RS0081343 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

Kaskoversicherung: Obliegenheitsverletzung durch unbefugte Fahrzeugnutzung und unzureichende Schadensmeldung—OLG Wien Entscheidung

5R60/25t27. Mai 2025

…dabei die Handkassa immer versperrte, war nicht feststellbar. Diese Negativfeststellung fällt der Berufungswerberin zur Last, weil sie den Beweis fehlenden Verschuldens zu erbringen gehabt hätte (RS0081343 [T12]). Daher ist davon auszugehen, dass die Handkassa zumindest zeitweise offen blieb, wenn C* das Büro verließ. Vor dem Hintergrund des charakterlichen Wesens des Sohnes…

7Ob104/20z—OGH Entscheidung

21. Oktober 2020

…der erhöhten Gefahrenlage beruhen, die typischerweise durch die Obliegenheitsverletzung entsteht (7 Ob 240/18x mwN). An den Gegenbeweis sind strenge Anforderungen zu stellen (RS0081343 [T3]); es ist nicht etwa nur die Unwahrscheinlichkeit des ursächlichen Zusammenhangs darzutun (RS0079993). 6.2.1 Gemäß § 6 Abs 2 VersVG in der…

7Ob49/21p—OGH Entscheidung

24. März 2021

… 1 Z 4 KHVG und Art 9.2.1. AKHB 1995) – nachgewiesen. [7] Die Vorinstanzen erachteten allerdings den dem Kläger obliegenden Beweis (RS0081343), dass ihm das Fehlen der Lenkberechtigung seiner Tochter ohne sein Verschulden nicht erkennbar gewesen sei, sodass die Leistungspflicht der Beklagten bestehen bleibe, für erbracht. Der…

7Ob86/08k—OGH Entscheidung

30. März 2009

…Justiz RS0081408). Der Versicherte kann sich jedoch von den Folgen dieser Obliegenheitsverletzung durch den Beweis des Fehlens jedes Verschuldens oder den Kausalitätsgegenbeweis befreien (RIS-Justiz RS0081343), an den strenge Anforderungen zu stellen sind (7 Ob 27/07g; RIS-Justiz RS0079993). Diese ständige Rechtsprechung zur Beweislast des Versicherten liegt weiters auch den…

7Ob219/07t—OGH Entscheidung

17. Oktober 2007

…hat (RIS-Justiz RS0081408). Der Versicherte kann sich jedoch von den Folgen dieser Obliegenheitsverletzung durch den Beweis jedes Verschuldens oder den Kausalitätsgegenbeweis befreien (RIS-Justiz RS0081343), an den strenge Anforderungen zu stellen sind (7 Ob 27/07g; RIS-Justiz RS0079993). Wenn der Verdacht der Obliegenheitsverletzung nicht vollständig ausgeräumt werden kann, tritt…

7Ob177/08t—OGH Entscheidung

11. September 2008

…Justiz RS0081408). Der Versicherte kann sich jedoch von den Folgen dieser Obliegenheitsverletzung durch den Beweis des Fehlens jedes Verschuldens oder den Kausalitätsgegenbeweis befreien (RIS Justiz RS0081343), an den strenge Anforderungen zu stellen sind (7 Ob 27/07g; RIS Justiz RS0079993)." Diese ständige Rechtsprechung zur Beweislast des Versicherten liegt weiters auch…

7Ob27/07g—OGH Entscheidung

18. April 2007

…Obliegenheitsverletzung auf die Feststellung oder den Umfang der Versicherungsleistung jedenfalls keinen Einfluss gehabt hätte. Der Kausalitätsgegenbeweis, an den strenge Anforderungen zu stellen sind (RIS-Justiz RS0081343), wurde vom als Versicherungsnehmer dafür beweispflichtigen (7 Ob 299/04b mwN, uva) Kläger nicht erbracht, weshalb die Beklagte gemäß Art 8 Punkt 2. AHTB leistungsfrei…

7Ob240/18x—OGH Entscheidung

30. Januar 2019

…erhöhten Gefahrenlage beruhen, die typischerweise durch die Obliegenheitsverletzung entsteht (7 Ob 33/95). An den Gegenbeweis sind strenge Anforderungen zu stellen (RIS Justiz RS0081343 [T3]); es ist nicht etwa nur die Unwahrscheinlichkeit des ursächlichen Zusammenhangs darzutun (RIS-Justiz RS0079993). Ob der Kausalitätsgegenbeweis gelungen ist, hängt von den Umständen des…

7Ob47/22w—OGH Entscheidung

28. April 2022

…der erhöhten Gefahrenlage beruhen, die typischerweise durch die Obliegenheitsverletzung entsteht (7 Ob 2 40 /18x). An den Gegenbeweis sind strenge Anforderungen zu stellen (RS0081343 [T3]); es ist nicht etwa nur die Unwahrscheinlichkeit des ursächlichen Zusammenhangs darzutun (RS0079993). Ob der Kausalitätsgegenbeweis gelungen ist, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab…

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