RS0084528 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

10ObS167/21p—OGH Entscheidung

19. Oktober 2021

…in Gewerbebetrieben der Kunststoff- und Werbemittelbranche (vgl 10 ObS 346/00f) – bedarf es nach der ständigen Rechtsprechung keiner näheren Feststellungen zum Anforderungsprofil (RS0084528 [T1]; RS0040179). Zu diesen offenkundigen Tatsachen zählt auch die Einschätzung, dass Verpackungstätigkeiten in Gewerbebetrieben nicht jedenfalls unter ständigem besonderen Zeitdruck – im Akkord oder am…

10ObS184/00g—OGH Entscheidung

25. Juli 2000

…nach ständiger Rechtsprechung des Senates weder der Einholung eines berufskundlichen Sachverständigengutachtens noch näherer Feststellungen (SSV-NF 2/77, 2/109, 4/13 ua; RIS-Justiz RS0084528). Angesichts des medizinischen Leistungskalküls des Klägers, wonach ihm mit gewissen Einschränkungen noch leichte und halbzeitig mittelschwere Arbeiten im Gehen, Stehen und Sitzen möglich sind, ist…

10ObS274/99p—OGH Entscheidung

22. Februar 2000

…eines berufskundlichen Sachverständigengutachtens noch näherer Feststellungen, wenn die Anforderungen an einen Verweisungsberuf gerichtsbekannt sind (SSV-NF 2/77, 2/109, 4/13 ua; RIS-Justiz RS0084528). Dies muss aufgrund der besonderen Zusammensetzung der Sozialgerichte bei weit verbreiteten Tätigkeiten, die sich unter den Augen der Öffentlichkeit abspielen und deren Anforderungen allgemein bekannt…

10ObS115/00k—OGH Entscheidung

11. Juli 2000

…Verweisungsberuf gerichtsbekannt sind, bedarf es weder der Einholung eines berufskundlichen Sachverständigengutachtens noch näherer Feststellungen (SSV-NF 2/77, 2/109, 4/13 ua; RIS-Justiz RS0084528). Dies muss auf Grund der besonderen Zusammensetzung der Sozialgerichte bei weit verbreiteten Tätigkeiten, die sich unter den Augen der Öffentlichkeit abspielen und deren Anforderungen allgemein…

10ObS184/10x—OGH Entscheidung

01. Februar 2011

…im Hinblick auf gleichartige, dem Gericht bereits bekannte Fälle um offenkundige Tatsachen handeln kann (10 ObS 60/06f mwN uva; RIS-Justiz RS0040179; RS0084528). Es wurde insbesondere zur Verweisungstätigkeit als Portier bereits wiederholt ausgesprochen, dass der Tätigkeitsinhalt und die Anforderungen allgemein bekannt sind und daher als offenkundig iSd §…

10ObS120/00w—OGH Entscheidung

27. Juni 2000

…der Öffentlichkeit abspielen, allgemein bekannt sind. Die Klägerin müsste sich diesfalls etwa auf die Berufe eine Bürobotin, Portierin oder Museumswärterin verweisen lassen (RIS-Justiz RS0040179, RS0084528). Die Unkenntnis der deutschen Sprache kann - entgegen der Ansicht der Revisionswerberin - nicht gegen die Verweisbarkeit auf einen Arbeitsplatz ins Treffen geführt werden, weil allfällige, mit…

10ObS313/99y—OGH Entscheidung

30. November 1999

…Anforderungen in den Verweisungsberufen eines Tagportiers oder Parkgaragenkassiers und die 100 übersteigende Anzahl solcher Arbeitsplätze auf dem gesamtösterreichischen Arbeitsmarkt als offenkundig anzusehen (stRspr: RIS-Justiz RS0084528, RS0085078). Die im angefochtenen Urteil enthaltene rechtliche Beurteilung der Sache ist zutreffend, weshalb es nach § 510 Abs 3 zweiter Satz ZPO ausreicht, auf deren…

