RS0084226 – OGH Rechtssatz

…Feststellung die dem Bescheid zugrundegelegten Tatsachen, mit denen zu vergleichen, die zum nunmehr maßgeblichen Zeitpunkt gegeben sind (SSV-NF 3/54 uva; RIS-Justiz RS0084151, RS0084226 ua). Im Rechtsmittelverfahren ist nicht mehr strittig, dass eine wesentliche Änderung der Verhältnisse (§ 183 Abs 1 ASVG) im Sinne der vom Kläger noch in…

…vergleichen sind. Damit ist der Tatsachenkomplex heranzuziehen, der jener Entscheidung zugrundelag, deren Rechtskraftwirkung bei unveränderten Verhältnissen einer Neufeststellung der Rente im Wege steht (RIS-Justiz RS0084226, RS0084151). Daraus folgt, dass der Unfallversicherungsträger bei einer wesentlichen Änderung der Verhältnisse, die für die Feststellung einer Rente maßgebend waren, auf Antrag oder von Amts…

…der Rente maßgebend war, sind die Verhältnisse, die der früheren Entscheidung zugrundelagen, mit denen zu vergleichen, die zum nunmehr maßgeblichen Datum gegeben sind (RIS Justiz RS0084226). 2. In Übereinstimmung mit diesen Grundsätzen der Rechtsprechung legten die Vorinstanzen ihren Entscheidungen zugrunde, dass ein Vergleich zwischen den Verhältnissen seit Rechtskraft der Entscheidung…

…war, sind die Verhältnisse, die der früheren Entscheidung zugrundelagen, mit denen zu vergleichen, die zum nunmehr maßgeblichen Datum gegeben sind (in diesem Sinn RIS-Justiz RS0084226). Im vorliegenden Fall wurden von den Vorinstanzen zutreffenderweise ein Vergleich zwischen den Verhältnissen (und nicht der unterschiedlichen Einschätzung der Minderung der Erwerbsfähigkeit) zum Zeitpunkt der…

…Verhältnisse eingetreten ist, ist der Tatsachenkomplex heranzuziehen, der jener Entscheidung zugrunde lag, deren Rechtskraftwirkung bei unveränderten Verhältnissen einer Neufeststellung der Rente im Wege steht (RS0084151; RS0084226). [7] 1.2. Die Frage, wie weit die Erwerbsfähigkeit aus medizinischer Sicht gemindert ist, gehört dem Tatsachenbereich an (RS0113678; RS0086443; RS0043525; RS0088964 [T9]) und ist…

…Verhältnisse im Zeitpunkt der Leistungszuerkennung mit den Verhältnissen im Zeitpunkt des Leistungsentzuges in Beziehung zu setzen sind (SSV NF 12/7 ua; RIS Justiz RS0084226). Zum Vergleich dafür, ob eine iSd § 183 Abs 1 ASVG "wesentliche Änderung der Verhältnisse" eingetreten ist, ist der Tatsachenkomplex heranzuziehen, der jener…

…Wiederherstellung oder Besserung des körperlichen oder geistigen Zustandes, im Abklingen akuter Symptome oder in der Gewöhnung oder Anpassung an den Leidenszustand liegen (stRsp; RIS-Justiz RS0084226 [T3]; 10 ObS 127/07k = SSV-NF 21/76; 10 ObS 188/04a = SSV-NF 20/13). 2. Wie die…

…RS0084113). Ist der Leistungsbezieher durch diese Veränderung auf dem Arbeitsmarkt wieder im weiteren Umfang einsetzbar, so liegen die Voraussetzungen für die Herabsetzung oder Entziehung vor (RS0084226 [T3]). Genau das ist aber bei der Klägerin der Fall: Wie der orthopädische Sachverständige Dr. C* in seinem Gutachten, das die Berufung nur unvollständig zitiert…