RS0058728 – OGH Rechtssatz

…fiktiv gearbeitet worden wäre, tatsächlich Schwerarbeit geleistet hätte. M ateriell wird das aus dem in diesen Fällen bestehenden Entgeltanspruch nach dem „Ausfallsprinzip“ (vgl RS0058728 ; RS0058546 ) abgeleitet (vgl 10 ObS 96/10f ). Wertungsmäßig wird zudem berücksichtigt, ob die Tätigkeit nur in einem zeitlich begrenzten Ausmaß unterbrochen wird ( 10…

…² § 6 Rz 1; Cerny , UrlG 9 § 6 Erl 1; Reissner in ZellKomm § 6 UrlG Rz 1 ff, 5 f; RIS Justiz RS0058728 ua). Ein nach Wochen, Monaten oder längeren Zeiträumen bemessenes Entgelt darf gemäß § 6 Abs 2 UrlG für die Urlaubsdauer nicht gemindert werden. In allen…

…Arbeitnehmer während eines Urlaubs oder Krankenstands grundsätzlich jenes Entgelt zu erhalten hat, das er verdient hätte, wenn er in dieser Zeit gearbeitet hätte (RIS Justiz RS0058728). Da die Bestimmungen zugunsten des Arbeitnehmers unabdingbar sind, kann die Geltung des Ausfallsprinzips nicht zum Nachteil des Arbeitnehmers ausgeschlossen oder eingeschränkt werden (zB 9 …

…RIS Justiz RS0042656), die von den Vorinstanzen auch richtig angewandt wurde. Zur Verdeutlichung sei hervorgehoben: 1. Die Urlaubsersatzleistung berechnet sich nach dem Ausfallprinzip (RIS Justiz RS0058728 [T9]; RS0077544). Der Arbeitnehmer hat grundsätzlich jenes Entgelt zu erhalten, das er aus der Perspektive des Urlaubsbeginns verdient hätte, wenn er in dieser Zeit gearbeitet…

…worden wäre. Der Arbeitnehmer darf durch die Inanspruchnahme des Urlaubs bzw Krankenstands keinen Nachteil erleiden (8 ObA 67/02i; RIS Justiz RS0064264; RS0064276; RS0058728; RS0027926; vgl Reissner in ZellKomm² § 6 UrlG Rz 5; Drs in ZellKomm² § 8 AngG Rz 102 je…

…Danach hat der Arbeitnehmer während seines Urlaubs grundsätzlich jenes Entgelt zu erhalten, das er verdient hätte, wenn er in dieser Zeit gearbeitet hätte (RIS Justiz RS0058728; Reissner in ZellKomm² § 6 UrlG Rz 5; Cerny , Urlaubsrecht 10 § 6 Erl 1, 4). Ein nach Wochen, Monaten…

…ATS 5.000,-- für die Tätigkeiten im Büro und im Orchester wich das Berufungsgericht von der ständigen Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes zum „Ausfallprinzip" (RIS-Justiz RS0058728 mwN etwa 9 ObA 2/05t; Kuderna, Urlaubsrecht, 159 f iVm 136 ff; Cerny, Urlaubsrecht 170) ab. Grundlage für die Urlaubsentschädigung (§§ 6 und…

…daher nicht von der ständigen Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs zur Bemessung der Kündigungsentschädigung ab. 2. Auch die Urlaubsersatzleistung berechnet sich nach dem Ausfallprinzip (RIS Justiz RS0058728 [T9]; 8 ObS 5/13p). Der Arbeitnehmer hat grundsätzlich jenes Entgelt zu erhalten, das er aus der Perspektive des Urlaubsbeginns verdient hätte, wenn…

…Arbeitnehmer während eines Urlaubs oder Krankenstands grundsätzlich jenes Entgelt zu erhalten hat, das er verdient hätte, wenn er in dieser Zeit gearbeitet hätte (RIS Justiz RS0058728; RS0058546; Drs in ZellKomm 2 , § 1154b ABGB Rz 10 mwN). Auch das ist hier nicht weiter strittig. Das vorliegende Klagebegehren zielt nicht…

…Arbeitsentgelts ermittelten – typisierten Wert bzw Preis der Dienstleistung zu entsprechen hat (RIS Justiz RS0119194). 4.2. Für die Urlaubsersatzleistung gilt das Ausfallsprinzip (RIS Justiz RS0058728), das sich daraus ergibt, dass die Ersatzleistung an die Stelle des ausständigen Urlaubsentgelts tritt (§ 10 Abs 3 UrlG). Die Ersatzleistung entspricht der…

…Jahresurlaubs hinausgeht. Es führte auch zutreffend aus, dass die Bemessung des Krankengeldes nach § 141 ASVG auch nicht dem urlaubsrechtlichen Ausfallsprinzip (vgl RS0077562; RS0052461; RS0058728) folgt, sondern den Entgeltverlust nicht unbedingt zur Gänze ersetzt (vgl RS0106773). [24] 3.4. Eine Beurteilung von Zeiten des Bezug von Krankengeld nach § …

…AngG Rz 104 mwN). 3.2. Die Bestimmung des § 6 Abs 3 UrlG geht nach der Rechtsprechung hingegen vom sogenannten Ausfallsprinzip aus (RS0058728; RS0129704 ua). Danach ist für die Urlaubsdauer das regelmäßige Entgelt zu zahlen, also jenes, das dem Arbeitnehmer gebührt hätte, wenn der Urlaub nicht angetreten worden…

…des EFZG ist nach dem Ausfallprinzip zu bemessen und daher jenes Entgelt, das dem Arbeitnehmer gebührt hätte, wenn keine Arbeitsverhinderung eingetreten wäre (zum Ausfallsprinzip s RS0058728, zB 9 ObA 121/10z). Der als Berechnungsbasis heranzuziehende Entgeltbegriff ist dabei weit auszulegen. Unter ihm ist nach Lehre und Rechtsprechung jede Art…