10ObS39/04i—OGH Entscheidung

27. April 2004

…nicht Tatsacheninstanz ist - nicht berechtigt ist (SSV NF 14/7; 10 ObS 228/01d; 10 ObS 155/02w; RIS Justiz RS0084528 [T18]). Darauf, wie die Zeit für die Durchführung der Übungen arbeitszeitrechtlich zu bewerten ist, kommt es für die Beurteilung der Verweisbarkeit nach § 255…

23Rs7/23k—OLG Innsbruck Entscheidung

25. April 2023

…Öffentlichkeit ausgeübt werden und deren Anforderungen daher als allgemein bekannt vorausgesetzt und somit als unzweifelhaft offenkundige Tatsachen (§ 269 ZPO) angesehen werden können (RIS-Justiz RS0084528; RS0040179 uvm). Demgegenüber ist die Einholung eines berufskundlichen Gutachtens unentbehrlich, wenn bei einem Pensionswerber besondere, die Verweisbarkeit auf bestimmte Berufe zweifelhaft erscheinen lassende Einschränkungen des…

23Rs25/23g—OLG Innsbruck Entscheidung

30. August 2023

…auf die Ergebnisse dieses Leistungskalküls das Verweisungsfeld zu prüfen. Sind die Anforderungen an einen Verweisungsberuf gerichtsbekannt, so bedarf es keiner näheren Feststellungen dazu (RIS-Justiz RS0084528; RS0040179). Dies kann auf Grund der besonderen Zusammensetzung der Sozialgerichte bei weit verbreiteten Tätigkeiten, die sich vor den Augen der Öffentlichkeit abspielen und deren Anforderungen…

10ObS16/16z—OGH Entscheidung

22. Februar 2016

…im Hinblick auf gleichartige, dem Gericht bereits bekannte Fälle um offenkundige Tatsachen handeln kann (10 ObS 60/06f mwN uva; RIS Justiz RS0040179; RS0084528). Insbesondere zur für den Kläger nach den Feststellungen des Erstgerichts noch ausübbaren Verweisungstätigkeit als Portier wurde bereits wiederholt ausgesprochen, dass der Tätigkeitsinhalt und die Anforderungen…

10ObS279/03g—OGH Entscheidung

10. Februar 2004

…entgegentreten, da auch die Richtigkeit von Tatsachenfeststellungen, die aufgrund von Offenkundigkeit von einer Tatsacheninstanz getroffen wurden, im Revisionsverfahren nicht überprüft werden kann (RIS Justiz RS0040046, RS0084528 [T18]). Auch die Frage, ob der Kläger aufgrund seiner körperlichen Verfassung in der Lage ist, sich selbst Mahlzeiten zubereiten zu können, betrifft den vom Obersten…

10ObS428/98h—OGH Entscheidung

18. Februar 1999

…aufgezeigten Verweisungsberufe auf dem Arbeitsmarkt "nicht existieren" und es sich daher um eine "Scheinverweisung" handle (vgl etwa SSV-NF 2/109, 3/35; RIS-Justiz RS0084528, RS0085078 ua). Soweit die Revisionswerberin diese Schlußfolgerung offenbar aus der Überlegung ableitet, daß sie in den genannten Verweisungsberufen keinen freien Arbeitsplatz finden werde, ist ihr…

9Rs15/25d—OLG Wien Entscheidung

25. Februar 2025

…erforderlich ist, ergibt sich einerseits aus den Feststellungen zu den Aufgaben eines Tagportiers und kann andererseits im sozialgerichtlichen Verfahren als offenkundig vorausgesetzt werden (vgl RS0040179, RS0084528). 1.3. Die Zumutbarkeitsprüfung im Einzelfall stellt auch ein Korrektiv dar, das eine Berücksichtigung verschiedener vom gesundheitlichen Befinden unabhängiger Umstände erlaubt ( Sonntag in Sonntag , ASVG 15…

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