinn der Verletzung ihrer Nebenpflicht zur Kooperation mit dem Planer für die Elektrotechnik („technischer Schulterschluss“, vgl RIS Justiz RS0021634 [T1]; RS0021880 [T2, T6]), also nicht aus einem versicherten Personen oder Sachschaden, sodass sie als sogenannte „reine“ Vermögensschäden nicht von Art 1.2.1.1…

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