RS0051707 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

Kündigungsanfechtung wegen Sozialwidrigkeit aufgrund gesundheitlicher Einschränkungen—OLG Wien Entscheidung

10Ra59/24f26. Februar 2025

…freier Arbeitsplätze, als diese der bisherigen Berufspraxis des Arbeitnehmers entsprechen. Dabei muss dem Arbeitnehmer im Rahmen des Zumutbaren Gelegenheit zur Umschulung und Einarbeitung gegeben werden (RS0051707). Im Zusammenhang mit krankheitsbedingten Ausfällen, die auf eine allgemeine Minderung des Gesundheitszustands zurückzuführen sind, ist der Arbeitgeber allerdings auch auf eine gewisse Mitwirkung des Arbeitnehmers…

9ObA143/05b—OGH Entscheidung

24. Oktober 2005

…RIS Justiz RS0052008 zuletzt 8 ObA 47/04h). Dabei wird dem Arbeitgeber in gewissem Umfang auch eine Umschulung des Arbeitnehmers zugemutet (RIS Justiz RS0051707). Er ist auch auf Grund seiner sozialen Gestaltungspflicht dazu verpflichtet, einschlägige Stellen anzubieten (RIS Justiz RS0051841). Dass dies im vorliegenden Fall geschehen wäre, wurde von…

9ObA105/11y—OGH Entscheidung

29. August 2011

…Rationalisierungsgründen erfolgte und zu prüfen war, ob dem Arbeitnehmer nicht statt des weggefallenen Arbeitsplatzes andere offene Stellen im Betrieb anzubieten waren (RIS Justiz RS0051841; RS0051827; RS0051707 jeweils mwN). Hier wurde aber für den Obersten Gerichtshof bindend festgestellt, dass die Klägerin trotz umfassender Ausbildung und ausreichender Berufserfahrung erhebliche Defizite in der tatsächlichen…

9ObA137/17p—OGH Entscheidung

27. Februar 2018

…als diese der bisherigen Berufspraxis des Arbeitnehmers entsprechen. Dabei muss dem Arbeitnehmer im Rahmen des Zumutbaren Gelegenheit zur Umschulung und Einarbeitung gegeben werden (RIS Justiz RS0051707). Der Arbeitgeber ist aufgrund seiner sozialen Gestaltungspflicht dazu verpflichtet, dem zu kündigenden Arbeitnehmer einschlägige Stellen anzubieten (RIS Justiz RS0051841 [T3]). Lediglich dann, wenn es sich…

8ObA87/04h—OGH Entscheidung

30. Juni 2005

…8 ObA 204/02m; RIS Justiz RS0052008). Dabei wird dem Arbeitgeber in gewissem Umfang auch eine Umschulung des Arbeitnehmers zugemutet (vgl RIS Justiz RS0051707). Wesentlich ist es aber auch, dass die soziale Gestaltungspflicht den Arbeitgeber nur insoweit zum Anbot freier Arbeitsplätze verpflichtet, als diese der bisherigen Berufspraxis des Arbeitnehmers…

9ObA123/18f—OGH Entscheidung

28. November 2018

…als diese der bisherigen Berufspraxis des Arbeitnehmers entsprechen. Dabei muss dem Arbeitnehmer im Rahmen des Zumutbaren Gelegenheit zur Umschulung und Einarbeitung gegeben werden (RIS-Justiz RS0051707). Der Arbeitgeber ist aufgrund seiner sozialen Gestaltungspflicht dazu verpflichtet, dem zu kündigenden Arbeitnehmer einschlägige Stellen anzubieten (RIS-Justiz RS0051841 [T3]). Lediglich dann, wenn es sich…

8ObA8/19p—OGH Entscheidung

25. März 2019

…98z). Mit anderen Worten verpflichtet die soziale Gestaltungspflicht den Arbeitgeber insoweit zum Anbot freier Arbeitsplätze, als diese der bisherigen Berufspraxis des Arbeitnehmers entsprechen (RIS Justiz RS0051707 [T2]). Lediglich dann, wenn es sich um eine ungewöhnliche Möglichkeit der Weiterverwendung im Betrieb handelt, muss der Arbeitnehmer selbst initiativ werden und sich um diese…

8ObA204/02m—OGH Entscheidung

10. April 2003

…Arbeitsmethoden hat der Arbeitgeber primär die schon im Betrieb befindlichen Arbeitnehmer zu beschäftigen, wenn sie nach der Einarbeitungszeit bzw einer zumutbaren Einschulung (vgl RIS-Justiz RS0051707) zumindest eine Durchschnittsleistung erbringen. Grundsätzlich hat der Arbeitgeber die weitere Verwendungsmöglichkeit des Arbeitnehmers im gesamten Betrieb zu überprüfen, wobei dies umso intensiver zu fordern ist…

9ObA75/23d—OGH Entscheidung

18. Oktober 2023

…2.2. Die Rechtsauffassung des Berufungsgerichts, die Beklagte habe aufgrund der konkreten Umstände des Falls (vgl RS0051942 [T4]) ihre soziale Gestaltungspflicht vor Ausspruch der Kündigung (vgl RS0051707) nicht verletzt, ist nicht korrekturbedürftig. Nach den Feststellungen hat sie dem Kläger – entsprechend den kollektivvertraglichen Vorgaben (Punkt 65.9 KV Bord) – mehrmals die…

8ObA51/05s—OGH Entscheidung

08. September 2005

…der Einarbeitungszeit bzw einer zumutbaren Einschulung eine durchschnittliche Arbeitsleistung erwarten lassen (vgl 8 ObA 204/02m mwN = RIS Justiz RS0051707). Als entscheidend erachtet wurde, inwieweit die Beklagte bei Wegfall des Arbeitsplatzes der Klägerin im Rahmen des Sprachtrainings unter Beachtung ihrer sozialen Gestaltungsverpflichtung auch verpflichtet war…

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