RS0047912 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

4Ob49/13d—OGH Entscheidung

23. Mai 2013

…Die Unterhaltspflicht von Kindern gegenüber ihren Eltern und Großeltern ist der Ausnahmefall; sie ist subsidiär zur Unterhaltspflicht gegenüber eigenen Kindern (RIS Justiz RS0103494 [T1]; RS0121549; RS0047912 [T2]; 3 Ob 157/05t; 6 Ob 128/05z). Geschuldet wird ein angemessener, nicht bloß notdürftiger Unterhalt (vgl Gitschthaler , Unterhaltsrecht²…

1Ob88/09m—OGH Entscheidung

09. Juni 2009

…einen Ausnahmefall darstellt (1 Ob 156/97s = SZ 70/146), setzt nach § 143 Abs 1 ABGB fehlende Selbsterhaltungsfähigkeit der unterhaltsberechtigten Eltern voraus (RIS-Justiz RS0047912). Die in jedem einzelnen Fall zu prüfende (RIS-Justiz RS0107949) Selbsterhaltungsfähigkeit ist nicht zwingend anzunehmen, wenn - wie hier - der Unterhaltsberechtigte eine „Mindestpension" bezieht (1…

3Ob157/05t—OGH Entscheidung

20. Oktober 2005

…sind oder ist, sich selbst zu erhalten (stRsp; 8 Ob 79/87 = EFSlg 57.027 ua, zuletzt 6 Ob 128/05z; RIS Justiz RS0047912). Es ist daher primär festzustellen, ob Selbsterhaltungsfähigkeit gegeben ist. Diese liegt dann vor, wenn der Vorfahre in der Lage ist, die seinen Lebensverhältnissen angemessenen Bedürfnisse…

4Ob192/06y—OGH Entscheidung

21. November 2006

…berücksichtigen, dass Unterhaltsansprüche gegen Nachkommen nach der Wertung des § 143 ABGB eher einen Ausnahmefall darstellen (1 Ob 156/97s = SZ 70/146; RIS-Justiz RS0047912 T1). 4.2. Nach § 143 Abs 3 ABGB muss ein Elternteil zur Deckung seines Lebensbedarfs grundsätzlich auch den Stamm seines Vermögens heranziehen. Um so mehr…

9Ob110/22z—OGH Entscheidung

27. September 2023

…lediglich die – hier außer Acht zu lassende – Mindestsicherung beziehen und daher nicht in der Lage sind, die ihren Lebensverhältnissen angemessenen Bedürfnisse zu befriedigen (RS0047912 [T3]). [18] 3.3 Weiters ist im konkreten Fall (RS0123336) davon auszugehen, dass den Eltern keine gröbliche Vernachlässigung ihrer Unterhaltspflichten gegenüber den Kindern vorzuwerfen ist…

2Ob62/12z—OGH Entscheidung

07. August 2012

…Justiz RS0031391). Ein gesetzlicher Unterhaltsanspruch von Eltern gegen Kinder besteht aber nur bei fehlender Selbsterhaltungsfähigkeit (siehe § 143 Abs 1 ABGB; RIS Justiz RS0047912). Das Berufungsgericht hat jedenfalls vertretbar (§ 502 Abs 1 ZPO) dargelegt, dass es der Klägerin nicht an der Selbsterhaltungsfähigkeit mangle. Es trifft auch…