RS0084505 – OGH Rechtssatz

…sie nicht mehr imstande sind, eine auf dem Arbeitsmarkt noch bewertete Tätigkeit zu verrichten. Das Verweisungsfeld ist somit mit dem gesamten Arbeitsmarkt ident (RIS Justiz RS0084505, RS0084605). 2. Nach § 255 Abs 3a ASVG gilt eine versicherte Person aber auch dann als invalid, wenn sie 1. das…

…hinzuweisen, dass das Verweisungsfeld für Versicherte, die - wie der Kläger - keinen erlernten oder angelernten Beruf ausgeübt haben, mit dem allgemeinen Arbeitsmarkt ident ist (RIS-Justiz RS0084505; RS0084605). Wie der Oberste Gerichtshof bereits wiederholt ausgesprochen hat, hindert die in § 255 Abs 3 ASVG enthaltene Zumutbarkeitsformel ("durch eine Tätigkeit, die auf dem…

…untergeordnete, sich qualitativ nicht hervorhebende Teiltätigkeiten hinausgehen (RS0084541 [T21]). [19] 3.2. Besteht hingegen kein Berufsschutz, kann der Versicherte auf den allgemeinen Arbeitsmarkt verwiesen werden (RS0084505; RS0084605). [20] 4. Die Frage, welches Verweisungsfeld konkret in Betracht kommt, hängt daher davon ab, ob der Versicherte Berufsschutz genießt oder nicht. Hier hat…

…das ein körperlich und geistig gesunder Versicherter regelmäßig durch eine solche Tätigkeit zu erzielen pflegt. Das Verweisungsfeld ist dabei mit dem Arbeitsmarkt ident (RIS Justiz RS0084505). Eine Verweisung ist auf alle auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt noch bewerteten unselbständigen Tätigkeiten zulässig, die der Versicherte infolge seines körperlichen und geistigen Zustands noch ausüben…

…3 ASVG zu beurteilen ist (vgl RIS Justiz RS0084962 [T4, T5, T11]), nicht in Frage. Darauf aufbauend ist das Verweisungsfeld mit dem allgemeinen Arbeitsmarkt ident (RS0084505; RS0084605). [4] 2. Die in der Revision aufgeworfene Frage, ob mit den Verweisungstätigkeiten als Geschirrabräumerin oder Verpackerin ein unzumutbarer sozialer Abstieg iSd § …

…Fahrers im Tiertransport ist damit nicht herzustellen. 3 Da der Kläger keinen Berufsschutz mehr genießt, kann er auf den allgemeinen Arbeitsmarkt verwiesen werden (RIS-Justiz RS0084505, RS0084605). Nach den unbekämpft gebliebenen erstgerichtlichen Feststellungen kann der Kläger trotz seines eingeschränkten Leistungskalküls noch diverse Verweisungstätigkeiten verrichten, für welche ein ausreichend großer Arbeitsmarkt existiert…