RS0084686 – OGH Rechtssatz

…der versicherten Tätigkeit, die den Versicherungsschutz im Sinn der Rechtsprechung nicht entfallen lässt, weil noch ein innerer Zusammenhang mit der betrieblichen Tätigkeit besteht (RIS Justiz RS0084686; 10 ObS 98/09y, SSV NF 23/48, RIS Justiz RS0124749). Zudem wird für Verrichtungen, die sowohl privaten als auch betrieblichen Interessen…

…Tätigkeit führt und noch ein innerer Zusammenhang zwischen dem Unfallgeschehen und der betrieblichen Tätigkeit besteht (10 ObS 16/11t mwN [Fensteröffnen]; RIS Justiz RS0084686). 4.2 Mit seinen Ausführungen, im vorliegenden Fall bestehe der innere Zusammenhang zur dienstlichen Tätigkeit als Lehrer in der Polizeischule darin, dass er sich des…

…des Unfallversicherungsschutzes wurde (auch) dort nämlich nur für den Fall einer „geringfügigen Unterbrechung der geschützten Tätigkeit“ bejaht (RIS-Justiz RS0124749 [T1]; vgl auch: RS0084686 [ganz allgemein zur mangelnden Beseitigung des Versicherungsschutzes, wenn die eigenwirtschaftliche Tätigkeit nach ihrer Art und Dauer „bei natürlicher Betrachtungsweise nur zu einer geringfügigen Unterbrechung…

…mwN [Fensteröffnen „ zur Verbesserung der Temperaturbedingungen für die Weiterarbeit “ hebt als bloß geringfügige Unterbrechung den Versicherungsschutz für den Fenstersturz nicht auf]; RIS-Justiz RS0084686). 5. Zu Unrecht beruft sich das außerordentliche Rechtsmittel darauf, der Fußtritt sei (ohnehin) „erst nach“ Beendigung der „Alberei“, im Rahmen…

…dem Unfallgeschehen und der betrieblichen Tätigkeit besteht, entfällt der Versicherungsschutz noch nicht (10 ObS 165/88, SSV NF 2/76; RIS Justiz RS0084686; vgl 10 ObS 30/08x, SSV NF 22/22 hinsichtlich eines Wegunfalls; Krasney in Becker/Burchardt/Krasney/Kruschinsky , Gesetzliche Unfallversicherung [SGB VII…

…ereignete, ist nicht entscheidend, ob es sich dabei um eine nur geringfügige und unbedeutende Unterbrechung des Arbeitswegs handelt, die den Versicherungsschutz aufrecht lassen würde (RS0124749; RS0084686), oder um eine solche Unterbrechung, die (während dieser Phase) vom Versicherungsschutz nicht umfasst wäre (RS0084822). [28] 5.1. Es bestand somit auch auf dem von der…

…mit dem versicherten Lebensbereich nur kurze Zeit dauerten (10 ObS 165/88 = SSV NF 2/76 = ZAS 1990/11, 100 [Robert Müller] = RIS Justiz RS0084686; 10 ObS 2141/96t = SSV NF 10/106 = DRdA 1997/43, 374 [Rudolf Müller] = RIS Justiz RS0084229 [T12]). Mit der Frage, ob dies auch…